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Merkel und Müntefering

Eigenlob-Orgie der Berliner Harmoniker

Von Severin Weiland

Koalitionskrach? Böse Tricks? Machtkämpfe? Keine Spur, verkünden nach dem Harmonie-Gipfel von Meseberg plötzlich Merkel und Müntefering - und überschlagen sich mit Eigenlob für die Regierungsarbeit.

Berlin - Bundespressekonferenz, Mitte Juni: Franz Müntefering hat gerade einen Koalitionsgipfel im Kanzleramt hinter sich. Er ist gereizt, bei den Mindestlöhnen geht es nicht recht voran. Der SPD-Politiker, ein erfahrener Zuspitzer, greift die Union hart an. Die Lehre dieses Abends sei, "dass man den Mindestlohn nicht mit der Union machen kann", sagt er.

Acht Wochen später, derselbe Ort, ganz andere Stimmung. Müntefering und Angela Merkel sitzen nebeneinander. Einträchtig. Die zweitägige Klausurtagung des Kabinetts liegt hinter ihnen.

Das Kabinett hat in Meseberg ein Paket an Maßnahmen vorgelegt, die zum einen konkret umgesetzt werden sollen, zum anderen erst noch zu Konzepten und Prüfaufträgen führen. Die beiden Akteure sehen zufrieden aus. Die Journalisten würden in den kommenden Monaten "viel zu schreiben" haben, unkt Müntefering.

Streit, war das was?

Vizekanzler Müntefering wird auf seine früheren Bemerkungen angesprochen. Damals, im Juni, hatte er in einem Interview auch Gerhard Schröder gelobt. Der sei zwar auch Parteivorsitzender gewesen, aber immer zuerst Kanzler. Müntefering geht darauf gar nicht erst ein, lästert über Journalisten, die wohl einige Semester Psychologie studiert hätten, und redet ansonsten von unterschiedlichen Meinungen, die es nun einmal zwischen Koalitionspartnern gebe. Die spreche man dann deutlich an, "wie unter Erwachsenen üblich". Im Übrigen, hält der Sozialdemokrat fest, wenn es mal wieder Streit gebe, bleibe der Respekt voreinander.

Zwei Tage hat sich das Kabinett im Gästehaus der Bundesregierung in dem kleinen brandenburgischen Ort Meseberg zusammengefunden. Es gab Zeit für Gespräche auch abseits der starren Ressortzuständigkeiten. Das ist Merkel wichtig, die auch diesmal in der Bundespressekonferenz wieder auf eines ihres Lieblingsthemen der vergangenen Monate hinweist: dass bei aller Arbeit im Detail das "große Ganze" im Auge behalten wird.

"Diese Koalition ist ganz erfolgreich, ganz erfolgreich!"

Es sind Nuancen, die beide voneinander unterscheiden. Aber im Prinzip meinen sie dasselbe. Wieder einmal wird deutlich: Müntefering und Merkel, das sind die beiden Stützpfeiler dieser Koalition. Merkel wird auf die Mindestlöhne angesprochen. Schon vor Meseberg hatte sich die Koalition geeinigt, sich im Postbereich dafür zu öffnen. Und so spricht die Kanzlerin von der "staatspolitischen Verantwortung", bei bestimmten Themen wie den Mindestlöhnen "ein Stück weit" zusammenzugehen.

Der Vizekanzler will sich seine Arbeit nicht schlechtreden lassen. Einen Satz wiederholt er eindringlich gleich zweimal hintereinander: "Diese Koalition ist ganz erfolgreich, diese Koalition ist ganz erfolgreich." Beim Arbeitsmarkt, bei den Sozialsystemen gebe es Erfolge. Jetzt müsse man die Teilhabe der Menschen am Aufschwung stärken. Aber, fügt er warnend hinzu, nicht so, "dass man den Gewinn, den man hat, wieder sofort verbraucht".

Meseberg soll ein Bild der Gemeinsamkeit vermitteln. Die Koalitionäre haben sich dafür Botschaften zurechtgelegt, die ähnlich klingen.

Es gehe darum, die Grundlagen des Aufschwungs zu stärken, sagt Merkel. Man wolle niemanden zurücklassen. Wachstum und Wohlstand wolle man sichern und die soziale Balance im Auge behalten, sagt Müntefering.

Deutschland, Globalverteidiger der sozialen Marktwirtschaft

Vor allem die Betonung des Gemeinsamen sticht hervor. Das wird vor allem deutlich am Bekenntnis zum Konzept der sozialen Marktwirtschaft in Zeiten stürmischer Globalisierung.

Verabredet ist zum Beispiel, bei der Transparenz der Hedgefonds am Ball zu bleiben. Eine Forderung, mit der sich Merkel und SPD-Finanzminister Peer Steinbrück zuletzt gegen die USA und Großbritannien nicht durchsetzen konnten. Die aktuelle Finanzkrise auf den Kapitalmärkten könnte ihnen nun zu Hilfe kommen. Merkel verweist auf das Treffen des Internationalen Währungsfonds im Herbst: Vielleicht komme man da "ein Stück voran".

Müntefering betont, es sei Deutschland, das weltweit die Idee der sozialen Marktwirtschaft verteidige. Bei allem Streit im Detail gebe es eine Grundbotschaft von Union und SPD: "Wir wollen nicht vom Geld regiert werden, sondern von der Demokratie." Beide seien vom "Primat der Politik" überzeugt.

Es fallen reihenweise Sätze, die die Unterschiede zwischen beiden verwischen lassen. Als Merkel auf die Umfragen angesprochen wird, die der Union zwar keine glanzvollen, der SPD aber schlechte Werte attestieren, sagt sie: "Nicht jeden Tag auf Umfragen gucken!" Das klingt fast wie der Vizekanzler, der diese Woche im "Stern"-Interview gesagt hat: "Ach Umfragen! Schmeiss sie weg, nächste Woche kommen neue."

Die Koalitionäre versprechen einander, zusammenzubleiben, bis 2009. In der Bundespressekonferenz verweist Merkel auf die Sacharbeit, um die es den Bürgern gehe. Wenn die jeder mache, könnten alle Parteien am Ende "erhobenen Hauptes" aus der Großen Koalition gehen. Sie verweist auf das Vertrauen bei den Bürgern, das in den "vergangenen Jahren" und - Merkel macht eine Pause - "in den vergangenen Jahrzehnten" zerstört worden sei. Wenn dies aber zurückerworben werde, "dann ist mir gar nicht bange".

Dann blickt die Kanzlerin ihren Vize an. Und der antwortet, wie ein Echo, mit nur einem einzigen Satz: "Mir auch nicht."