Abstieg der Sozialdemokraten

Die Batterien sind leer

Von Franz Walter

Vor einem Jahrzehnt strotzten Europas Sozialdemokraten noch vor Kraft, waren in vielen Ländern an der Macht. Heute taumeln sie weithin in der Opposition. Es fehlt an Nachwuchs, Leidenschaft und Visionen. Das Ende der Linken?

Es ist gar nicht so lange her, da strotzte die europäische Linke vor Optimismus und Kraft. Einige ihrer Vertreter sahen sich gar als Avantgardisten eines neuen Zeitalters der sozialen Demokratie. Ihr Herold und Pionier war seinerzeit Tony Blair, der die britischen Konservativen im Mai des Jahres 1997 fulminant von der politischen Macht vertrieb. Das schien die Ouvertüre für eine neue, anhaltende Hegemonie der Linken in Europa zu sein. Denn: Zum Ende der neunziger Jahre regierte die Linke in den skandinavischen Ländern, sie regierte in Frankreich, in England, in Italien. Und ab 1998 – erstmals nach sechzehn Jahren wieder – auch in Deutschland mit dem Kanzler Schröder.

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Arbeiter vor Wahlplakat: Der Beschwingtheit folgte die Depression

Sozialdemokratische Regierungschefs waren somit gewissermaßen unter sich, wenn sie in diesen späten neunziger Jahren des alten Jahrtausends zu Gipfeltreffen zusammenkamen. Niemand sprach damals mehr, wie noch im Jahrzehnt zuvor, düster vom Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts. Stattdessen redeten alle verzückt von "dritten Wegen". Selbst die Metapher vom unaufhaltsamen Niedergang der europäischen Christdemokratie kam auf. Auch der jugendlichere Neoliberalismus hatte deutlich bereits seine beste Zeit hinter sich. Einer erneuerten Sozialdemokratie hingegen, die ihren Frieden mit Markt und Wettbewerb gemacht hatte, die den Staat nicht länger vergötterte, die ihre Klientel zwar weiterhin förderte, aber nun auch mit einiger Strenge forderte, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit ökonomischer Innovation verknüpfte, einer solchen modernisierten Sozialdemokratie also mochte zum Ende des vergangenen Jahrtausends die Zukunft gehören. So dachten nicht ganz wenige.

Doch dann kam es, wie es eben so zu kommen pflegt: Der Beschwingtheit folgte die Depression. Den Reigen sozialistischer Niederlagen eröffnete zunächst die österreichische SPÖ. Das setzte sich in etlichen europäischen Ländern peu à peu fort. Zuletzt erwischte es dann gar die machtgewohnten Sozialdemokraten in Schweden, während ihre deutsche Schwesterpartei sich zuvor bekanntlich noch mühselig in die Große Koalition hatte retten können.

Dabei waren die zumindest zeitweilig aus dem Amt gejagten sozialdemokratischen Regierungen im Grunde keineswegs dramatisch gescheitert. Sie hinterließen durchaus keinen Scherbenhaufen. Die Sozialdemokraten hatten überwiegend die Schuldenberge haushälterisch sorgsam abgetragen, sie hatten die Inflationsraten niedrig gehalten, hatten zwischen Amsterdam und Oslo, zwischen Lissabon und Kopenhagen, zwischen London und Wien vielfach für Arbeitsplätze und Investitionen gesorgt. Sie hatten zumindest den wirtschaftlichen Aufschwung nicht entscheidend gehemmt, hatten den öffentlichen Sektor und die Institutionen des Staates nicht maßlos ausgedehnt oder über Gebühr belastet.

Das Wahlvolk wählte ab

Doch trotzdem – oder vielleicht auch gerade deshalb – wurde den Sozialdemokraten rüde das Vertrauen entzogen. Mit der großen Überzeugungskraft eines glanzvoll regenerierten bürgerlichen Lagers hatte das wenig zu tun, da es dergleichen nicht gab. Das europäische Wahlvolk wählte ab, zuweilen recht herzlos. Aber es drängte deshalb nicht zu entgegengesetzten Alternativen, konturierte keine eindeutig neuen Richtungen heraus.

