ThemaBundespräsidentenwahl 2009

26.05.2008

Misstöne in der Koalition

Union verschärft vor Schwans Nominierung Attacken auf SPD

"Frontalangriff auf die Koalition"? Die Nominierung von Hochschulprofessorin Gesine Schwan als SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl steht bevor, und die Kommentare aus der Union werden immer giftiger. Doch der Bündnispartner bleibt unbeirrt auf Kurs.

Passau/Berlin - Der Druck auf die SPD steigt. Am heutigen Montag soll Gesine Schwan für die Bundespräsidentenwahl in einem Jahr nominiert werden - und die Union attackiert die Parteispitze des Koalitionspartners immer heftiger. Die jüngste Äußerung in der Auseinandersetzung Schwan versus Köhler kommt vom Vorsitzenden der CSU-Mittelstandsunion, Hans Michelbach.

Michelbach warnte die SPD vor Schwans Nominierung ausdrücklich. Stelle die SPD Schwan auf, sei dies ein "Frontalangriff gegen die Koalition", sagte Michelbach der "Passauer Neuen Presse". Dann müsse auch über ein Ende des Bündnisses diskutiert werden. Der SPD müsse dann zumindest die "Gelbe, wenn nicht die Rote Karte" gezeigt werden, sagte Michelbach. Schwans Nominierung wäre ein Signal, mit dem die Koalition nicht leben könne. "Wir könnten dann nicht zur Tagesordnung übergehen", sagte er.

Der SPD-Bundesvorstand will an diesem Montag in Anwesenheit Schwans über deren Nominierung entscheiden. Die "Berliner Zeitung" berichtete, die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) werde anschließend mit SPD-Chef Kurt Beck vor die Presse treten.

Beck und der engere Führungskreis hatten sich bereits am Wochenende darauf verständigt, Schwan zu nominieren. Offiziell ist jedoch lediglich angekündigt, dass der Vorstand entscheiden wird, ob die Sozialdemokraten einen eigenen Kandidaten gegen Amtsinhaber Horst Köhler ins Rennen schicken.

Der Bundespräsident hatte in der vergangenen Woche angekündigt, er werde in der Bundesversammlung am 23. Mai 2009 für eine zweite Amtszeit kandidieren. Die 65-jährige Schwan bewirbt sich dann das zweite Mal um das höchste Amt im Staat. 2004 war sie Köhler in der Bundesversammlung knapp unterlegen.

In den vergangenen Tagen hatte es massive Kritik aus der Union und anderen Parteien an den SPD-Plänen zur Aufstellung von Schwan gegeben. Die Union warf ihrem Partner in der Großen Koalition vor, mit der Gegenkandidatin den Boden für ein Bündnis mit der Linken im Bund zu bereiten. Führende SPD-Politiker wiesen dies strikt zurück.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte am Sonntag im ZDF, die Präsidentendebatte müsse "raus aus dieser Zipfelmützenbetrachtung nach Parteifarben". Es gehe darum, wer jenseits der politischen Lager die besten gesellschaftspolitischen Anstöße geben könne. "Ich gehe davon aus, dass es eine breite Unterstützung geben wird für eine eigene Kandidatin und damit für Gesine Schwan", sagte Heil.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Wend, bezeichnete die Unionskritik im "Kölner Stadt-Anzeiger" als "besorgniserregend niveaulos". Schwan sei eine "glänzende Besetzung". Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), sagte der Zeitung, Schwan habe gute Chancen, das Rennen zu machen. Deshalb mit der Aufkündigung der Koalition zu drohen, sei mehr als lächerlich. "Selbstbewusstsein sieht anders aus." Jörg Tauss, Vorstandsmitglied der SPD-Bundestagsfraktion, erklärte, die Union mache sich "mit ihrem Gemäkel lächerlich und will lediglich von der Führungsschwäche der Kanzlerin ablenken".

ffr/AFP/AP/ddp/dpa

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten: