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Bundespräsidenten-Debatte

SPD lässt Gesine Schwan warten

Schwan oder weiter Köhler? Die SPD debattiert und laviert weiter - sie will noch nicht entscheiden, ob sie eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Endgültig festlegen wollen sich die Sozialdemokraten erst, wenn sich Amtsinhaber Köhler geäußert hat.

Berlin - Die SPD-Spitze hat sich nach den Worten von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in der Bundespräsidentenfrage noch nicht festgelegt. Das geht aus einem einstimmigen Beschluss des SPD-Präsidiums hervor, den Heil an diesem Montag in Berlin vorstellte.

Die SPD wolle zuerst Klarheit, ob Köhler erneut zur Verfügung stehe, sagte Heil. Das gebiete der Respekt vor dem höchsten Staatsamt: Sobald aber Bundespräsident Horst Köhler selbst erklärt habe, ob er für eine zweite Amtszeit kandidieren wolle, werde der SPD-Vorstand "unverzüglich" entscheiden, ob die Sozialdemokraten einen eigenen Kandidaten nominieren, sagte der SPD-General.

Diesen Ablauf habe das Parteipräsidium auf Vorschlag von SPD-Chef Kurt Beck beschlossen. Demnach will die SPD auch nicht das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl abwarten, bei der sich neue Mehrheiten in der für die Bundespräsidentenwahl zuständigen Bundesversammlung ergeben können.

Gespräche über eine Nominierung der Universitätsrektorin Gesine Schwan habe es im Parteipräsidium nicht gegeben, sagte Heil. "Die SPD hat sich nicht festgelegt, ob wir eine Kandidatur unterstützen oder nicht." Viele Sozialdemokraten hielten Schwan für eine geeignete Kandidatin. Dies sei aber keine Festlegung.

Heil bestätigte, dass Schwan am Samstag Gast einer SPD-Klausursitzung gewesen sei. Über welche Themen es bei bilateralen Gesprächen mit Schwan bei dieser Sitzung gegangen sei könne er nicht sagen. Weiter betonte der SPD-Generalsekretär, die SPD habe "sehr wohl das Recht", einen eigenen Bewerber aufzustellen.

Köhler hatte angekündigt, dass er sich Ende Mai oder Anfang Juni äußert, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht.

Die Unionsparteien haben sich bereits für eine Wahl Köhlers ausgesprochen. Am Wochenende hatte sich die engere Parteispitze in Potsdam mit der Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt (Oder), Gesine Schwan, getroffen.

Schwan soll nach Berichten mehrerer Zeitungen dabei Bereitschaft signalisiert haben, wie 2004 erneut gegen Köhler anzutreten.In einem Gespräch mit der Zeitschrift "Bunte" hatte Schwan gesagt, die Entscheidung über eine Präsidentschaftskandidatur liege nicht bei ihr. Seit ihrer Kandidatur 2004 habe sie "das glückliche Gefühl, dass ich die Menschen erreichen und motivieren konnte". "Das Wichtigste wäre mitzuhelfen, Politik nachvollziehbar zu machen und damit Vertrauen zu ermöglichen."

Unterdessen sprach sich der SPD-Politiker und niedersächsische Oppositionsführer Wolfgang Jüttner für eine Kandidatur Schwans aus. Die SPD sei "gut beraten, einen eigenen Kandidaten vorzuschlagen", sagte Jüttner der Zeitung "Die Welt". "Es ist so klar wie das Amen in der Kirche, dass Union und FDP ihre Mehrheit in der Bundesversammlung verlieren. Da kann man sich als selbstbewusste Partei nicht zurücklehnen und Herrn Köhler mitwählen. "

Jüttner hob die "hohe Reputation" Schwans als Grund hervor, weshalb er sie für eine erneute Kandidatur für geeignet halte. Er warf Köhler vor, Vorurteile des Volkes über das politische System zu verbreiten. "Er macht sich im Volk beliebt, wird dadurch aber seiner Rolle als Bundespräsident nicht gerecht."

anr/dpa/ddp/AP