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02.04.2008
 

Selbstanalyse der CSU

Schweigen, murren, poltern

Von Sebastian Fischer, München

Die CSU analysierte sich und ihr mieses Kommunalwahlergebnis. Stundenlang. Es wurde geschwiegen, gemurrt, gepoltert. Parteichef Huber setzte auf Offensive, Ministerpräsident Beckstein versuchte es mit Humor - und fand in Vorgänger Stoiber darin einen Verbündeten.

München - Es ist eng bei der CSU. Schon wieder. Fünf Kamerateams, zwei Dutzend Journalisten, zig Fotografen. Der schmale Flur vor dem Fraktionssaal der Christsozialen im bayerischen Landtag ist überfüllt, die 124 Abgeordneten müssen sich einzeln durch die Meute zu ihrer Sitzung zwängen. "Das ist baulich nachbesserungsbedürftig", spaßt ein Abgeordneter.

CSU-Generalsekretärin Haderthauer, Chef Huber im Mediengetümmel: "Weniger über andere reden, mehr miteinander in die Zukunft gehen"
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DDP

CSU-Generalsekretärin Haderthauer, Chef Huber im Mediengetümmel: "Weniger über andere reden, mehr miteinander in die Zukunft gehen"

Dieses Bild gab es schon einmal: Als die Regentschaft des Ober-Bayern Edmund Stoiber dem Ende entgegen ging. Vor anderthalb Jahren.

Als der CSU-Vorsitzende Erwin Huber an diesem Mittwoch den Flur betritt, stauen sich die Abgeordneten hinter ihm bis auf den Hof hinaus. Denn Huber muss etwas sagen - und verstopft den Kameratunnel, den immer nur einer passieren kann. Hinten murren sie: "Wir wollen jetzt an die Arbeit." Die CSU ist eine genervte Partei. Genervt von den Medien, genervt von sich selbst.

Aber Erwin Huber will nicht einfach schweigend durchmarschieren. Wie sähe das auch aus? "Das Tandem Huber-Beckstein ist eng beieinander", beteuert er deshalb. Von dem am Wochenende berichteten Zerwürfnis könne keine Rede sein: "Wir werden ein gutes Beispiel an Führung geben." Huber sagt das markig, mit Auf-in-den-Kampf-Stimme. Der Vorsitzende der erfolgreichsten deutschen Partei will endlich wieder ganz Offensive sein. Doch er bedient sich allein politischer Floskeln.

"Man kann immer noch ein bisschen besser werden"

Da ist etwa von der "Geschlossenheit und Einigkeit" die Rede, mit der die CSU "die kommenden Herausforderungen" angehen werde. Huber macht das natürlich selbst keinen Spaß. Deshalb verbindet er auch schon mal zwei Floskeln im Vorübergehen zu einer: "Weniger über andere reden, mehr miteinander in die Zukunft gehen", fordert er.

Auch Ministerpräsident Beckstein weist später Berichte über ein Zerwürfnis zurück: "Absolute Fehlmeldung." Natürlich könne es nie ideal laufen, "man kann immer noch ein bisschen besser werden".

Auf dieser mehr als fünfstündigen Fraktionssitzung am Mittwochnachmittag und -abend beschließt die CSU mehr als tausend neue Lehrerstellen für den Freistaat, doch steht im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit die Nachbereitung der miesen Kommunalwahlergebnisse von Anfang März - und der damit verbundenen Personalquerelen in der Partei. Zudem hält die laufende Woche noch einige Härten für die CSU-Führung bereit: Am Donnerstag wird die bayerische Landesbank ihre Bilanz über die Milliardenbelastungen aus der internationalen Kreditkrise vorlegen. CSU-Chef Huber steht deswegen als Finanzminister unter Beschuss. Und am Freitag geht es weiter: Da trifft sich der CSU-Vorstand in Wildbad Kreuth zur Klausur. Mit offenen Worten wird gerechnet.

Seehofers Querschüsse

Erst in den letzten Tagen sorgten Zitate von CSU-Vize und Bundesagrarminister Horst Seehofer für Wirbel: Mit der "Reparatur der Vergangenheit" löse man bei Wählern keine Begeisterung aus, sagte Seehofer der "Welt" und meinte die Korrektur beim Rauchverbot und Hubers Forderung nach Wiederherstellung der alten Pendlerpauschale. "Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, als bestünde der Kern unserer Politik in der Korrektur der Vergangenheit", lästerte Seehofer.

