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Kurt Beck und die SPD

Schleudersitz-Partei Deutschlands

Von Hubert Kleinert

Kurt Beck ereilt ein historischer Umfrageschock nach dem nächsten - er wird sein Amt als Parteivorsitzender trotzdem nicht verlieren: Weil die Partei keine Alternative hat. Wer sonst hätte schon Interesse an diesem Posten, der in Wahrheit ein Schleudersitz ist?

Hamburg - Seit der Woche vor der Hamburg-Wahl hat die deutsche Politik eine neue Personaldiskussion: Mit seinem Fauxpas zu Hessen und dem Strategiewechsel per ordre de mufti hat Kurt Beck ein mittelschweres Beben ausgelöst und die Sozialdemokraten in ein bundesweites Umfragetief gestürzt. Seither mühen sich die Genossen, den Scherbenhaufen wieder einzusammeln, den anzurichten ihr Vorsitzender partout nicht der hessischen Landespartei allein überlassen mochte.

Und weil das tolpatschige Vorgehen des SPD-Vormanns natürlich Zweifel an seinen Führungsqualitäten aufkommen lassen musste, können alle wortreichen Dementis aus dem Willy-Brandt-Haus nicht darüber hinwegtäuschen, dass es vor allem das Fehlen einer überzeugenden personalpolitischen Alternative ist, die Becks Stellung in der Partei einstweilen sichert. Hinzu kommt die Tatsache, dass dem achten (mit dem kommissarischen Vorsitzenden Rau 1993 sind es sogar neun) Parteivorsitzenden seit 1987 nicht schon wieder ein neues Gesicht nachfolgen soll.

Tatsächlich hat sich die durchschnittliche Halbwertszeit sozialdemokratischer Parteivorsitzender seit dem vorzeitigen Rücktritt Willy Brandts im Sommer 1987 auf weniger als drei Jahre verkürzt. War die Partei in den bis dahin vier Jahrzehnten bundesdeutscher Nachkriegsgeschichte noch mit drei Chefs ausgekommen - Schumacher, Ollenhauer, Brandt -, so hat sich hernach ein Rotationsprinzip breitgemacht, mit der die Genossen sogar den früher so wechselfreudigen Grünen den Rang abgelaufen haben. Jürgen Trittin etwa war schon Minister, als Hans-Jochen Vogel und Björn Engholm noch das Zepter im Bonner Ollenhauer-Haus in der Hand hielten.

Natürlich hatten die vielen raschen Wechsel ihre jeweils besonderen Gründe. Nur einer der Brandt-Nachfolger wurde das Opfer einer offenen Revolte. Vogel war ein Mann des Übergangs, der kam, weil sich Nachwuchsstar Lafontaine damals noch nicht traute. Und Björn Engholm folgte nur deshalb auf Vogel, weil der als Partei- und Fraktionsvorsitzender eigentlich ausersehene Saarländer dünnhäutig auf die Kritik nach seiner Niederlage im Einheitswahljahr 1990 reagierte und sich nach Saarbrücken zurückzog. Engholm wiederum wurde ein spätes Opfer der Barschel/Pfeiffer-Affäre, als 1993 offenbar wurde, dass er dem Kieler Untersuchungsausschuss nicht die ganze Wahrheit erzählt hatte. Freilich war zuvor über Führungsschwächen des schöngeistigen Ministerpräsidenten geklagt worden, der zu wenig Bonn-Präsenz zeige und es an Kampfgeist fehlen lasse.

Scharpings Brutto-Netto-Lapsus, Lafontaines Revolte

Auf Engholm folgte mit dem kurzzeitigen Interregnum des kommissarischen Vorsitzenden Rau der wenig geglückte Versuch der SPD, ihr Führungsproblem im Wege einer Mitgliederbefragung zu lösen. Damit gelang es zwar den Parteigranden, den damals nicht sehr geschätzten Gerhard Schröder durch Rudolf Scharping zu verhindern. Doch nach seinem Brutto-Netto-Lapsus vor der Bundespressekonferenz verspielte der Mann aus Lahnstein seine günstige Ausgangsposition im Wahljahr 1994 und scheiterte schließlich spektakulär am Missverhältnis zwischen Selbst- und Fremdeinschätzung. Während seine Partei 1995 immer tiefer ins Landtagswahl- und Umfragentief dümpelte, hatte er sich ungerührt und trotzig weiter als rechter Mann am rechten Ort gewähnt. So kam es zum Putsch von Mannheim: Nach einer fulminanten Rede ließ sich Lafontaine zur Gegenkandidatur überreden und stürzte Scharping – ein in der SPD-Geschichte bis heute einmaliger Vorgang.

Die drei Jahre mit Lafontaine an der Parteispitze führten die Sozialdemokraten zwar wieder aus dem Tief und schließlich sogar bis ins Kanzleramt. Doch die im Wahlkampf 1998 demonstrierte Einigkeit der neuen Doppelspitze mit Medienliebling Schröder als Kanzlerkandidat („Innovation und Gerechtigkeit“) erwies sich unter den Bedingungen des Regierungsalltags schon bald als wenig belastbar. So spektakulär wie er die Parteispitze erobert hatte, schmiss Lafontaine alles hin und verschwand über Nacht nach Saarbrücken.

Schröder, Müntefering und die Seele der Partei

Jetzt musste der Kanzler selber ran. Es folgten fünf wechselvolle Jahre. Am Ende stand die Agenda 2010, mit der Schröder das Innenleben der Partei ins Mark traf. Nach einem Jahr der innerparteilichen Kämpfe gab Schröder das Amt an seinen Vize Müntefering weiter. Der Sauerländer werde die Notwendigkeiten der Zeit mit den Befindlichkeiten der Parteiseele besser zusammenbringen können, hoffte man.

Die Doppelspitze Schröder/Müntefering führte die SPD schließlich in die Bundestagsneuwahl 2005 und die anschließende Große Koalition. Doch auch Münteferings Zeit war bald abgelaufen: Noch war die Regierungsbildung nicht in trockenen Tüchern, da ließ sein eigener Parteivorstand den Vorsitzenden in einer wichtigen Personalie im Regen stehen. Also zog "Münte" seine Konsequenzen. Es folgte das kurze Zwischenspiel des Matthias Platzeck, der schon bald aus Gesundheitsgründen aufgab. Schließlich kam Kurt Beck; viele Alternativen dazu hatte es nicht mehr gegeben.

Ein Mann des Übergangs, der seine Pflicht erledigte, ein sympathischer, aber führungsschwacher Chef, ein Nachfolger, der vor allem sich selbst sichtbar überschätzte, ein ebenso erfolgreicher wie allzu selbstgewisser Saarländer, der sich in die Büsche schlug, ein Kanzler, der als Parteichef seine Probleme mit der Parteiseele selten überwinden konnte, ein Sauerländer, der sich in die Pflicht nehmen ließ, aber am eigenen Parteivorstand scheiterte, das Intermezzo mit Platzeck und schließlich Kurt Beck – das ist die unstete Geschichte der SPD-Führung seit dem Säulenheiligen Willy Brandt.

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