Vizekanzler-Rücktritt

Sphinx der Macht

Von Franz Walter

Er genoss seine Aura des Undurchsichtigen, seinen Ruf des gewieften Taktikers. Franz Münteferings Rücktritt beendet eine Karriere, in der er für das Ungefähre stand und ein kühles Verhältnis zur Macht pflegte. Sicher ist: Die Selbstlosigkeit des Sauerländers wird weithin überschätzt.

Nun hat der Franz die Bühne verlassen. Gemunkelt wurde darüber schon eine ganze Zeit. Schließlich hatte Müntefering in Hintergrundgesprächen bereits seit Monaten hier und dort angedeutet: Die Ehefrau sei krank; man habe ein Häuschen im Rheinland gekauft; und so weiter. Eben deshalb wurde auch vor Wochen gemutmaßt, dass der Zweikampf mit Beck ein letztes Geschenk des wackeren Parteisoldaten an seine Partei und ihren Vorsitzenden sein sollte. Denn natürlich musste der Pfälzer Parteichef im Vorfeld eines Bundesparteitages als Sieger aus einem solchen Duell hervorgehen, durfte für einige Zeit jedenfalls sich stärkeren Zuspruchs in Partei und Wählerschaft erfreuen.

Aber ob es sich wirklich so mit den Motiven Münteferings verhielt? Niemand weiß es wirklich. Und er wird es so rasch auch keinem sagen. Wahrscheinlich aber überschätzt man die Selbstlosigkeit Münteferings, seinen vermeintlichen Mangel an Eitelkeit. Müntefering hat stets die Aura der Undurchsichtigkeit, seinen Ruf des mit allen Wassern gewaschenen Taktikers genossen. Die Sphinx der Macht.

Aber war er - der leidenschaftliche Mühle-Spieler - wirklich der große Stratege, der alles vom Ende her dachte, der virtuos mit Bande spielte, seine Gegner in Zwickmühlen manövrierte? War er der getreue Eckhardt seiner Partei, dem es einzig und allein um "die Sache" ging? Denn wer wüsste schon zu sagen, was die Sache des Franz Müntefering eigentlich war? Welche Vorstellung von Ökologie trieb ihn? Wie sahen seine außenpolitischen Maßstäbe aus? Was bedeutete ihm Bildung? Wie stellte er sich soziale Demokratie vor, wie betriebliche Demokratie, wie wichtig waren ihm selbstbewusste Bürger, beteiligungsfreudige Arbeitnehmer – in Zeiten vor Hartz IV?

Präzise Vorstellungen hat er darüber nicht entwickelt, auch nicht in seine zunehmend orientierungsbedürftige Partei hinein vermittelt. Er war der Mann, der vielen Sozialdemokraten, die begabter waren als er, gleichermaßen treu auf Zeit diente: Hans-Jochen Vogel, Rudolf Scharping, Oskar Lafontaine, Johannes Rau, Gerhard Schröder. Nur Kurt Beck wollte er sich nicht mehr fügen - vermutlich weil er dessen Begabung nicht sonderlich hoch einschätzte.

Insofern hätte der künftige Politpensionär Müntefering viel zu erzählen, könnte eine aufregende Autobiografie schreiben mit intimen Porträts der wichtigsten Sozialdemokraten seit Willy Brandt und Helmut Schmidt, mit denen er ja auch zu Beginn seiner parlamentarischen Karriere noch zu tun hatte. Doch ist es nicht wahrscheinlich, dass wir dergleichen als Lektüre jemals geboten bekommen. Dabei würden wir schon gern erfahren, warum dieser harte Wahlkämpfer in etliche Wahlschlachten mit Parolen und Losungen gezogen ist, die für ihn ab 2003 plötzlich allesamt nicht mehr galten. Der Wahlkämpfer Müntefering war schließlich kein unreifer Juso, als er Norbert Blüm in den neunziger Jahren wegen des demografischen Faktors in der Rentenpolitik der Regierung Kohl der sozialen Kälte zieh, sondern ein Mann jenseits der 50. Sauerländer sind nüchtern und können rechnen, pflegte Müntefering zuletzt oft zu sagen, wenn er seine Initiative für die Rente mit 67 verteidigte. Warum aber rechnete er 1997 anders als 2007?

Man wird morgen in etlichen Tageszeitungen dieser Republik gewiss einige Elogen auf Müntefering nachlesen können. Man wird darin an Parteitagsauftritte erinnern, mit denen er die Delegierten durch knappe, aber knackige Ansprachen mitriss. Man wird ihn wahrscheinlich als den letzten großen Mann der klassischen Sozialdemokratie bezeichnen und adeln.

Dabei: So rosig ist seine Bilanz keineswegs. Als Müntefering den Parteivorsitz in NRW abgab, ließ er in dieser langjährig roten Hochburg ein ziemliches Trümmerfeld zurück, schuf so den Boden für den christdemokratischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers. In Münteferings Zeit als Bundesvorsitzender der SPD fielen dramatische Mitgliederverluste und verheerende Wahlniederlagen in den Bundesländern von historischer Singularität. Als Generalsekretär seiner Partei stieß er im Jahr 2000 ehrgeizige Organisationsreformen an – und brachte doch nichts davon erfolgreich zu Ende. Er wollte damals eine Partei, die sich wieder neu und stärker mit der Gesellschaft vernetzte. Aber am Ende war die SPD in den Lebenswelten der Republik zu einem Fremdkörper geworden wie wohl niemals zuvor in ihrer langen Geschichte.

Was Müntefering indes auszeichnete war sein unsentimentales, kühles Verhältnis zur politischen Macht. Darin war er Bruder im Geiste mit Schröder. Und daher waren die beiden im deutschen Bürgertum so gefürchtet. Zuvor hatten Sozialdemokraten meist Scheu vor der Macht, agierten unsicher, wirkten den harten Konservativen von Bismarck über Adenauer bis Kohl stets chronisch unterlegen. Schröder und Müntefering markierten hier eine Zäsur, sie gingen im Kampf um die Macht stets verwegen vor, kannten wenig Skrupel, legten listig den Gegner Fallstricke, ließen sich von einem hochentwickelten Gefahreninstinkt leiten. Beide kamen von weit unten und wollten sich von den Privilegierten durch Geburt nicht wieder zurückdrängen lassen. Ob diese kalte Entschlossenheit bei der nun nachrückenden SPD-Generation noch zu finden ist, darf man getrost bezweifeln.

Wahrscheinlich ist die Machtfrage auch der entscheidende politische Beweggrund für Münteferings Demission. Wahrscheinlich hat Müntefering erkannt, dass auch bei den Wahlen 2009 allein die Große Koalition den Sozialdemokraten die Macht erneut zu sichern vermag.

Müntefering ist zu erfahren, um an schüttere Ampelkoalitionen zu glauben. Er kennt die Machtverhältnisse in den Ländern, weiß, dass eine solche Allianz angesichts der Obstruktionsmöglichkeiten der Union nicht viel ausrichten könnte. Es mag sein, dass er seinen Parteivorsitzenden solche Einsichten nicht zutraut, ihn auch nicht für fähig hält, die heikle Balance zwischen Regierungsloyalität und begrenzten Koalitionskonflikten in den nächsten Jahren mit dem nötigen Geschick auszutarieren. Und vielleicht ist Müntefering auch wirklich enttäuscht über Kanzlerin Angela Merkel, auf die es in der Tat ankäme, wenn das "Projekt Große Koalition" mehr sein soll als eine schon jetzt fragile Episode.

Doch so ganz genau wird Müntefering es wohl auch künftig niemandem sagen.

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