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Niederlage

Gabriel fällt bei Wahl ins SPD-Präsidium durch

Pleite für Sigmar Gabriel: Der Umweltminister ist bei der Wahl ins SPD-Präsidium durchgefallen. Der 48-Jährige erhielt bei der Sitzung des Vorstands der Genossen überraschend nicht die erforderliche Stimmenzahl. Einige in der SPD suchen die Schuld nun bei der Parteilinken.

Berlin - Er wollte in den engeren Führungskreis der Partei aufsteigen - und ist gescheitert: Umweltminister Sigmar Gabriel hat bei der Wahl für das SPD-Präsidium nicht die nötige Stimmenzahl für einen Posten in dem Gremium erhalten.

Verantwortlich für die Pleite sei offenbar der Widerstand der Parteilinken und "parteiinterne Taktik" gewesen, hieß es aus SPD-Kreisen. Die neu gewählte Vizechefin Andrea Nahles habe eine Liste mit zehn Namen aufgestellt, die auch alle gewählt worden seien. Gabriel habe nicht darauf gestanden und sei deshalb mit nur 16 Stimmen "hinten runter gefallen". Vertreter der Parteilinken wehrten sich allerdings gegen diesen Vorwurf: Es gebe keine Liste.

Gabriel war beim Parteitag Ende Oktober als Nachfolger von Fraktionschef Peter Struck in den Vorstand gewählt worden. In der SPD-Führung hatte es geheißen, Ziel sei seine Wahl auch ins Präsidium. Auch Parteichef Kurt Beck hatte Gabriel unterstützt. Die Wahl in den Vorstand galt als Rehabilitation, nachdem Gabriel bei einem früheren Parteitag dabei ebenfalls gescheitert war. Die 45 Mitglieder des SPD-Vorstandes wählen aus ihrer Mitte das Präsidium als engeres Führungsgremium.

Gabriel gilt in der SPD einerseits weiter als Hoffnungsträger, ist aber intern auch umstritten. Kritiker vor allem vom linken Flügel werfen ihm prinzipienlosen Ehrgeiz vor. Er gehört zum Flügel der "Netzwerker", der zwischen dem linken und rechten Flügel eine pragmatische Mitte vertreten will. Gabriel gilt als Anwärter auf die Nachfolge Strucks auch im Fraktionsvorsitz.

Dagegen wurde die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt als Beisitzerin ins Präsidium der Bundespartei gewählt. Vogts Einzug ins Präsidium war lange offen, nachdem sie ihren Rückzug vom Fraktionsvorsitz im Stuttgarter Landtag für Anfang kommenden Jahres angekündigt hatte. Beim Bundesparteitag in Hamburg vor gut einer Woche hatte Vogt ihre Position als Stellvertreterin von Beck zwar abgegeben, war aber erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt worden.

Ins Präsidium wählte der Vorstand auch Bärbel Dieckmann (Nordrhein-Westfalen), Elke Ferner (Saarland), Hannelore Kraft (Nordrhein-Westfalen), Barbara Ludwig (Sachsen), Franz Maget (Bayern), Christoph Matschie (Thüringen), Martin Schulz (Nordrhein-Westfalen), Ralf Stegner (Schleswig-Holstein) und Andrea Ypsilanti (Hessen).

Die Mitglieder des Präsidiums werden vom Parteivorstand gewählt. Auf Vorschlag von Parteichef Kurt Beck war die Zahl der Präsidiumsmitglieder von 13 auf 15 erhöht worden. Kraft Amtes gehören dem Gremium der Parteivorsitzende Beck, seine drei Stellvertreter Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und Andrea Nahles, Generalsekretär Hubertus Heil und Schatzmeisterin Barbara Hendricks an.

hen/als/AP/Reuters/AFP/dpa