Samstag, 21. November 2009

Politik



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24.03.2008
 

Ostermärsche

Tausende demonstrieren gegen Afghanistan-Einsatz

Nasses, kaltes Wetter - und trotzdem mehr Teilnehmer als im Vorjahr: Die Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat mehrere Tausend Menschen mobilisiert. Sie forderten ein Ende der Militäreinsätze.

Berlin - Nach Angaben der Veranstalter lag die Beteiligung an den über 80 Aktionen im ganzen Bundesgebiet trotz nasskalten Wetters und örtlicher Schneefälle etwas über Vorjahresniveau. Insgesamt sollen bundesweit rund 60.000 Teilnehmer unterwegs gewesen sein - 10.000 mehr als im letzten Jahr.

Die Friedensbewegung hatte mehrere große Themen ins Zentrum ihrer Ostermärsche gestellt: die Lage im Irak fünf Jahre nach Kriegsbeginn, den Nahost-Konflikt und das deutsche Engagement in Afghanistan.

Deutschland leiste als Verbündeter der USA logistische Unterstützung für den Irakkrieg. Der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in Kassel, Peter Strutynski, forderte die Bundesregierung auf, den Luftraum für solche Militäroperationen zu sperren. Es sei ein Unding, dass den US-Streitkräften weiter Militärbasen in Deutschland zur Verfügung stünden, obwohl das Grundgesetz Beihilfe zu einem Angriffskrieg verbiete.

In Afghanistan sei Frieden die Voraussetzung für eine souveräne Demokratie, hieß es auf diversen Veranstaltungen. Humanitäre Organisationen hätten berichtet, dass Hilfe am besten geleistet werden könne, wo kein Militär vorhanden sei, hieß es. Deutschland solle mehr Geld für den friedlichen Aufbau als für Krieg ausgeben. In Afghanistan hungerten 70 Prozent der Menschen, ein Viertel habe keinen Zugang zu Trinkwasser, und nur zehn Prozent verfügten über elektrischen Strom.

Zusammenarbeit mit Klimaschützern

Weitere Themen waren laut Ostermarschbüro der Protest gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren wie beim G8-Gipfel in Heiligendamm, der Ruf nach Auflösung der Reservistenkommandos in den Landratsämtern und kreisfreien Städten, die Forderungen nach Frieden im Nahen Osten und in Tibet sowie die Abschaffung aller Atomwaffen. Das Netzwerk Friedenskooperative kündigte zudem eine verstärkte Zusammenarbeit mit Klimaschützern an.

Größere Abschlussveranstaltungen gab es in Berlin, Hamburg und Frankfurt. In Berlin zogen nach Angaben der Veranstalter rund 2000 Demonstranten durch den Westteil der Stadt. Die Polizei sprach allerdings nur von 700 Teilnehmern. In Frankfurt kamen trotz Schneefalls nach Angaben der Organisatoren rund 1600 Menschen zur Abschlusskundgebung auf dem Römer, ähnlich viele hätten sich in Hamburg beteiligt.

Den größten Zulauf hatte der "Osterspaziergang" der Friedensinitiativen in der Kyritz-Ruppiner Heide, wo am Sonntag nach Angaben der Organisatoren rund 5000 Menschen gegen die geplante Nutzung des Areals als Bombenabwurfplatz (Bombodrom) demonstrierten. Unter ihnen waren auch zahlreiche Politiker wie der Tourismusminister und CDU-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Jürgen Seidel, sowie Brandenburgs Umwelt- und Agrarminister Dietmar Woidke (SPD).

Seit 16 Jahren protestieren Bürgerinitiativen und die umliegenden Gemeinden gegen die Wiederinbetriebnahme des ehemaligen sowjetischen Truppenübungsplatzes. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte die militärische Nutzung des Bombodroms im vergangenen Juli untersagt. Die Bundeswehr hat dagegen Berufung eingelegt.

Die Ostermärsche wurden vor 50 Jahren in London ins Leben gerufen. Seither demonstrieren jedes Jahr zu Ostern Tausende Menschen in zahlreichen Ländern für eine friedliche Welt und gegen militärische Lösungen politischer Konflikte. Allerdings haben die Veranstaltungen in den vergangenen Jahren deutlich weniger Teilnehmer angezogen als zu Hochzeiten der Friedensbewegung in den achtziger Jahren, als Hunderttausende gegen den Rüstungswettlauf der Atommächte auf die Straße gingen.

asc/Reuters/AP

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