ThemaBürgerschaftswahl in Hamburg 2008

16.03.2008

Koalitionsverhandlungen in Hamburg

Schwarz-Grüne Spitzen demonstrieren Nähe - und fremdeln doch

Von Friederike Freiburg und Florian Gathmann

Eine Liebesheirat wäre es nicht - aber die Spitzen von CDU und Grünen bemühen sich um einen entspannten Umgang vor Beginn der Koalitionsverhandlungen. Tatsächlich ist der Draht zwischen den potentiellen Bündnispartnern bisher ziemlich dünn.

Hamburg - Der Bürgermeister gab sich beinahe überfreundlich, in hanseatischen Emotionskategorien gemessen. Minutenlang. In einer Pause der konstituierenden Bürgerschaftssitzung stellte sich Ole von Beust zu einem Pläuschchen mit Christa Goetsch, ließ die Fotografen ausgiebig klicken, zeigte demonstrative Nähe zur grünen Fraktionschefin.

Von Beust, Goetsch: Noch gibt es keine Nähe zwischen den potentiellen Koalitionären

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Von Beust, Goetsch: Noch gibt es keine Nähe zwischen den potentiellen Koalitionären

Allerdings ist die Nähe bisher eben nicht mehr als eine Demonstration.

Noch gibt es, wenn am Montag die Koalitionsverhandlungen beginnen, kaum ein soziales Fundament für ein schwarz-grünes Bündnis in Hamburg. Anders als auf Bundesebene beispielsweise, wo trotz aller offiziell stets betonten Differenzen zwischen Union und Grünen schon seit Jahren Kontaktpflege betrieben wird. In der Hauptstadt treffen sich Parlamentarier beider Seiten in Restaurants wie dem "Cochon Bourgeois" in Kreuzberg, die in Bonn gegründete schwarz-grüne "Pizza-Connection" kommt auch in Berlin regelmäßig beim Italiener zusammen.

In Hamburg dagegen ist es eigentlich die schwarz-grüne Stunde Null.

Dafür gibt es viele Gründe. Einmal den CDU-Bürgermeister selbst. Von Beust würde zwar den Wettbewerb um Deutschlands nettesten Unions-Politiker locker gewinnen - selbst gegen seinen niedersächsischen Parteifreund, den dauerlächelnden Ministerpräsidenten Christian Wulff. Aber Hamburgs Regierungschef ist in Wirklichkeit ein Einzelgänger. "Ich bin gerne allein", sagte er vor einigen Wochen dem "Stern" auf die Frage nach seinem größten Laster. Von Beust ist ein Mensch, der Nähe nur gegenüber sehr vertrauten Menschen zulässt. Christa Goetsch gehört bisher nicht dazu.

Dann ist da Michael Freytag, die zweite Führungsfigur der Hamburger CDU. Freytag, Parteichef und Finanzsenator, gilt in der Hansestadt als Gegenpol zu dem politisch wie persönlich unkonventionellen Bürgermeister. Das war im Wahlkampf besonders zu spüren: Wo Beust sich präsidial und beinahe unpolitisch präsentierte, prügelte der Parteichef die Konkurrenz - auch die Grünen.

Immerhin verfügt Freytag bereits über jene Grünen-Nähe, die von Beust bisher nur vorgibt: Freytag duzt sich seit 1999 mit Fraktionschefin Goetsch. Die beiden hatten sich zwei Jahre zuvor bei einer Bildungsreise des DGB kennengelernt. Freytag erinnert sich gern an diese Annäherung. "Wir waren die einzigen ohne SPD-Parteibuch", sagte er SPIEGEL ONLINE. Bei den weiteren Reisen habe er Goetsch immer mehr schätzen gelernt. Auch die zweite Spitzen-Grüne, Hamburgs Parteichefin Anja Hajduk, kennt Freytag aus vielen Sitzungen des Finanzausschusses.

