Umfrage

Deutsche würden Große Koalition wiederwählen

In der Großen Koalition knirscht es gewaltig - den Wähler scheint das nicht zu stören. Der jüngsten Umfrage zufolge hätten zurzeit weder Rot-Grün, Schwarz-Gelb noch ein Ampelbündnis eine Mehrheit: Es reicht nur für die Große Koalition.

Hamburg/Dresden - "2009 will die SPD wieder stärkste Partei werden. Dann sollte auch die Große Koalition zu Ende gehen, denn sie ist kein Regelfall für eine Demokratie", kündigte Generalsekretär Hubertus Heil in der "Sächsischen Zeitung" (Mittwochausgabe) an. Es sei wichtig, dass dann die politischen Alternativen zwischen den Volksparteien deutlicher würden. Ähnlich hatte sich am Wochenende auch schon sein Chef Kurt Beck geäußert.

Beck und Kanzlerin Merkel: Länger verbündet als geplant?

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Doch daraus könnte nichts werden: Bei einer neuen Umfrage von Forsa für RTL und "Stern" liegen CDU und CSU zwar weiter 13 Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. Aber für ein Ende der Zwangsgemeinschaft reicht das denn doch nicht. Die Union rangiert nach wie vor bei 38 Prozent, die SPD bei 25 Prozent. Die Linke käme auf 13, die Grünen auf 10 und die FDP auf 9 Prozent. Heißt: Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb oder eine Ampelkoalition hätte eine Mehrheit im Bundestag. Eine Große Koalition wäre die einzig realistische Alternative.

"Spätestens seit 1998 gibt es eine neue politische Landschaft", sagte Heil in dem Interview mit der "Sächsischen Zeitung". Früher hätten Union und FDP theoretisch immer eine Mehrheit in Deutschland gehabt, auch als SPD und FDP die Bundesregierung stellten. "Das ist vorbei. Insofern ergeben sich auch ganz neue Konstellationen", folgerte der Generalsekretär. So gebe es zwischen SPD und Grünen eine Fülle von Schnittmengen, etwa in der Sozial- und Umweltpolitik. Mit der FDP gebe es Übereinstimmungen, wenn man sich Innen- und Außenpolitik sowie die Themen Wissenschaft und Bildung anschaue. Unterschiede bestünden hingegen in der Sozial- und Wirtschaftspolitik. "Aber es kann ja sein, dass die FDP die Kraft entwickelt, sich programmatisch bis 2009 zu modernisieren. Dann wird man sehen", sagte Heil.

Koalitionen mit der Linkspartei im Bund und den westdeutschen Ländern lehnte Heil ab. Die Linke sei dort nicht koalitionsfähig. In der Partei gebe es erhebliche Unterschiede zwischen der früheren PDS und der ehemaligen WASG. "Im Osten hat eine Fülle jüngerer PDS-Politiker 17 Jahre lang versucht, von einer ostdeutschen Protestpartei zu einer Gestaltungspartei zu werden. Jetzt kommen aus dem Westen Leute dazu, die zurückwollen zu einer reinen Protestpartei", sagte Heil. In den neuen Ländern sei die Linke dabei, ihr Image als Vertreterin der Interessen des Ostens durch den Versuch der Westerweiterung zu verlieren. Linksparteichef Oskar Lafontaine verfolge nur noch das Ziel, die SPD zu schädigen und sein Ego aufzupolieren.

als/ddp

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