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Diplomatie

Deutschland und China beenden ihre Eiszeit

Rückkehr zur normalen Zusammenarbeit: China und Deutschland haben ihre diplomatische Krise für beendet erklärt. Es sei Zeit, nach vorn zu schauen, sagte Außenminister Steinmeier nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Yang.

Berlin - Vier Monate währte die diplomatische Krise zwischen China und Deutschland - jetzt haben sich die Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Yang Jiechi darauf verständigt, zu einer normalen diplomatischen Zusammenarbeit zurückzukehren. Grundlage dafür war ein Briefwechsel, in dem die Bundesregierung die Zweifel Pekings an der deutschen Ein-China-Politik ausräumte. Als Zeichen der Entspannung wollen in den nächsten Monaten mehrere Bundesminister und Bundeskanzlerin Angela Merkel nach China reisen.

Steinmeier räumte ein, dass die vergangenen Monate "nicht ganz einfach" für die deutsch-chinesischen Beziehungen gewesen sein. Nun sei es aber an der Zeit nach vorne zu schauen. "Eine gute und enge Partnerschaft zwischen Deutschland und China entspricht einer lange Tradition", sagte er.

Auch Yang betonte, die chinesische Regierung lege großen Wert auf gute deutsch-chinesische Beziehungen. "Wir stehen vor vielen gemeinsamen neuen Herausforderungen", sagte er.

Die Krise in den deutsch-chinesischen Beziehungen war durch ein Treffen Merkels mit dem Dalai Lama im Berliner Kanzleramt im vergangenen September ausgelöst worden. Hochrangige diplomatische Kontakte wurden von Peking weitgehend eingestellt. Ende November startete Steinmeier bei einem Geheimtreffen mit Yang am Rande der Nahost-Konferenz in Annapolis eine diplomatische Offensive.

Das Ergebnis war ein Briefwechsel, in dem die Bundesregierung bekräftigt, dass sie Tibet und Taiwan als Teile Chinas anerkennt.

Sie spricht sich darin zudem gegen ein taiwanesisches Referendum über einen Uno-Beitritt aus und macht deutlich, dass sie Unabhängigkeitsbestrebungen Tibets weder unterstützt noch fördert.

In einem der Briefe, die während der vergangenen Wochen ausgetauscht wurden, wird aber auch der Schutz der tibetischen Kultur angesprochen. "Dabei wünscht die Bundesregierung weitere Fortschritte bei der Förderung und dem Erhalt der Kultur und der Religion der Tibeter", heißt es darin.

Das Ende der Krise hatte sich bereits in den vergangenen Tagen abgezeichnet. Merkel sagte dazu in einem NDR-Interview, jetzt könne wieder das Einigende zwischen Deutschland und China in den Vordergrund gestellt werden. Meinungsverschiedenheiten müssten zwischen Freunden "aushaltbar sein".

Bei ihrem knapp einstündigen Gespräch vereinbarten Steinmeier und Yang eine ganze Serie von Ministerreisen nach China in den nächsten Monaten. Als erstes Kabinettsmitglied wird Umweltminister Sigmar Gabriel Ende Januar in China erwartet. Im Mai folgt ein Besuch Steinmeiers in der zentralchinesischen Millionenstadt Chongqing. Auch Reisen von Innenminister Wolfgang Schäuble und Bildungsministerin Annette Schavan ins Reich der Mitte sind bereits geplant.

Merkel hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, dass sie Ende Oktober an einem Gipfeltreffen der EU mit asiatischen Staaten in Peking teilnehmen will. Steinmeier schlug Yang zudem eine China-Reise einer Delegation von Bundestagsabgeordneten vor, bei der es auch nach Tibet gehen soll. "Der chinesische Außenminister hat das begrüßt", hieß es in Diplomatenkreisen.

Yang lud Steinmeier auch zu den Olympischen Spielen in Peking ein, die im August stattfinden. Ob diese Reise zu Stande kommt, steht aber noch nicht fest.

hen/AP