Je näher Schwarz-Grün rückt, umso mehr scheint sich Freytag zum Fan des möglichen Partners zu entwickeln: "Das sind Leute, die sich bei allen Konflikten stets menschlich-persönlich fair verhalten haben." Die Grünen seien "voller inhaltlicher Leidenschaft", so jubelt Hamburgs CDU-Chef inzwischen über die Gegner von gestern. Freytag sieht auch eine Gemeinsamkeit, die außerhalb Hamburgs sehr überraschend klingt: "Beide Parteien gehören in dieser Stadt nicht zum Establishment. Das verbindet." Tatsächlich beendete die CDU mit dem Amtsantritt von Beusts vor sechseinhalb Jahren eine fünf Jahrzehnte währende SPD-Herrschaft in der Hansestadt.

Doch der "frische Wind", von dem Freytag die beiden Parteien gemeinsam beflügelt sehen möchte, wäre für das Grünen-Spitzenpersonal noch vor wenigen Wochen sehr ungelegen gekommen - wenn man ihren öffentlichen Worten Glauben schenken konnte. Krista Sager, einst Bürgermeisterin in der rot-grünen Hamburger Koalition und später Fraktionschefin im Bundestag, sagte dem Bremer "Weser-Kurier" drei Wochen vor der Hamburger Wahl: "Wir kuscheln nicht mit Ole, wir kämpfen für seine Ablösung." Landeschefin Hajduk ließ sich im "Tagesspiegel" Anfang Januar so zitieren: Sie sehe "kein praktisch-politisches Fundament für Schwarz-Grün".

Natürlich war das damals der Taktik geschuldet, die Koalitionsaussage im Wahlkampf lautete: Wir kämpfen für Rot-Grün. Dennoch liegt es nahe, dass die Verbindungen zum ehemaligen Koalitionspartner deutlich enger sind als die zum möglichen künftigen.

"Goetschs Verhältnis zu Bürgermeister Ole von Beust gilt als wenig belastet", schrieb das "Hamburger Abendblatt" kurz nach der Wahl. Mehr lässt sich aus Sicht der Fraktionschefin über die Beziehungen zum Bürgermeister auch nicht deuteln. "Da ist einfach gar nichts", sagte Goetsch wenige Tage vor der Hamburg-Wahl gegenüber SPIEGEL ONLINE. Ein paar Mal habe es in den vergangenen Jahren sachbezogene Treffen gemeinsam mit den anderen Fraktionschefs gegeben, alles in sehr nüchterner Form. Zu Freytag, ja, da sei der Kontakt wegen der gemeinsamen Reisen enger, bestätigte Goetsch.

"Die Akteure kennen sich schon seit vielen Jahren", sagt Krista Sager. Tatsächlich verbindet sie mit Hamburgs Bürgermeister wohl die einschneidenste gemeinsame Erfahrung: Von Beust und sie waren Chefs der Oppositionsfraktionen gegen die damals allein regierende SPD. Allerdings - Sager, inzwischen Grünen-Fraktionsvize im Bundestag, ist in Hamburg nicht für einen Senatorenposten vorgesehen. Immerhin soll sie an den Koalitionsgesprächen teilnehmen.

Am meisten Erfahrung mit der CDU bringt Landeschefin Hajduk mit: Die haushaltspolitische Fraktionssprecherin im Bundestag gehört in Berlin zu den schwarz-grünen Pizzafreunden. Zwar war sie den letzten Treffen vor der Hamburg-Wahl ferngeblieben, aber auch das gehörte wohl zur Taktik. Hajduk hatte ihre Hemmungen gegenüber den Konservativen offenbar längst abgelegt, als sich die Hamburger Parteifreunde noch an die SPD klammerten. Jedenfalls dürfte sie mit ihren Berliner Erlebnissen am ehesten wissen, worauf sich die Grünen in der Hansestadt einlassen.

Und vielleicht wird Hajduk am Ende sogar das Bindeglied zu den Hamburger Schwarzen.

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