Via "Bild"-Zeitung stellte er zudem infrage, ob die Identität der CSU noch so sei, "dass die Menschen wirklich Geborgenheit und Heimat bei uns finden". Parallel hatte Bayerns Europaminister Markus Söder im "Münchner Merkur" geschrieben, es zahle sich "nicht aus, dem Zeitgeist hinterherzulaufen oder Entscheidungen aus einer Emotion heraus zu treffen".

Heftiges Rumoren in der Partei war die Folge. Es blühen wilde Spekulationen: Könnte Seehofer vor der Landtagswahl im Herbst gegen Huber putschen? Und auch gleich das Amt des Ministerpräsidenten von Beckstein übernehmen? Oder kommt gar Stoiber zurück? Tohuwabohu in der einst allmächtigen Staatspartei.

Die meisten Abgeordneten der mächtigen Landtagsfraktion haben auf all den Ärger vor ihrer Sitzung am Mittwoch nur eine Antwort: Schweigen. Die wenigen übrigen reagieren nachdenklich - oder mit Humor: "Wir nehmen unsere Krise rechtzeitig vor der Landtagswahl, dann sind wir im September wieder fit", sagt einer. Und ein anderer auf die Frage, ob das Tandem Huber-Beckstein bis zur Wahl halte: "Ich glaube ja." Und nach der Wahl? "Das hoffe ich."

Klartext redet Landtagspräsident Alois Glück, der Vordenker der CSU: Die Partei solle "dieses selbstzerstörerische Gerede aufgeben", im Gegensatz zur SPD habe man ja gar keinen Richtungskampf. Es bedürfe nur einer "Mischung aus Handwerk und Selbstdisziplin", um die gegenwärtige Situation in Griff zu kriegen. Wenn allerdings einige CSUler in Panik gerieten, weil sie noch nie eine schwierige Phase, sondern nur Schönwetterperioden miterlebt hätten, dann müssten diese eben ein Stück weit dazulernen.

Als letzter taucht Stoiber bei der Sitzung auf. Ob er denn auch etwas anmerken werde, fragen ihn die Journalisten am Fuße der Treppe vorm Fraktionssaal. "Über das Wetter werde ich reden", sagt Stoiber, grinst und spurtet die Stufen hoch. Routiniert durchschreitet er den Kamerawald.

Die interne Diskussion läuft dann recht sachlich. Beckstein appelliert an den Mannschaftsgeist, das Wort von der "Geschlossenheit" wird arg strapaziert. Mit Blick auf die Landtagswahl sagt der Ministerpräsident: "Wir brauchen die regierungsfähige Mehrheit, damit wir nicht so nen Laden kriegen wie in Hessen."

Draußen geben sich die Abgeordneten bedeckt. Die CSU steht unter Druck. "Ich sag' nix", heißt es meist. Oder auch: "Die Themen, die diskutiert wurden, sind angesprochen worden." Verglichen mit solcherart Sprachverwirrung klingt Stoibers Fazit stilsicher: "Gute Diskussion, große Geschlossenheit." Er habe dann übrigens doch nichts gesagt: "Das war nicht notwendig." Also auch nichts übers Wetter.

Ein sichtlich entspannterer Huber sagt nachher, es sei eine "sehr konstruktive Diskussion" gewesen. Beckstein spricht von "Durchstehvermögen", das man eben auch einmal haben müsse. Es gebe nicht immer nur schönes Wetter, "manchmal stürmt es auch".

Es bleibt der Eindruck: Seit den Wirren um Stoibers Sturz ist die CSU nicht mehr zur Ruhe gekommen. Allerdings hat der Humorfaktor zugenommen. Zum Beispiel als Beckstein die Sitzung nach drei Stunden kurz für ein Telefonat in der verglasten Telefonkabine auf dem Flur verlässt. Er wird gefilmt, er wird fotografiert. Was macht der Ministerpräsident? Dreht sich nicht weg, sondern lacht herzhaft, öffnet die Tür einen Spalt: "Ich komm' mir vor wie der Tiger im Käfig!"

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