Doch war es nicht nur ein Zufall, auch nicht einfach nur die Laune eines durch chronischen TV-Konsum auf Abwechslung und Zapping eingestimmten Wählerpublikums, dass düstere Wolken über der europäischen Sozialdemokratie aufzogen. Die Malaise der europäischen Sozialdemokratie war schon elementarer. Präziser: Es war die Geschichte eines mehrfachen Verlustes.

Lange Jahrzehnte sprühten die sozialistischen Parteien vor Energie, auch - und gerade - in den bitteren Jahrzehnten der Opposition und Ohnmacht. Denn lange Jahrzehnte waren sie Parteien der Jugend, Parteien des Zukunftsversprechens, Parteien einer durchaus mitreißenden Idee. Viel ist davon nicht geblieben. Heute sind die sozialistischen Parteien eher Organisationen der mittelalten Müden und Ausgebrannten. Der typische Funktionär im west- und mitteleuropäischen Sozialismus strampelt sich seit Jahr und Tag im Organisationsgeflecht seiner Partei ab. Das bedeutet kräftezehrende, kreativitätszerstörende lange Abende in zeitraubenden Gremien, in intrigenreichen Flügelkämpfen, in abendfüllenden Kungelrunden. Infolgedessen sind etliche Mandateure und Funktionsträger, die das Bild der Sozialdemokratien im westlichen Europa bestimmen, mittlerweile erschöpft, ausgelaugt und verschlissen. Und da im Grunde alle ihrer früheren politischen Träume und Hoffnungen verflogen und verloren sind, neigen sie eher zur Melancholie als zur politischen Courage. Große rhetorische Tribunen oder virtuose Theoretiker findet man in ihren grauhaarigen Reihen nicht mehr.

Natürlich hängt der Verlust an Energie mit dem Verlust an orientierter Deutungskraft zusammen. Über ein Jahrhundert waren sich die Sozialdemokraten "ihrer Sache" absolut sicher. Die inneren Überzeugungen bildeten die Batterien für den Handlungselan, der für Sozialisten und Sozialdemokraten lange so charakteristisch war. Doch die Batterien sind leer. Spätestens im Laufe der neunziger Jahre erlosch der Zauber all der sattsam bekannten Slogans aus der langen Geschichte der Arbeiterbewegung.

Abschied von alten Vorstellungen

Mehr noch: Die reale sozialdemokratische Regierungspolitik im Europa der neunziger Jahre hatte mit all den überlieferter Losungen der sozialdemokratischen Aktivisten nicht recht etwas zu tun. Sozialdemokratische Regierungen betrieben, eingeschüchtert durch die Hegemonie des Neuliberalismus, eine Politik der Austerität, nicht der expansiven Finanzen und Ausgaben. Auch sozialdemokratische Regierungen entregulierten Arbeitsmärkte und Sozialsysteme; auch sozialdemokratische Regierungen beschlossen den Einsatz von Militärs in auswärtigen Konflikten. Die sozialdemokratischen Aktivisten der mittleren Parteiebenen diesseits der gouvernementalen Verantwortung spürten, dass ihre alte Vorstellungswelt nicht mehr galt.

Doch außer der papierenen Formel vom "vorsorgenden Sozialstaat" – war nicht das schon der Ehrgeiz des ersten Kabinetts Brandt, ja der Regierung Kiesinger? – hielten sie nichts mehr in der Hand. Das machte sie politisch hilf- und artikulationslos – und dies ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, als die Legitimationsgrundlagen des entgrenzten Kapitalismus offenkundig fragiler wurden. Aber eine Sprache oder ein Ideensystem, mit dem die kapitalistischen Deformationen zu begreifen und orientierend zu deuten waren, standen nicht mehr zu Verfügung. Infolgedessen verloren die um ihre Interpretationsmuster und Aktivierungsappelle gebrachten sozialistischen Parteien bei Wahlen schließlich kräftig.

