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Becks Machtverfall

Wie der SPD-Vorsitzende seiner Partei hinterherläuft

Ein Kommentar von Christoph Schwennicke

Ein Basta-Parteichef war Kurt Beck nie - er führte die SPD, wohin sie ohnehin wollte. Aber jetzt läuft er nur noch hinterher und stolpert beim Streit um die Linke, Gesine Schwan und den Dalai Lama von einem Missgeschick zum nächsten. Seine Macht erodiert, und selbst Vertraute werden ihm untreu.

Berlin - Auf den ersten Blick haben die Bundespräsidentendebatte in der SPD und der parteiinterne Streit um den Umgang mit dem Dalai Lama gar nichts miteinander zu tun. Tibet ist weit weg und Weltpolitik - Schloss Bellevue hingegen ist ganz nah und ein echter bundesdeutscher, etwas unappetitlicher Machtnahkampf der beiden großen Volksparteien um das höchste Staatsamt.

REUTERS

SPD-Chef Beck: Machtverfall an der Parteispitze

Auf den zweiten Blick verbindet die beiden Ereignisse viel mehr, als Kurt Beck lieb sein kann. Sie sind ein neues, ein schweres Krisensymptom für den Parteivorsitzenden. Denn zum ersten Mal widersetzen sich jene Kräfte seiner Führung, auf die er bislang seine von Erosion bedrohte Macht aufbaute.

Heidemarie Wieczorek-Zeul, die Entwicklungshilfeministerin, die den Dalai Lama traf, ohne Beck vorher gefragt zu haben, und Andrea Nahles, die Vizeparteichefin, die Gesine Schwan gegen Becks Willen als SPD-Präsidentschaftskandidatin haben möchte, sind beide Symbolfiguren der Parteilinken, die in Kurt Beck einen erfreulichen Garanten ihrer Grundüberzeugungen sahen.

Beck hatte die Sozialismusklausel ins neue Grundsatzprogramm hinein gerettet, er hatte das Arbeitslosengeld I verlängert, und er gibt keine Ruhe, die Rente mit 67 mit Ausnahmen zu durchlöchern. Diese Abkehr von der Agenda-Politik Gerhard Schröders sicherte Beck bislang den Rückhalt aus der Linken und der Funktionärsschicht der SPD, die mehrheitlich von dieser Linken gestellt wird.

Beck ist dabei, seinen linken Schutzschild zu verlieren

Schlüsselfigur des Beck'schen Machtsystems in der Parteispitze ist Andrea Nahles, die Beck zu seiner Stellvertreterin machte. Bei seinen anderen beiden Stellvertretern, den Schröder-Reliquien Steinmeier und Steinbrück, dauerte es nicht lange, und die beiden Vizes fanden sich in offener Auseinandersetzung mit ihrem Parteichef wieder. Andrea Nahles aber sang das Lied des Kurt Beck unverdrossen, was stets in der Nähe der Realsatire spielte, wenn man sich erinnerte, was die Rheinland-Pfälzer Beck und Nahles über die Jahre voneinander gehalten hatten. Doch sie sang auch da noch, wo Steinbrück und Steinmeier längst die Stimme wegblieb.

So war es bisher.

Es könnte aber sein, dass Beck gerade dabei ist, seinen linken Schutzschild gegen die Angriffe aus den Reihen seiner innerparteilichen Gegner zu verlieren. Und seinen Nimbus als Führungsfigur gleich mit: Beck wollte keine Debatte um eine eigene Präsidentschaftskandidatin, jedenfalls nicht vor Horst Köhlers eigener Erklärung zu einer zweiten Amtszeit. Nun hat die Parteilinke ihm Gesine Schwan aufgenötigt, die sich zu allem Überfluss über die Avancen auch noch äußerst glücklich gezeigt und Beck damit zusätzlich unter Zugzwang gesetzt hat.

Ebenso glücklich war der Dalai Lama über die Eigenmächtigkeit der Ministerin Wieczorek-Zeul, der - aus eigener Überzeugung - Merkels Wunsch nach einem hochrangigen Kabinettskontakt wichtiger war als Becks eher taktische Überlegungen, die Steinmeier'sche Tibet-Linie zu stützen. Bisher war es nur so, dass Becks Führung darin bestand, die Traditions-SPD dorthin zu führen, wohin sie ohnehin wollte. Inzwischen führt die Traditions-SPD ihren Vorsitzenden kurzerhand selbst dorthin, wo sie ihn hinhaben will.

So sieht Machtverfall aus. Noch im März dieses Jahres scherzte Beck nach einer krankheitsbedingten Auszeit im Nachgang zum Hessen-Debakel mit der Linkspartei die Turbulenzen in der SPD mit dem launigen Satz weg: "Wenn die Katze aus dem Haus ist, tanzen die Mäuse eben etwas lebendiger." Inzwischen tanzen die Mäuse schon, wenn die Katze im Haus ist.

Was Kurt Beck und Gordon Brown verbindet

Wenn Kurt Beck sich schwer tut zu begreifen, was in der SPD mit ihm passiert, dann sollte er einen Blick über den Ärmelkanal werfen. Der Überlebenskampf des britischen Premiers und Labour-Vorsitzenden Gordon Brown gegen den wachsenden Widerstand seiner eigenen Leute gleicht in bemerkenswerter Weise dem Schicksal des SPD-Vorsitzenden. Wie Beck misslingt Brown beinahe alles, was er anfasst: Ein Steuervorstoß, mit dem er den Tories zuvorkommen wollte, ging tragisch nach hinten los, die internationale Hypothekenkrise bescherte ihm die Pleite der großen Bank Northern Rock, die Kommunalwahlen gerieten zum Debakel für Labour, und die Partei verlor den Symbolposten des Londoner Bürgermeisters an die Konservativen.

Und wie bei Beck beginnt Browns Misere aus einer ähnlichen Lage heraus und mit einem strukturell ähnlichen Fehler. Gordon Brown folgte auf Tony Blair, dessen außerordentliche Ausstrahlung, dessen gewisses Etwas viele Labour-Leute erst so richtig vermissten, nachdem der oft finster und verschlossen wirkende Brown an seine Stelle getreten war. Auch Kurt Beck ist weder Gerhard Schröder noch Franz Müntefering, das merken zunehmend auch seine Getreuen von der Linken.

Es gibt Fehler, die kann man nicht mehr gutmachen

Der strukturell ähnliche Fehler wiegt noch schwerer. Beck schwankte beim Umgang mit der Linkspartei, Brown sinnierte halböffentlich hin und her über vorzeitige Wahlen, die der Premier in Großbritannien anders als hierzulande autonom in einem gewissen Zeitfenster herbeiführen kann. Von da an ging es steil bergab, bei Beck, bei Brown.

Es gibt Fehler, die man kaum mehr gutmachen kann. Der "Economist" schreibt von einer "nahezu unaufhaltsamen politischen Kraft", einem "Momentum", dessen Sog sich der Betreffende nach einem großen Fehler kaum mehr entziehen könne. Alle politischen Nachrichten würden fortan durch die verzerrende Linse des Fehlers gesehen. "Seine guten Ideen verpuffen ungehört, unzusammenhängende Missgeschicke verschmelzen zu einer Geschichte des Niedergangs."

Der Leitartikel des britischen Blattes befasst sich mit der "Agonie des Gordon Brown". Er könnte ebenso gut von Kurt Beck handeln.

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