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Kraftlose SPD

Auf dem Weg nach Nirgendwo

Von Franz Walter

Der SPD laufen die Wähler davon, sie verliert jegliches Selbstvertrauen, die Genossen wirken verbittert und übellaunig. Das liegt mit an Kurt Beck - doch der unglücklich operierende Pfälzer ist nicht die alleinige Ursache allen Übels.

Vor einem halben Jahrhundert herrschte Tabula-rasa-Stimmung in der SPD. Denn bei den Bundestagswahlen im Jahr 1957 hatten die Sozialdemokraten 31,8 Prozent der Stimmen geholt. Das galt als Desaster, als Ausdruck eines hoffnungslosen Oppositionsschicksals. Es wurde zur Ouvertüre für eine radikale Erneuerung der SPD. 1958 krempelte man die Organisation um. 1959 gab man sich in Bad Godesberg ein neues Programm. Und 1960 setzte man einen strahlenden Jungstar als Kanzlerkandidaten an die Spitze: Willy Brandt.

Im Jahr 2008 ist die SPD von diesem 30-Prozent-Turm weit entfernt. Sie liegt laut Umfragen noch weitere zehn Prozent tiefer, in der Düsternis des 20-Prozent-Kellers versunken. Doch sehen wir derzeit nirgendwo selbstbewusste Parteioppositionelle, kraftvolle Parteireformer, vorwärtstürmende neue Talente, glanzvolle Programmatiker einer neuen Sozialdemokratie. Man hat vielmehr den Eindruck: Die SPD stirbt kraftlos ab.

Alles ein Problem Kurt Beck? Gewiss, er ist kein Mann der großen Rede. Er wird auch nicht als Politiker mit brillanten Ideen und funkelnden Programmsätzen in die Geschichte eingehen. Und sicher hat es in der Partei von Lassalle, Bebel, Schumacher und Brandt weit größere Begabungen gegeben als ihn.

Und doch kann der unglücklich operierende Pfälzer nicht die alleinige Ursache allen Übels sein. Auch der mittlerweile als großer Reformer gepriesene Gerhard Schröder ist schließlich an seiner Partei gescheitert. Franz Müntefering, sein Nachfolger, besaß nicht einmal die Autorität, einen Parteigeschäftsführer seiner Wahl durchzusetzen, und warf daraufhin mimosenhaft den Parteivorsitz hin. Matthias Platzeck hatte ebenfalls schon nach wenigen Wochen an der Spitze der SPD kaum noch aktiven Rückhalt. Und niemand glaubt ernsthaft daran, dass mit einem neuen Frontmann Frank-Walter Steinmeier der Glanz früherer Zeiten zurückkehren würde. Nein, die Führungskrise der SPD ist mittlerweile chronisch, währt im Grunde schon seit Mitte der achtziger Jahre.

Aber was ist der Herd dieser Krise? Die Partei verliert Zug um Zug, was sie einst stark und stolz gemacht hat, weshalb sie überhaupt 145 Jahre alt wurde. Früher waren der SPD ihre Kerntruppen aus der Arbeitnehmerschaft selbst in den schlimmsten Depressionszeiten sicher. Damit ist es vorbei. Bis vor einigen Jahren besaß die SPD noch diese feste Vorstellung von Zukunft, den Glauben an einen gesellschaftlichen Auftrag. Davon war gewiss vieles weltfremd, auch dogmatisch, aber der utopische Überschuss beflügelte ihre Mitglieder und Anhänger.

Wer wählt schon wen, der sich selbst nicht mag?

Heute wissen die Sozialdemokraten nicht, was ihre Parteiführer im Schilde führen, welche politische Ethik und Begründungen eigentlich noch - vor allem: wie lange jeweils - gelten. Das hat die einst so engagierten Kerntruppen der SPD "entmündigt", hat sie sprach- und ziellos gemacht. Früher kannte man seinen sozialdemokratischen Kollegen, Nachbarn und Freund als einen hochaktiven, diskussionsfreudigen, leidenschaftlichen, auch freundlichen Menschen. Heute hingegen wirkt er stumm, ratlos, ja oft verbittert und übellaunig. Aber wer gibt schon einer Partei die Stimme, die erkennbar nicht mit sich selbst im Einklang lebt, die mit sich fremdelt, ja sich selber nicht mehr mag?

Im Unterschied zu den Christdemokraten neigen Sozialdemokraten zu Unzufriedenheit - mit sich selbst. Die SPD produziert seit jeher programmatische Vorstellungen, die edel glänzen. Gegenüber der großen Idee einer "sozialen Demokratie" aber wirkt die alltägliche Praxis regelmäßig blass, nahezu bedeutungslos. Und infolgedessen haben Sozialdemokraten immer das Gefühl, dass ihre reale Politik von geringem Wert ist, vergleicht man sie mit den weitreichenden Maßstäben, die man gerne an den Feiertagen der mythenumrankten Parteijubiläen proklamiert.

Die Diskrepanz zwischen Ansprüchen und wirklichem Tun war durchweg groß in der SPD-Geschichte. Doch nun ist die Kluft brisant. Auf dem Hamburger Parteitag im letzten Jahr hat man sich noch einmal stolz zum "demokratischen Sozialismus" bekannt. Aber nichts von dem, was Sozialdemokraten in den Regierungen Schröder oder Merkel verantworteten, hat mit "Sozialismus" irgendetwas zu tun. Das verunsichert die Genossen, ohne dass sie einen Weg aus ihrem Zwiespalt noch kennen. Die Folge ist: Konfusion, Genörgel - und Flucht.