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04.02.2008
 

SPD-Richtungsstreit

Umwelt-Staatssekretär Müller fordert Linksruck

Wovor manche sich fürchten, das wünscht sich SPD-Umweltstaatssekretär Michael Müller: Einen Linksruck in Deutschland. In der Debatte müsse es mehr um Inhalte als um Vorurteile gehen, fordert der ehemalige Sprecher der parlamentarischen SPD-Linken.

Hamburg - In der Richtungsdebatte der SPD will Umweltstaatssekretär Michael Müller einen Linksrutsch. "Unser Land braucht einen Linksruck, denn weltweit sind die konservativen Konzepte gescheitert", erklärte Müller in Berlin. Allerdings müsse es vor allem um eine stärkere inhaltliche Auseinandersetzung gehen. "Die ganze Debatte der letzten Tage zeigt, dass es um Vorurteile und alte Schablonen geht." Statt über Inhalte zu sprechen, "werden falsche Kampflinien aufgemacht", findet Müller.

SP-Mann Müller: "Unser Land braucht einen Linksruck"
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SP-Mann Müller: "Unser Land braucht einen Linksruck"

Müller war früher Sprecher der Parlamentarischen Linken innerhalb der SPD. Aus dieser Gruppierung sind seit dem Einzug der Linken in die Landtage von Hessen und Niedersachsen keine entsprechenden Forderungen laut geworden. Moderate SPD-Politiker warnen seitdem vor einem Linksruck.

Parteivize und Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte dem "Handelsblatt": "Unsere Wähler verlangen ein Gesamtkonzept, nicht nur Sozialpolitik." Nur wenn die SPD auch für die Millionen Leistungsträger in der Mitte der Gesellschaft Politik macht, werde sie Erfolg haben. Zuvor hatten bereits Finanzminister Peer Steinbrück und Brandenburgs Regierungschef Matthias Platzeck davor gewarnt, aus dem Erfolg der Linken die falschen Schlüsse zu ziehen und der Partei inhaltlich nachzulaufen.

flo/Reuters

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