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Parteitreffen in Nürnberg

SPD-Linke Nahles verlangt Ende der Flügelkämpfe

Selbstkritik in der SPD: Die linke Flügel-Frau Andrea Nahles, von manchen schon "heimliche Parteichefin" genannt, räumt Fehler ein - und verlangt ein Ende der internen Querelen. Die Partei versammelt sich heute zum "Zukunfskonvent". Sie will dort endlich einen Weg aus dem Umfragetief finden.

Nürnberg - Wenn Andrea Nahles spricht, hört die Partei hin - das gilt heute noch mehr als vor ein paar Monaten. Kurz vor der Partei-Zusammenkunft in Nürnberg hat sie Fehler eingeräumt. Die Sozialdemokraten hätten sich durch Misstrauen "selbst das Leben schwer gemacht", sagte Nahles der "Neuen Presse" aus Hannover.

Nahles erkennt: "Unsere Basis ist das leid, sie will Perspektiven statt Nabelschau." Jetzt müsse wieder die Sacharbeit im Mittelpunkt stehen. Die SPD wolle die Mehrheit der Bürger gewinnen und müsse sich daher mit ihrer Politik an die "Mitte der Gesellschaft" wenden.

Nahles reagiert damit auch auf abermals verschlechterte Umfragewerte. Dem jüngsten ZDF-Politbarometer zufolge ist die SPD unter Führung von Kurt Beck in der Wählergunst noch weiter abgesackt. Die Mehrheit glaubt der SPD nicht, dass sie nach der nächsten Bundestagswahl keine Koalition mit der Linkspartei eingehen wolle. Die Debatte um ein solches Linksbündnis hatte erst jüngst mit der Nominierung von Gesine Schwan als Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl neue Nahrung erhalten - diese Kandidatur war maßgeblich von Nahles orchestriert worden.

Heil: Nur keine Depression

Generalsekretär Hubertus Heil rief seine Partei zu mehr Selbstbewusstsein auf. "Wir haben Deutschland modernisiert, wir haben unser Land weltoffener, dynamischer und wirtschaftlich erfolgreicher gemacht", sagte er der "Frankfurter Rundschau". Beim Konvent werde sich die SPD "deutlich von anderen konkurrierenden Parteien" abgrenzen, "also auch von der Linkspartei". Einen formellen Beschluss werde es dort aber nicht geben.

In Nürnberg will die Parteispitze mit der Basis über ihren Kurs für das Wahljahr 2009 diskutieren. Bis zu 3000 Mitglieder werden zu der eintägigen Veranstaltung erwartet. Die Basiskonferenz ist aber kein offizielles Beschlussgremium. Eingeladen wurden die Landes- und Bezirksverbände sowie die Vorsitzenden der Unterbezirke und Ortsvereine wie auch die Mitglieder der Foren und Arbeitsgemeinschaften der Partei.

Es wird erwartet, dass Beck in seiner Eröffnungsrede angesichts der aktuellen Diskussionen auch auf den Linkspartei-Streit eingehen wird. Köhler-Rivalin Schwan wird ein Grußwort an die Partei richten. Außerdem steht noch eine Podiumsdiskussion über die Antwort der SPD auf die Globalisierung mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Nahles und dem Chef der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, auf dem Programm.

itz/Reuters/dpa/ddp