Streit über Gedenkstätte

Kabinett macht Weg für Vertriebenen-Zentrum frei

Die Bundesregierung hat den Bau der lange umstrittenen Gedenkstätte zur Vertreibung von Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg beschlossen. In einem Berliner Gebäude soll eine Dauerausstellung eingerichtet werden, die über das Schicksal der Millionen Menschen informieren soll.

Berlin - Das Kabinett hat den Weg für eine Erinnerungsstätte zu Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg freigemacht. Die Ministerrunde beschloss am Mittwoch ein Konzept von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) zur Errichtung des "sichtbaren Zeichens" in Berlin.

Die "Sichtbare Zeichen" soll in erster Linie aus einer Dauerausstellung im Deutschlandhaus nahe des Anhalter Bahnhofs bestehen. Rechtsträger wird das Deutsche Historische Museum (DHM) sein. Wegen massiver Vorbehalte aus Polen gab es in den vergangenen Monaten mehrere bilaterale Gespräche zu den deutschen Plänen. Polen hatte daraufhin seine Einwände aufgegeben, lehnt eine direkte Zusammenarbeit zu dem Thema aber weiterhin ab.

Der Bund der Vertriebenen (BdV) fordert seit Jahren ein Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin. Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf "Sichtbares Zeichen" zur Erinnerung an die Vertreibungen verständigt, die Bezeichnung "Zentrum" aber vermieden.

Neumann bezeichnete den Beschluss als "herausragenden Schritt im Hinblick auf die Aufarbeitung eines schmerzlichen Teils" der deutschen und europäischen Geschichte. Mehr als 60 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sei es nun an der Zeit, an die Schicksale der Vertriebenen, darunter 12 bis 14 Millionen Deutsche, zu erinnern sowie Ursachen und Folgen aufzuarbeiten.

Der Bund der Vertriebenen begrüßte den Beschluss als "wichtigen und längst überfälligen Schritt". "Es ist ein schöner Tag und ein schönes Gefühl - was lange währt, wird endlich gut", sagte BdV- Präsidentin Erika Steinbach. "Jetzt ist der Weg frei für eine würdevolle Ausstellungs-, Informations- und Dokumentationseinrichtung", heißt es in einer Erklärung der Organisation. Damit werde "ein weißer Fleck in der Gedenkstättenlandschaft der deutschen Hauptstadt endlich bearbeitet".

Für die Generation, die Flucht und Vertreibung noch erlebt habe, werde es "am Ende ihres Lebens ein tröstliches Gefühl sein, dass ihr Schicksal nicht vergessen ist, sondern einen festen Ort im kollektiven Gedächtnis unseres Vaterlandes hat". Steinbach dankte besonders Bundeskanzlerin Angela Merkel und Neumann für deren Unterstützung.

Neumann habe in den vergangenen Monaten "einen Stein nach dem anderen aus dem Weg geräumt, um den gemeinsamen Willen der Koalitionsregierung in die Tat umzusetzen". Die vom BdV im Jahr 2000 gegründete Stiftung "Zentrum gegen Vertreibungen", ohne die es die jetzige Entscheidung der Bundesregierung nach Ansicht Steinbachs nicht gegeben hätte, werde ihre Arbeit fortsetzen.

als/dpa/ddp

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