Merkel, und darin gründet die Ähnlichkeit, entwickelte aus eigenem Antrieb die Grobskizze einer Globalisierungspolitik, die auf eine Kooperation von Europäern und Amerikanern setzt. Am Ende steht in diesem Konzept ein Binnenmarkt, der seinerseits Ausgangspunkt einer weiteren politischen Integration sein kann.
Es gelang Merkel, einen zunächst widerstrebenden George W. Bush, der von Hause aus das Prinzip "Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt" verficht, sich zum Gefolgsmann zu machen. Nicht mit heißem Herzen, wohl aber aus der Erkenntnis, dass ein paar auswärtige Freunde ihm derzeit nützlich sein können, unterstützt er ihre Idee einer "transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft".
Merkels schnörkellose Rechnung
Die Demokraten in den USA, auch das mag ihn gefügig gemacht haben, lauern nur darauf, das bisherige Fehlen einer Globalisierungspolitik zu thematisieren. Merkels Ansatz passt besser zu ihnen als zu ihm: Er ist multilateral und zivil, marktwirtschaftlich, aber nicht naiv; der Staat spielt darin eine nicht ganz unbedeutende Rolle. Ein gemeinsames Frühstück mit der Senatorin Hillary Clinton, um das diese gebeten hatte, kam nur deshalb nicht zustande, weil Merkel sich nicht in der amerikanischen Innenpolitik verzetteln will.
Sie braucht ja nur wohlgefällig die Signale aufzunehmen, die in Richtung Europa versendet werden. Es hat sich in allen politischen Lagern herumgesprochen, dass die Globalisierungsbilanz für den Westen nicht mehr all zu rosig ausfällt. Der demokratische Präsidentschaftskandidat John Edward sagt: "Wir brauchen ein Verhältnis Europa/USA, das so eng ist und dauerhaft ist wie die Nato während des Kalten Krieges." Gefragt, welches für ihn die drei wichtigsten Länder der Welt sind, antwortete unlängst Barack Obama: An erster Stelle stehe für ihn Europa.
In großer Schnörkellosigkeit rechnete Merkel den in Washington versammelten US-Unternehmern vor, wie sich die relative Wirtschaftskraft von Amerikanern und Europäern ständig verkleinert, weil die von Asiaten und Lateinamerikanern mit doppelter und dreifacher Geschwindigkeit wächst. Auch die Bevölkerung der alten Industrienationen schrumpft. Europa stellte zu Beginn des vorigen Jahrhunderts noch ein Viertel der Weltpopulation. Heute sind es – mit Amerika zusammen – nur noch zwölf Prozent.
Nationen und Wertvorstellungen geben den Ausschlag
Auswirkungen auf die Wirksamkeit westlicher Werte können da nicht ausbleiben, so ihre Schlussfolgerung. Denn es sind beileibe nicht nur Arbeiter und Angestellte, Universitäten und Forschungslabors, Firmen und Industriekonglomerate, die weltweit gegeneinander antreten. Es sind Nationen und ihre Wertvorstellungen, die den Ausschlag geben: Ist die natürliche Umwelt ein kostenloses Rohstofflager oder ein schützenswertes Gut? Wird der Lohn verhandelt oder diktiert? Zu welchen Bedingungen dürfen Ressourcen und Wissen sich zu einem Kühlschrank vereinen? Entsteht da ein Auto mit eingebautem Sozialstaat oder ohne? Und wie eigentlich werden Aufmüpfigkeiten von Schriftstellern und anderen Quälgeistern erwidert – mit Worten oder mit Genickschuss?
Das alles meint Merkel, wenn sie vom gemeinsamem Wertefundament des Westens spricht, das es in einer sich beschleunigt globalisierenden Welt zu verteidigen gilt. Stärke und Stabilität des Westens würden von vielen als eine Art Naturgesetz empfunden, sagt sie, was sie nicht seien. Sie müssten heute neu erarbeitet werden.
Der am Montag in Washington von Bush, EU-Kommissionspräsident Barroso und Merkel unterzeichnete Vertrag für eine transatlantische Wirtschaftspartnerschaft dient genau diesem Zweck. Es sind zwei Mechanismen, die der Vertrag enthält. Im Innern der Wirtschaftszone werden Wachstumsreserven erhoben – durch den Wegfall überflüssiger Bürokratie, durch den Austausch von Forschungsergebnissen, durch die Schaffung einheitlicher Standards. Der zweite Mechanismus ist ein Schutzmechanismus, der an den Außengrenzen wirkt. Hier soll vor allem der Abfluss von Wissen gestoppt werden. Es geht nicht mehr nur darum, den Schutz geistigen Eigentums anzumahnen – wie es zwei Generationen von Kanzlern und US-Präsidenten erfolglos taten –, sondern um die "Durchsetzung dieses Schutzes in China und Russland". Geplant ist ein einheitliches Zollregime, bei dem Daten und Personal zwischen Europa und den USA ausgetauscht werden.
Kluft zwischen Innen- und Außenpolitik
Das zweite Staunen gilt der Entschlossenheit, mit der Merkel dabei ist, die einmal gewonnene Erkenntnis umzusetzen. Wen hat sie nicht alles überzeugen und umschmeicheln müssen, die eigene Partei, die Industriekapitäne, die sperrige EU-Kommission. Selbst die eigenen Berater für Wirtschafts- und für Außenpolitik waren zögerlich, weil sie wie alle leitenden Beamten des Berliner Regierungsapparates darauf geeicht sind, den Status Quo zu verteidigen. Die Sehnsucht der Spitzenbeamten gilt stabilen Verhältnissen, selbst dann, wenn es eine Stabilität auf Abruf ist.
Ein drittes Erstaunen kommt hinzu, das nicht verschwiegen werden darf. Es verblüfft und verstört, dass von allem, was die Außenpolitikerin Merkel auszeichnet, in der Innenpolitik weit und breit nichts zu sehen ist. Dort führt sie, hier lässt sie sich treiben. In der Ferne sehen wir ein emsiges Beginnen, daheim wird zugewartet. In Moskau, Brüssel und Washington erlebt das Publikum eine energiegeladene Kanzlerin, Merkel, die Mutige. In Berlin stoßen wir auf eine seltsam versteinerte Frau gleichen Namens.
Vielleicht sollten sich die beiden mal aussprechen. Die Verzagte würde staunen, was die Mutige ihr zu sagen hätte.
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