• Drucken
  • Senden
  • Feedback
23.06.2007
 

Terrorbekämpfung

SPD gegen Online-Durchsuchungen

Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt Online-Durchsuchungen von Computern zur Terrorismusbekämpfung ab. Der Innenexperte der Partei, Dieter Wiefelspütz, kündigte eine verfassungsrechtliche Prüfung der Pläne von Innenminister Schäuble an.

Dortmund - "Es ist hanebüchen, plump und falsch, so zu tun als sei die Online-Durchsuchung der Schlüssel zur Terrorismusbekämpfung", sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz den Dortmunder "Ruhr Nachrichten".

Die Sozialdemokraten seien sehr für die Novelle des BKA-Gesetzes, mit welchem dem Bundeskriminalamt Rasterfahndung, akustische Wohnraumüberwachung und Telefonüberwachung als Instrumente zur Verfügung gestellt werden sollen, stellte Wiefelspütz klar. Doch bei der Online-Durchsuchung als völlig neuem Instrument müsse geprüft werden, ob sie "zur Terrorismusabwehr geeignet und verfassungsrechtlich verantwortbar ist".

ler/ddp

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten:

  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Xing
  • Digg
  • Google Bookmarks
  • reddit
  • Windows Live

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland RSS

© SPIEGEL ONLINE 2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH









MEHR AUS DEM RESSORT POLITIK

Übersicht Politik
TOP



TOP