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Anruf in Afghanistan

Steinmeier entschuldigt sich für E-Mail-Affäre

Das deutsch-afghanische Verhältnis galt als ausgezeichnet - bis der BND den E-Mail-Verkehr des afghanischen Handelsministers mitlas. Um den Schaden in Grenzen zu halten, hat sich nun Außenminister Steinmeier bei seinem Amtskollegen Spanta entschuldigt.

Berlin - Eigentlich sollte die Reise der hochrangigen deutschen Diplomaten der Vorbereitung der kommenden Afghanistan-Konferenz in Paris dienen. Doch nun wird das Treffen mit den Kollegen am Hindukusch von der jüngsten E-Mail-Affäre des Bundesnachrichtendienstes (BND) überschattet. Kurz bevor sich die deutschen Top-Diplomaten auf den Weg nach Kabul machen, griff deshalb Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum Telefon. Am Samstag sprach der SPD-Politiker mit dem afghanischen Amtskollegen Rangin Dadfar Spanta.

Es war der Versuch, die Wogen zu glätten. Denn Spanta hatte zuvor im SPIEGEL erklärt, er sei "entsetzt und abgestoßen" von den Methoden des BND, die in einem Rechtsstaat nichts zu suchen hätten. Spanta selbst hat lange Jahre in Deutschland gelebt und studiert.

Wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte, brachte Steinmeier in dem Telefonat "sein Bedauern zum Ausdruck". Beide Seiten seien jetzt aber der Meinung, dass die Affäre die "guten und vertrauensvollen Beziehungen" zwischen Deutschland und Afghanistan nicht beeinträchtige. So die Erklärung einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes.

Auch aus Kabul wurden danach gemäßigte Töne angeschlagen. Ein Sprecher des afghanischen Außenministeriums sagte zwar, die afghanische Regierung sei "besorgt" über den Fall, zugleich drückte er aber die Hoffnung aus, ein solcher Fall werde sich nicht wiederholen. In dem Telefonat mit Spanta habe Steinmeier versichert, die verantwortlichen Geheimdienstmitarbeiter seien von ihren Posten entfernt worden. Es sei für den Geheimdienst eines befreundeten Landes "nicht angemessen", die E-Mails eines Ministers zu lesen, so der Sprecher aus Kabul weiter.

Der BND steht gehörig unter Druck, nachdem bekannt wurde, dass er sich 2006 in den E-Mail-Verkehr des afghanischen Handelsministers Amin Farhang eingeschaltet hatte. Bei der Aktion fiel dem deutschen Auslandsgeheimdienst auch die E-Mail-Korrespondenz der SPIEGEL-Reporterin Susanne Koelbl in die Hände. Vergangene Woche schien es, als würde BND-Präsident Ernst Uhrlau seinen Hut nehmen müssen. Doch der Sozialdemokrat kann bleiben - vorerst. Eine weitere Panne solchen Ausmaßes dürfte er sich allerdings wohl nicht mehr leisten können, so die Einschätzung in der Großen Koalition.

Außenminister Spanta glaubte, ein Opfer des BND zu sein

Unterdessen ordnete das für den BND zuständige Kanzleramt mehrere personelle Umbesetzungen beim Auslandsdienst an. Sie betreffen mehrere Mitarbeiter, die im Zusammenhang mit der E-Mail-Affäre stehen. Damit scheint fürs erste die Affäre ausgestanden. Zwar erklärte die Bundeskanzlerin, ihr Vertrauen zum BND-Präsidenten Uhrlau sei gestört. Zugleich wurde am Freitag in Berlin aber vom Regierungssprecher betont, es sei "nicht zerstört", Vertrauen müsse nun wiederhergestellt werden.

Dass der BND mit seiner Abhöraktion in Afghanistan diplomatischen Schaden anzurichten drohte, hatte der dortige Außenminister Spanta einem SPIEGEL-Reporter kürzlich in Kabul mitgeteilt. Dass die Amerikaner so etwas machen würden, "war uns klar", doch von "unseren engsten Freunden, dem Land, in dem ich mich als Demokrat immer sicher fühlte", hätte er einen solchen Angriff "nie für möglich" gehalten. Für ihn sei das "ein Schock" gewesen.

Außenminister Spanta hatte zu Beginn der E-Mail-Affäre geglaubt, selbst ein Opfer des BND geworden zu sein. "Plötzlich erinnerst du dich an all die Mails, du gehst jede einzelne noch mal durch und checkst, ob du etwas unzulässiges geschrieben hast", hatte er dem SPIEGEL-Reporter seine Aufregung geschildert.

Mehrmals versuchte der 54-Jährige in der vergangenen Woche, seinen deutschen Amtskollegen in Berlin zu erreichen. Vergeblich. Am Samstag ließ sich endlich Steinmeier selbst mit Spanta verbinden.

sev/dpa