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Hitler-Vergleich

Merkel lässt Chávez-Provokationen abtropfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt die bizarren Nazi-Vergleiche des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez kühl abtropfen. Durch einen Sprecher ließ sie klarmachen, dass sie alles Nötige zum Thema Chávez schon letzte Woche gesagt habe. Genau daran hatte sich dessen Zorn entzündet.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt sich nicht auf einen verbalen Schlagabtausch mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez ein. Der hatte Merkel und die CDU in einer Fernsehansprache, in der es um den kommenden EU-Lateinamerika-Gipfel gehen sollte, mittelbar in die Tradition der NSDAP gestellt.

Die Kanzlerin ließ den stellvertretenden Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin dazu Stellung beziehen. Merkel freue sich auf den EU-Gipfel am kommenden Freitag mit den Ländern Lateinamerikas und ihre bilateralen Gespräche dort, ließ Steg wissen - und verwies in Bezug auf Chávez Ausfälle auf Äußerungen Merkels, mit denen sie in der vergangenen Woche "deutlich Position bezogen" habe.

Merkel hatte mit Blick auf Venezuela gesagt, ein Land allein könne die Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika nicht nachhaltig beeinträchtigen. Präsident Chávez spreche nicht für Lateinamerika. Auch das venezolanische Volk habe mit der Ablehnung des von Chávez initiierten Referendums Ende vergangenen Jahres Stellung bezogen.

Die Venezolaner hatten im Dezember gegen eine Verfassungsreform gestimmt, die dem linksnationalistischen Präsidenten, der eine scharf gegen die USA gerichtete Politik verfolgt, erhebliche weitere Vollmachten verschafft hätte.

Bizarre verbale Breitseite

Chávez reagierte in seiner sonntäglichen Radio- und Fernsehsendung auf Merkels Äußerungen in Bezug auf seine Person. Er beschuldigte Merkel, Regierungschefs in Lateinamerika gezielt dazu aufgerufen zu haben, keine engen Verbindungen zu Venezuela zu unterhalten. Mit Blick auf den EU-Lateinamerika-Gipfel am Freitag in Lima sagte er, er wisse noch nicht, ob er daran teilnehmen werde.

Für den Fall einer Teilnahme stellt sich Chávez bereits auf eine Konfrontation mit Merkel ein. Der venezolanische Präsident fragte in seiner Sendung provokativ, ob Merkel ihn dann wohl auffordern würde, den Mund zu halten. Das hatte der spanische König Juan Carlos auf einem Gipfeltreffen in Chile im vergangenen Jahr getan, nachdem Chávez eine Rede des spanischen Regierungschefs José Luis Rodríguez Zapatero durch Zwischenrufe gestört hatte. Die Auseinandersetzung hatte erhebliche diplomatische Spannungen zwischen beiden Ländern nach sich gezogen.

Aber wenn er Merkel dort treffen werde, "könnte ich ihr etwas sagen, und sie könnte dann beleidigt sein". Mit Bezug auf die CDU sagte er, diese konservative Partei gehöre zum rechten Lager, "derselben Rechten, die Hitler und den Faschismus unterstützt hat". Damit stellte er Merkel mittelbar in einen Kontext mit den Nazis.

Der EU sprach er die Bereitschaft ab, mit dem Gipfeltreffen wirklich Lateinamerika helfen zu wollen. "Wo ist ihr Projekt?", fragte Chávez. "Fragen Sie den haitianischen Präsidenten, wie viel Hilfe ihm die EU zugesagt hat."

Merkel beginnt am Dienstag die erste Lateinamerika-Reise ihrer Amtszeit, bei der sie Brasilien, Peru, Kolumbien und Mexiko besucht. Beim fünften EU-Lateinamerika-Gipfel mit Beteiligung von 27 europäischen und 33 lateinamerikanischen und karibischen Staaten soll Mexiko strategischer Partner der EU werden. Brasilien ist dies bereits seit 2007.

pat/AFP/AP