Parteidisziplin

Hessen-SPD will Rebellin Metzger wegloben

Neuer Wirbel um Dagmar Metzger: Die hessische SPD versucht einem Zeitungsbericht zufolge, die Parteirebellin aus dem Landtag in den Bundestag abzuschieben. Die Abgeordnete hatte sich geweigert, Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin zu wählen.

Wiesbaden - In der hessischen SPD ist sie umstritten wie keine andere Abgeordnete: Dagmar Metzger sorgte Anfang März bundesweit für Schlagzeilen, als sie sich weigerte, Parteichefin Ypsilanti bei dem Versuch zu unterstützen, eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden.

Jetzt versucht die Hessen-SPD offenbar, die Parteirebellin loszuwerden - so berichtet es die "Süddeutsche Zeitung" ("SZ"). Demnach soll Norbert Schmitt, Generalsekretär des SPD-Landesverbandes, der Abgeordneten für die Bundestagswahl 2009 den Wahlkreis Odenwald in Aussicht gestellt haben.

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Parteirebellin Metzger: "Ich kandidiere nicht für den Bundestag"

Die "SZ" beruft sich auf Parteikreise. Ein SPD-Sprecher bezeichnete die Information auf Anfrage der Deutschen Pressagentur als Gerücht, das er nicht kommentieren wolle.

Metzger selbst bestätigte allerdings auf Anfrage der Nachrichtenagentur ddp, dass Schmitt ihr vor einigen Tagen eine Bundestagskandidatur in Aussicht gestellt habe. Sie habe das jedoch abgelehnt.

Das sagte Metzger auch der "SZ". "Ich kandidiere nicht für den Bundestag. Ich bin gerade erst im Landtag angekommen und will dort auch die gesamte Legislaturperiode bleiben", sagte sie der Zeitung. "Dafür bin ich ja gewählt worden."

Gegenüber dem SPIEGEL hatte Metzger am frühen Freitagnachmittag noch dementiert, dass es ein Angebot für eine Bundestagskandidatur gebe. "Da ist nichts dran", sagte sie.

Nein zu Bündnis mit der Linken

Wegen Metzgers Weigerung, Ypsilanti bei der Regierungsbildung mit Hilfe der Linken zu unterstützen, hatte die SPD-Landeschefin von ihrem Plan Abstand nehmen müssen. Ohne Metzger hätten SPD, Grüne und Linke im Landtag nur über eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme verfügt. Vertreter der Hessen-SPD hielten es aus Angst vor weiteren Abweichlern für zu riskant, mit diesem Vorsprung einen Anlauf zu wagen.

Ein neuer Anlauf für eine Minderheitsregierung wurde jedoch nicht ausgeschlossen.

Ob ein Weggang Metzgers aus Hessen die Chancen für das angestrebte Bündnis verbessern würde, ist jedoch unklar. Falls sie ihr Mandat wider Erwarten doch zurückgibt, rückt Ersatzmann Aron Krist nach - ebenfalls kein Freund von Ypsilantis Linkskurs.

Krist will sich nicht festlegen, ob er eine von der Linken tolerierte Regierung unterstützen würde. "Die Frage stellt sich im Moment noch nicht", sagte er SPIEGEL ONLINE am Freitagabend. Dass Schmitt Metzger ein Bundestagsmandat angeboten habe, sei ihm "in dieser Form" nicht bekannt.

Die Bundestagswahl steht erst im Herbst 2009 an. Metzger bekräftigte am Freitag, sie bleibe bei ihrem Nein zu einem Bündnis mit der Linken.

Bei den hessischen Landtagswahlen im Januar hatte die CDU zwölf Prozentpunkte verloren und nur noch 36,8 Prozent der Stimmen erhalten. Für die SPD stimmten 36,7 Prozent der Wähler, für die FDP 9,4. Die Grünen erzielten 7,5 Prozent und die Linkspartei 5,1. Da Ypsilanti keine Regierung bilden konnte, bleibt Roland Koch vorerst der geschäftsführend amtierende Regierungschef.

ssu/dpa/ddp