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Chinareise

Merkel setzt Signal für Menschenrechte

Klare Botschaft in China: Ein Jahr vor den Olympischen Spielen mahnt Angela Merkel in Peking Fortschritte bei den Menschenrechten an. Bei einem Treffen mit regimekritischen Journalisten ließ sich die Kanzlerin schildern, wie die Medienvertreter unter der Zensur in China leiden.

Peking - Merkel hat sich zum Auftakt des zweiten Tages ihres Chinabesuches in Peking mit vier regimekritischen chinesischen Journalisten getroffen. Die Bundeskanzlerin informierte sich über die Entwicklung von Medien und Gesellschaft in den vergangenen Jahren. Die chinesischen Journalisten setzen sich dafür ein, auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei im Herbst eine bessere rechtliche Absicherung ihrer Arbeit zu erreichen.

Im Anschluss an das Gespräch im Hotel zeigten sich die Publizisten beeindruckt von der deutschen Regierungschefin. Der entlassene Chefredakteur der früher bekannten Beilage "Gefrierpunkt" der Tageszeitung "China Youth Daily", Li Datong, sagte: "Das Treffen zeigt, dass die Kanzlerin der Demokratie und Meinungsfreiheit in China große Bedeutung schenkt." Er nannte das Gespräch "sehr gut". Auch die anderen drei Teilnehmer begrüßten den Meinungsaustausch mit der Kanzlerin.

In einer Rede in der Akademie der Sozialwissenschaften in Peking mahnte Merkel zu Fortschritten bei der Lage der Menschenrechte in China. Gerade vor den Olympischen Spielen 2008 in Peking werde die Diskussion darüber noch an Fahrt gewinnen. "Die Welt wird in einem Maße auf China schauen, wie es in früheren Jahren nicht der Fall war", sagte Merkel. Das sei auch eine riesige Chance für China.

Das Thema Menschenrechte sei aus deutscher Sicht von entscheidender Bedeutung, sagte die Bundeskanzlerin. "Sie heißen im Grunde nichts anderes, als dass die Würde jedes einzelnen Menschen nicht zu teilen ist." Niemand habe das Recht, den einen über den anderen zu stellen. "Ich glaube, dass wir gut daran tun, dies immer wieder miteinander zu besprechen."

Chinesische Plagiate deutscher Autos auf der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt hat Merkel deutlich kritisiert. Die Produktpiraterie sei für Deutschland "ein relativ großes Problem". "Wenn dann plötzlich ein Auto da steht, das aussieht wie ein Smart, aber keiner ist, sondern doch eine Kopie, die nicht ganz legal erarbeitet wurde, dann ist das nicht gut."

Im Laufe des Tages reist Merkel nach Nanjing weiter. Dort wird sie mit Jura-Studenten zusammentreffen und am Abend eine dreijährige Image- und Kulturkampagne Deutschlands in China eröffnen.

Die Bundeskanzlerin hatte das Thema Menschenrechte bereits gestern bei ihren Gesprächen mit Ministerpräsident Wen Jiabao und Präsident Hu Jintao angesprochen. Merkel pochte auf ein schärferes Vorgehen zum Schutz geistigen Eigentums. China habe dazu zwar rechtliche Schritte vorgenommen, aber die Umsetzung lasse noch zu wünschen übrig, sagte Merkel. "Darüber sprechen wir sehr offen", fügte sie hinzu. Merkel war am Sonntagabend in China eingetroffen.

anr/Reuters/AP/dpa