So also fehlt den Sozialdemokraten mittlerweile all das, was einst noch ihre Stärke und Anziehungskraft ausgemacht hat: drängender Führungsnachwuchs, kühne Leidenschaft, Imaginationen von Zukunft, der Impetus für die Aktion. Ihnen fehlt überdies und deshalb auch der kulturelle und soziale Erfahrungsreichtum verschiedener Strömungen. Ihnen fehlen dadurch die Seismographen für Einstellungen und Stimmungen, für Ängste und Hoffnungen in der Bevölkerung. Und ihnen fehlt dadurch die Integrationskraft in die Breite und vor allem nach unten, in die Kellergeschosse unseres Sozialsystems. Auf die neue Klassengesellschaft, auf die neuen Konflikte in der zunehmend tribalistischen bundesdeutschen Gesellschaft ist die gegenwärtige Sozialdemokratie sozial, kulturell, mental und strategisch nicht vorbereitet.

Intrige statt Streit

Das hat keineswegs zuletzt auch damit zu tun, dass es der Partei auch an substanziellem, inhaltlichem Disput fehlt. Anstelle des Streits ist von Hamburg bis Frankfurt die banale Personalintrige getreten. Dabei gehörte der programmatische Streit stets zum historischen Kern der Sozialdemokraten; er war der Partei gleichsam wesenseigen. Etwas pathetisch formuliert: Die offene Kontroverse war vielleicht der wertvollste Beitrag der SPD zur Einübung der Demokratie im lange obrigkeitsstaatlich geprägten Deutschland überhaupt. In den anderen Parteien jedenfalls ging es zumeist erheblich diskussionsloser, autoritärer und patriarchalischer zu.

Die SPD war anfangs Schrittmacher und Vorbild für eine liberalere, offene Debattenkultur. Das war schon in der unmittelbaren Sattelzeit der Parteigründung so, als Lassalle mit Marx und Bebel stritt. Dann folgten zum Ende des 19. Jahrhunderts im Revisionismusstreit die harten Auseinandersetzungen zwischen Kautsky und Bernstein. Auch Scheidemann und Ebert lagen zu Beginn der Weimarer Republik miteinander heftig im Clinch. Rudolf Hilferding und Paul Levi standen in den zwanziger Jahren schroff auf verschiedenen Seiten der Sozialismusinterpretation und lieferten sich darüber auf Parteitagen große Rednergefechte. Schumacher und Reuter sahen die Dinge in der Frühzeit der Bundesrepublik radikal anders und sprachen es offen aus. Eichler und Abendroth konnten sich in den fünfziger Jahren auf ein Programm des demokratischen Sozialismus nicht einigen. Eppler und Löwenthal lagen im Grundwertestreit Der Brandt-Ära über Kreuz. Und Gerd Schröder attackierte in den frühen achtziger Jahren lustvoll und erbarmungslos seinen Kanzler, den in der Agonie des Sozialliberalismus unzweifelhaft bedauernswerten Helmut Schmidt.

Das alles hat den Sozialdemokraten das politische Leben nicht leicht gemacht; und dennoch hat gerade das, der Streit, am Ende dazu geführt, dass die SPD mehr als ein Jahrhundert überlebte. Denn im Streit wuchsen, lernten und reiften die Talente der Partei. Sie mussten im Streit ihre Position schärfen, Anhänger sammeln, neue Zusammenhänge stiften, an ihren oratorischen Fähigkeiten feilen, Durchsetzungskraft entwickeln. Ohne Streit indes schlafft eine Partei ab; sie verliert an Leben, Substanz und eben auch an geeignetem Führungsnachwuchs. Eben in dieser Situation befinden sich die Sozialdemokraten 2007.

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