Thüringen

Althaus krempelt sein Kabinett um

Große Personal-Rochade in Erfurt: 16 Monate vor der Landtagswahl tauscht Ministerpräsident Althaus seine Mannschaft fast komplett aus. Über die Hälfte der Ministerposten werden neu besetzt, dazu die Führung der Staatskanzlei.

Erfurt - Die einen nennen es intelligente Wahlkampftaktik, die anderen einen Akt der Verzweiflung: Kurz vor der Landtagswahl wirbelt Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus sein Kabinett kräftig durcheinander. Fünf von acht Ministerposten besetzt der CDU-Politiker neu. Die neuen Minister sollen am 8. Mai im Thüringer Landtag vereidigt werden.

DPA

Ministerpräsident Althaus: "Jünger, weiblicher, thüringischer"

Auslöser für die Personal-Rochade war der Rücktritt von Karl Heinz Gasser (CDU). Althaus' Innenminister war nach Querelen um eine Polizeireform zurückgetreten. Der Streit drehte sich unter anderem um die künftige Zahl der Polizeidirektionen und den geplanten Abbau von Stellen. Zum neuen Innenminister will Althaus Manfred Scherer (CDU), den Präsidenten des Landesrechnungshofes, machen.

Auch Kultusminister Jens Goebel und Bau- und Verkehrsminister Andreas Trautvetter (beide CDU) äußerten Berichten zufolge den Wunsch, aus dem Kabinett auszuscheiden. Goebels Amt übernimmt der Landtagsabgeordnete und Literaturwissenschaftler Peter Krause (CDU). Gerold Wucherpfennig, bisher Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Staatskanzlei-Chef, soll Trautvetter beerben.

Neuer Staatskanzleichef soll der bisherige Sozialminister Klaus Zeh (CDU) werden. Zehs Ressorts übernimmt die Chefin der CDU-Landtagsfraktion, Christine Lieberknecht. Die Justizexpertin der Fraktion, Marion Walsmann, wird den aus Hamburg stammenden Justizminister Harald Schliemann (CDU) beerben.

Althaus' Sprecher sagte, das Kabinett werde nun "jünger, weiblicher, thüringischer". Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie sprach dagegen nach Angaben seiner Sprecherin von einem "Verschiebbahnhof ohne tieferen Sinn". Die Umbildung spreche alles andere als für die Qualität der Regierung. Althaus habe abgewirtschaftet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag, André Blechschmidt, bezeichnete die Ministerwechsel "als letztes Aufgebot" und "reines Personalkarussell". Mehr Personal habe Althaus ohnehin nicht mehr zur Verfügung.

ssu/AFP/AP/dpa/ddp

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