Schleswig-Holstein

Stegner tritt zurück - Große Koalition gerettet

Ministerpräsident Carstensen hat den Machtkampf in Kiel für sich entschieden: Innenminister Stegner will im Januar das Kabinett verlassen. Damit ist der drohende Bruch der Großen Koalition in Schleswig-Holstein vorerst abgewendet.

Rendsburg - CDU und SPD in Schleswig-Holstein haben ihre bislang schwerste Koalitionskrise beigelegt. Nach einem Treffen der Spitzen beider Parteien in Rendsburg und einer Sitzung des CDU-Landesvorstands sagte Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) am Abend, das Bündnis mit der SPD werde fortgesetzt.

Innenminister Stegner: Rücktritt im Januar

DPA

Innenminister Stegner: Rücktritt im Januar

Landesinnenminister Ralf Stegner (SPD) erfüllte mit seiner Rücktrittsankündigung die von Regierungschef Carstensen gestellte Bedingung zur Forstsetzung des schwarz-roten Bündnisses. Stegner erklärte, er wolle das Kabinett zum 15. Januar 2008 verlassen.

Nach einem Streit über Äußerungen Stegners, der auch Vorsitzender der Landes-SPD ist, hatte die Koalition auf der Kippe gestanden. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hatte die Nord-SPD einem Zeitungsbericht zufolge am Samstag aufgefordert, ihren Parteichef Stegner als Innenminister aus dem Kabinett zurückzuziehen. Carstensen hatte dem Bericht zufolge betont, er wolle das Regierungsbündnis mit der SPD nur ohne Stegner fortsetzen. Die SPD hatte einen Rückzug Stegners, der seit März SPD-Landeschef ist, nach einer Sitzung am Sonntag aber zunächst abgelehnt.

Stegner begründete seinen Rückzug heute mit dem Wahlkampf 2010. Er wolle die von ihm beabsichtigte Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2010 nicht aus einem Regierungsamt heraus führen. Dies gebe ihm die "Freiheit, den Wahlkampf so zu führen, wie es seinem Naturell entspricht". Im Januar werde der SPD-Landesvorstand eine Empfehlung für seine Nachfolge als Innenminister abgeben. Bis dahin bleibe er im Amt. Seine Entscheidung sei nicht aus Berlin beeinflusst worden, versicherte Stegner. Er habe SPD-Chef Kurt Beck aber bereits über die Entscheidungen informiert.

In den vergangenen zwölf Monaten war es bereits mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen CDU und SPD gekommen. Vor allem die CDU-Fraktion fühlte sich durch Stegners Versuche, von Vereinbarungen abzuweichen, immer wieder provoziert.

phw/ddp/dpa/AP

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