Neujahrsansprache

Merkel kündigt Fortsetzung des Reformkurses an

Mit seiner Forderung nach einem Stopp weiterer Reformen hat SPD-Chef Kurt Beck die politische Debatte zwischen den Jahren befeuert. In ihrer Neujahransprache bezieht Kanzlerin Angela Merkel jetzt noch einmal klar Stellung. Sie stimmt die Bürger auf weitere Reformen ein.

Berlin - 2007 solle der Aufschwung dauerhaft gemacht werden, sagte die CDU-Chefin in der Ansprache, die am Silvesterabend in voller Länge ausgestrahlt wird. "Gäben wir uns mit ersten Erfolgen zufrieden, dann bliebe der wirtschaftlichen Belebung, wie schon in der Vergangenheit viel zu oft erlebt, wieder nur ein Strohfeuer."

Merkel während der Aufzeichnung der diesjährigen Neujahrsansprache: wichtigstes Ziel bleibt Abbau der Arbeitslosigkeit

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Merkel während der Aufzeichnung der diesjährigen Neujahrsansprache: wichtigstes Ziel bleibt Abbau der Arbeitslosigkeit

Sie wisse sehr wohl, welche Belastungen mit manchen Entscheidungen der Bundesregierung verbunden gewesen seien. Die jetzige positive wirtschaftliche Entwicklung und der damit verbundene Rückgang der Arbeitslosigkeit zeigten aber, dass sich die Härten auszahlten. "Das kann uns auf dem weiteren Reformweg nur ermutigen", betonte Merkel.

Beck hatte mit Blick auf die von der großen Koalition angestoßenen Reformen gesagt, damit sei die Grenze der Zumutbarkeit für die Bürger erreicht. Merkel und Bundespräsident Horst Köhler sowie mehrere Unionspolitiker hatten dieser Ansicht bereits heftig widersprochen.

Merkel kündigte an, vordringliches Ziel bleibe weiterhin der Abbau der Arbeitslosigkeit. Besonderes Augenmerk gelte hierbei den Langzeitarbeitslosen. Die Schuldenlast der Haushalte solle weiter gesenkt werden. Daneben solle mehr in Bildung und Forschung investiert, die Energieversorgung effizienter und der Klimaschutz verbessert werden.

Mit Blick auf die am Montag beginnenden deutsche EU-Ratspräsidentschaft erklärte sie, Europa gelinge, wenn alle zu Hause im eigenen Land ihre Hausaufgaben machten. "Wir müssen uns also 2007 schlichtweg doppelt anstrengen - für Fortschritte in Europa und vorneweg für die Fortsetzung des wirtschaftlichen Aufschwungs in Deutschland."

mik/Reuters

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