Kindererziehung

Von der Leyen kippt Betreuungsgeld

Schlappe für die CSU: Die Christsozialen sind laut einem Zeitungsbericht mit ihren Plänen für eine "Herdprämie" gescheitert. Familienministerin von der Leyen hat demnach das Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe geben, gekippt.

Berlin - Ursula von der Leyen werde eine neue Geldleistung für Eltern nicht in ihren Gesetzentwurf zum Ausbau der Krippenplätze aufnehmen, berichtet die "Berliner Zeitung" heute. Der geplante Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 solle hingegen im Gesetz verankert werden. Damit sei klar, dass weder die SPD noch die CDU eine zwingende Verknüpfung zwischen dem Rechtsanspruch und einem "Betreuungsgeld" sehen.

Mutter mit Kind: CSU-Pläne für "Herdprämie" gekippt

DDP

Mutter mit Kind: CSU-Pläne für "Herdprämie" gekippt

Die CSU weiß bisher nichts von einer entsprechenden Entscheidung. Der Präsident des Bayerischen Landtags, Alois Glück, sagte im Deutschlandfunk, von einem Scheitern des "Betreuungsgeldes" habe er keine Kenntnis. Aber: Wenn dies so sei, wäre das "ein Stück Konfliktszenario". "Darüber wird man diskutieren müssen", betonte der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission. Zugleich wies er Bedenken zurück, das "Betreuungsgeld" würde möglicherweise bei den Kindern gar nicht ankommen, sondern von den Eltern für sich selbst ausgegeben. Dies sei "eine schreckliche Diffamierung" der Mehrheit der Eltern: "Dann dürfte es auch kein Kindergeld geben."

Weitere Klärung gibt es der "Berliner Zeitung" zufolge über die Finanzierungspläne für den Krippenausbau in Deutschland. Demnach will Bundesfinanzminister Peer Steinbrück den gesamten Anteil des Bundes - voraussichtlich etwa vier Milliarden Euro - bereits in diesem Jahr in eine Krippenstiftung geben oder als Sondervermögen anlegen.

Hintergrund sei, dass der Bund 2007 deutlich mehr Steuern einnimmt als geplant und SPD-Mann Steinbrück für das Geld eine Verwendung finden muss. Eine Stiftung oder ein Sondervermögen wäre eine Art "zweckgebundener Schattenhaushalt", berichtet die Zeitung weiter.

ler/ddp

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