Finanzen

Beck kündigt beträchtliche Rentenerhöhung für 2008 an

SPD-Chef Beck hat den Rentnern für kommendes Jahr eine beträchtliche Steigerung ihrer Bezüge in Aussicht gestellt. Von der Großen Koalition verlangte er gezielte Maßnahmen, damit der wirtschaftliche Aufschwung bei den Bürgern ankommt.

Leipzig - "Experten sehen im kommenden Jahr gute Aussichten, dass die Renten wegen der anziehenden Lohnentwicklung spürbar steigen", fügte der SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hinzu.

Zugleich forderte er von der Großen Koalition in der "Leipziger Volkszeitung" gezielte Maßnahmen, damit der allgemeine wirtschaftliche Aufschwung auch beim einzelnen Bürger spürbar ankomme. Darunter könnte auch eine außerordentliche Anpassung der Bedarfssätze nach "Hartz IV" an höhere Lebenshaltungskosten fallen.

"Leider ist der Aufschwung noch nicht bei allen Bürgern angekommen", kritisierte der SPD-Chef. Die Politik habe aber die Aufgabe, dafür zu sorgen, "dass die Rentner und auch die Bezieher staatlicher Leistungen angemessen teilhaben können", hob Beck hervor.

Mit Blick auf die laufende Debatte um eine vorgezogene Anpassung der "Hartz IV"-Bedarfssätze signalisierte Beck Handlungswillen: "Das Ministerium für Arbeit prüft das derzeit. Wenn sich dabei zeigt, dass beispielsweise Preissteigerungen bei Lebensmitteln eine Regelsatz-Anpassung außer der Reihe notwendig machen, dann werden wir von der SPD die ersten sein, die das im Blick haben." Aber grundsätzlich sollte die Regelsatz-Anpassung bei "Hartz IV" an die Rentenentwicklung angekoppelt bleiben.

Beck widersprach in dem Gespräch der Auffassung, ihm fehle im Wettbewerb mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) womöglich der Wille zur Macht. "Wenn man 13 Jahre Ministerpräsident ist, kann man nicht sagen, dass der Wille zum Sieg fehlt", sagte Beck. "Ich habe den sicheren Eindruck, dass die Partei mit meiner Arbeit zufrieden ist und dass sie hinter mir steht", versicherte er zugleich.

Mit Blick auf die noch offene Frage nach dem nächsten SPD-Kanzlerkandidaten stellte Beck, der als Anwärter Nummer eins gilt, klar: "Es kommt immer auch auf die Person an der Spitze an. Programm und Person müssen authentisch und glaubwürdig miteinander verbunden sein." Der SPD-Kanzlerkandidat sollte auch ein Gegenpol zur CDU-Amtsinhaberin sein. "Wir brauchen einen Gegenkandidaten mit unterschiedlichem Profil", sagte Beck.

asc/ddp

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