Wahlen in Bremen

CDU hofft auf hohe Wahlbeteiligung

Spannend bis zuletzt: Jens Böhrnsen, SPD-Spitzenkandidat in Bremen, legt sich auch am Wahltag nicht auf einen Koalitionspartner fest. Der CDU bleibt nur die Hoffnung: auf eine hohe Wahlbeteiligung, ein gutes Ergebnis - und die Fortsetzung der Großen Koalition.

Bremen - Im kleinsten Bundesland Bremen hat am Sonntagmorgen die Landtagswahl begonnen. Knapp 490.000 Wahlberechtigte sind aufgerufen, die Zusammensetzung der Bremer Bürgerschaft neu zu bestimmen. Wohl aufgrund des sonnigen Frühlingswetters herrschte in einigen Wahllokalen schon am Morgen reger Andrang. Ein Sprecher des Landeswahlamtes bestätigte der dpa, die Wahl sei gut angelaufen und es gebe keine Probleme.

Spitzenkandidaten Buhlert (FDP), Roewekamp (CDU), Böhrnsen (SPD), Linnert (Grüne) und Erlanson (Linke)

Den Umfragen zufolge dürfte die SPD mit Senatspräsident Jens Böhrnsen an der Spitze stärkste Kraft an der Weser bleiben. Böhrnsen ließ aber offen, ob er die seit zwölf Jahren bestehende große Koalition mit der CDU fortsetzen will.

"Wir werden uns das Ergebnis anschauen und uns fragen, wo gibt es die größten Schnittmengen zwischen den Parteien", sagte Böhrnsen nach seiner Stimmabgabe. Daraus werde sich dann die Regierungskonstellation ergeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte ihm am Freitag vorgeworfen, keinen "Mumm" zu haben. Er solle, noch vor der Wahl eine Koalitionsaussage machen, verlangte die CDU-Chefin.

Denkbar wäre voraussichtlich auch ein Bündnis der SPD mit den Grünen, die derzeit an keiner Landesregierung beteiligt sind. Die Linkspartei hofft darauf, erstmals in einem westdeutschen Bundesland die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden.

Hohe Wahlbeteilung könnte Rechtsextreme aussperren

Mit Spannung wird erwartet, ob es der rechtsextremen DVU erneut gelingen wird, ins Parlament einzuziehen. Aufgrund einer Besonderheit des Bremer Wahlrechts, wonach mehr als fünf Prozent der Stimmen im Wahlbereich Bremerhaven für den Einzug in das Parlament reichen, hatten FDP und die rechtsextreme DVU nach der vergangenen Wahl jeweils einen Abgeordneten entsenden können.

Vor Pressevertretern verlieh der CDU-Spitzenkandidat Thomas Röwekamp seiner Hoffnung auf eine hohe Wahlbeteiligung Ausdruck. "Das ist der einzige Weg, den Einzug der Rechtsextremen ins Parlament zu verhindern", sagte er nach der Abgabe seiner Stimme in Bremerhaven.

Stimmungstest für den Bund

Die Wahl in Bremen ist die einzige Landtagswahl in diesem Jahr und gilt deshalb auch als Stimmungstest für die Parteien im Bund. Insgesamt treten 13 Parteien mit 293 Kandidaten an. Laut den Umfragen können die Sozialdemokraten darauf hoffen, mit rund 40 Prozent ihr Wahlergebnis von 2003 annähernd zu wiederholen.

Ebenso ihr Koalitionspartner CDU, dem knapp 30 Prozent vorausgesagt werden. Die Grünen könnten sich den Meinungsforschern zufolge auf 14 bis 15 Prozent verbessern und damit ihr bislang bestes Wahlergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt erzielen. Der FDP könnte den Umfragen zufolge erstmals seit 1991 der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde gelingen.

SPD und CDU regieren seit 1995 gemeinsam in der Hansestadt. 2005 löste Böhrnsen den populären Regierungschef Henning Scherf (SPD) als Senatspräsidenten ab, der zehn Jahre an der Spitze der Hansestadt gestanden hatte.

Bei der Wahl 2003 hatte die SPD 42,3 Prozent der Stimmen erhalten, die CDU kam auf 29,8 Prozent, die Grünen erreichten 12,8 Prozent. In der bisherigen Bürgerschaft waren die Sozialdemokraten mit 40 Mandaten vertreten, die Christdemokraten stellten 29 Abgeordnete und die Grünen zwölf.

mak/AFP/DPA

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