Rechtsextremismus

NPD-Vorstandsmitglied wegen Volksverhetzung verurteilt

Die NPD will mit Extremisten angeblich nichts zu tun haben - doch nun ist erneut ein Spitzenfunktionär deswegen verurteilt worden. Vorstandsmitglied Heise wurde der Volksverhetzung schuldig gesprochen.

Hamburg/Mühlhausen - Sechs Monate Haft auf Bewährung: So lautet das Urteil des Landgerichts Mühlhausen gegen das NPD-Vorstandsmitglied Thorsten Heise. Das Gericht sah es in seinem Urteil von gestern Abend als erwiesen an, dass der 37-Jährige in Thailand 5000 CDs mit volksverhetzendem Inhalt produzieren ließ, um sie anschließend in Deutschland zu vertreiben. In erster Instanz war Heise vom Amtsgericht Heiligenstadt noch freigesprochen worden. Der NPD-Funktionär hatte behauptet, die Tonträger seien nicht für den deutschen Markt bestimmt gewesen. Heise sitzt im Bundes- und im Thüringer Landesvorstand der rechtsextremen Partei.

"Wo sonst als in Deutschland sollten die CDs vertrieben werden", sagte der Vorsitzende Richter Michael Krämer in seiner Urteilsbegründung. Die Tonträger mit Liedtexten, die vor allem Berliner Türken diskriminierten, und die Aufmachung der CDs seien eindeutige Indizien für die Absichten des Angeklagten. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert, weil die Ware von einem Auftraggeber aus Schweden bestellt worden sei. Das Bundeskriminalamt hatte die Silberscheiben mit Zielort Schweden im März 2003 bei ener Zwischenlandung auf dem Frankfurter Flughafen beschlagnahmt.

Als Bewährungsauflage muss Heise 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Vor dem Landgericht Göttingen läuft derzeit ein weiteres Berufungsverfahren, in dem es um ähnliche Vorwürfe geht.

flo/dpa