Von Hubert Kleinert
Bis zum Ende der Ära Schröder hieß es, das Personalkarussell sei Folge der "Enkelei": Selbstsüchtig und konkurrent habe diese Generation der politischen Selbstverwirklicher die SPD für gockelhafte Selbstinszenierungen genutzt und damit im Ergebnis viel politisches Porzellan zerschlagen, meinten Kritiker. Tatsächlich sind die neunziger Jahre geprägt von allerhand Rivalitäten und Konkurrenzkämpfen. Doch die Enkel sind gegangen – zu Gasprom, zu den dopingdurchseuchten Radfahrern, zur Linkspartei. Die Probleme aber sind geblieben. An der "Enkelei" allein also kann die Schnelllebigkeit des SPD-Personalkarussells kaum gelegen haben. Im Gegenteil: Zu Scharping gab es immerhin noch die Alternative Lafontaine und zu diesem Schröder.
Heute dagegen ist guter Rat teuer. Der in der Partei nicht sonderlich gelittene Steinbrück kommt kaum in Frage. Und ob ein Spitzenbeamter wie Steinmeier die richtige Lösung wäre, bezweifeln viele. Zumal beide eher rechts vom aktuellen Mainstream der Partei einzuordnen sind. Dem würden die "linken" Nahles und Wowereit wohl eher entsprechen. Aber wären sie wirklich eine ernstzunehmende Konkurrenz für Merkel und Lafontaine? Zur Architektur einer großkoalitionären SPD mit Mitte-Links-Profil passten sie jedenfalls nur schlecht.
Beck patzt - und bleibt doch konkurrenzlos
Dass Beck demnach trotz allen öffentlichen Ansehensverlusts innerparteilich so gut wie konkurrenzlos ist, zeigt freilich erst das ganze Ausmaß der sozialdemokratischen Schwäche. Einer ausgedünnten und überalterten Parteimitgliedschaft entspricht eine überfordert wirkende Parteiführung mit alarmierenden Defiziten an Diskurs- und Strategiefähigkeit.
Weil das so ist, wird die SPD auf Sicht kaum von der veränderten politischen Agenda im Lande profitieren, auf der die Gerechtigkeitsthemen heute ganz oben stehen. Eingeklemmt zwischen der sozialpopulistischen Rhetorik der Linkspartei und einer moderat sozialdemokratisierten Union, die nur beim Mindestlohn einen wirklichen strategischen Fehler gemacht hat, verliert sie derzeit Boden nach beiden Seiten. Sie verliert, obwohl der Zeitgeist mehr denn je mit dem sozialen Ausgleich ein ursozialdemokratisches Anliegen präferiert. Und es ist nicht zu erkennen, wie sich das demnächst ändern könnte.
Wohlgemerkt: Die soziale Wirklichkeit des Landes drängt eigentlich nach sozialdemokratischen Antworten. Dem neoliberalen Privatisierungsoptimismus der entgrenzten Märkte steht die Wahrnehmung von Mehrheiten entgegen, die angesichts unsicherer Beschäftigungsverhältnisse und Wohlstandsverlusten auch in der Mittelschicht nach sozialstaatlicher Regulierung verlangen. Wo unter dem Diktat entgrenzter Finanzmärkte gigantische Gewinnmargen die Geschäftspolitik von Investoren prägen, wird die dadurch ins Werk gesetzte Umverteilung zu Lasten der lebendigen Arbeit für eine wachsende Zahl von Menschen zur erfahrbaren Wirklichkeit. Das ist der Humus, auf dem die Linkspartei gedeihen kann. Eine Partei, die anklagend den Finger hebt, aber keine echten Gestaltungsalternativen hat.
Das Führungsproblem der SPD - nie war es größer als heute
Vor diesem gesellschaftlichen Hintergrund wäre eine starke Sozialdemokratie gefordert. Eine SPD, die keine sozialkonservative Wunschzettelökonomie betreibt, aber ebenso hartnäckig wie realistisch eine Politik marktwirtschaftlicher Regulierung von Märkten verfolgte – in Brüssel wie anderswo. Aber wie soll man einer SPD-Parteiführung bei diesen schwierigen Fragen eigentlich etwas zutrauen, wenn sie schon bei so einfachen Aufgaben wie dem Umgang mit der Linkspartei ein solches Desaster anrichtet? Die politische Agenda forderte mehr denn je starke Politiker, die Grenzen und Regeln setzen können für eine entgrenzte Ökonomie. Dass die SPD ausgerechnet in dieser Lage so wenig überzeugendes Personal aufbietet, ist wohl ihr eigentliches Dilemma.
Sozialdemokraten haben sich seit eh und je mit Führung schwer getan. Auch Willy Brandt war nicht gefeit vor Heckenschützen und sein Abschied vom Parteivorsitz von etlichen Parteifreunden provoziert. Seine vielen Nachfolger haben sich unterschiedlich geschlagen; manche hatten Probleme mit der Wirklichkeit, andere mehr mit der Partei, wieder andere vor allem mit sich selbst. Gemeinsam ist allen nur, dass sie nicht lange blieben. Politisch erfolgreich war eigentlich nur Lafontaine; freilich mit einer beinharten Oppositionsstrategie, die die Partei zwar zur Macht brachte, aber keine Rückschlüsse erlaubt, was der Saarländer zuwege gebracht hätte, wäre ihm damals die Verantwortung des Regierungschefs zugefallen.
Keiner aber hat sein Vertrauenskapital durch derart haarsträubende Manöver verspielt wie das Kurt Beck unlängst vorgeführt hat. Also wird man schlussfolgern müssen: Ein Führungsproblem hat die Sozialdemokratie schon lange. Aber so groß wie heute war es noch nie.
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