Von Franz Walter
Die Sozialdemokraten sind schon in der Vergangenheit, wenn sie der kompromissreichen Regierungsarbeit überdrüssig wurden, gerne geflüchtet: in die heile Welt von Programmkommissionen, mitunter auch in die vermeintliche Erneuerung der Opposition. Der Fluchtpunkt der Jahre 2008 heißt Gesine Schwan. Die Sozialdemokraten begeistern sich auch deshalb für Frau Schwan, weil sie jenseits der Verantwortungsschwere und der Rücksichtnahmen eines Parteivorsitzenden oder einer Regierungschefin große Reden halten darf, ja: muss. Frau Schwan wird sich in den nächsten Monaten nachdenklich zu den Schattenseiten der Globalisierung und eines entgrenzten Kapitalismus äußern. Sie wird wahrscheinlich Anstöße über eine neue Sinngebung des Politischen liefern, wird über die Vitalisierung der Demokratie wunderbar stimmige Reflexionen beisteuern. Die Sozialdemokraten werden entzückt jubeln, denn das ist dann wieder die Welt der großen Maßstäbe, weiten Entwürfe, glänzenden Programmlosungen.
Doch der jeweilige Vorsitzende der SPD wird im unvermeidlichen Klein-Klein des politischen Alltags noch trister aussehen. Die Partei wird weiter schimpfen und jammern. Und die Unzufriedenheit wird ziellos bleiben. Denn die Partei befindet sich, wie schon in den unglücklichen achtziger Jahren, im Spagat. Damals unter Helmut Kohl, im letzten Jahrzehnt der alten westdeutschen Bundesrepublik, quälten sich die Sozialdemokraten bereits mit dem Problem, dass sie unter allen Parteien die heterogenste Wählerschaft besaßen.
Links gab es die radikalen, dabei materiell gut situierten Postmaterialisten, rechts standen die autoritär disponierten und meist männlichen Jungarbeiter aus den gesellschaftlichen Kellergeschossen der Republik. Und dazwischen tummelten sich in der sozialdemokratischen Wählerschaft noch, nun ja, etwa acht andere Lebensstilgruppen mit jeweils ganz unterschiedlichen Erwartungen an gute Politik. Das forderte von den Sozialdemokraten eben den permanenten Spagat - der ihnen über viele Jahre zunächst nur höchst unzureichend gelang. Das verbannte sie 16 bitterlange Jahre auf die unbequemen Bänke der Opposition.
"Innovation und Gerechtigkeit" zieht nicht mehr
Der Einzug ins Kanzleramt 1998 erfolgte erst, als sich die Gegensätze in der sozialdemokratischen Anhängerschaft abmilderten. In den neunziger Jahren hatte der Postmaterialismus in seinen nunmehr älter und dadurch moderater gewordenen Trägerschichten an Rigidität erheblich verloren. Die Integration mit den "Materialisten" wurde infolgedessen leichter. Man traf sich dann bekanntlich in der "neuen Mitte". Und man hatte die Formel "Innovation und Gerechtigkeit".
Doch diese Formel geht nicht mehr auf. Die SPD bröckelt daher abermals und auch diesmal an verschiedenen Seiten. Die Klammern der neunziger Jahre halten nicht mehr. Und die sozialdemokratische Identität wird erneut unscharf. Denn neue Konfliktlinien tun sich auf, die sich abermals mitten durch die sozialdemokratischer Anhängerschaft ziehen.
In der niederländischen Sozialdemokratie, der es ähnlich schlecht geht wie der deutschen Schwesterpartei, ist derzeit viel von "Daumenschrauben" die Rede: von rechts drücken die christdemokratische Partei und allerlei Populisten, von links drängt die mittlerweile gleichstarke "Socialistische Partij" des früheren Maoisten Jan Marijnissen. Und ein Riss geht vor allem durch die Wählerschaft. Die holländischen Politologen Kees van Kersbergen und André Krouwel haben diese Kluft so charakterisiert: "Auf der einen Seite gibt es Menschen, die nicht unsicher und ängstlich sind. Sie sehen den Markt als Möglichkeit, Fortschritte zu machen, erleben die Vereinigung Europas als Erfolg, leben nicht in einer multikulturellen Gesellschaft, sondern neben ihr, haben einen stark individualisierten Lebensstil und können durch ihren individuellen Wohlstand leicht dem verkommen öffentlichen Raum entkommen." Auf der anderen Seite aber gebe "es diejenigen, die Angst vor der Zukunft haben und sich vom Markt bedroht fühlen, von der europäischen Erweiterung, der zunehmenden Immigration und der multikulturellen Gesellschaft, dem Zusammenbruch der sozialen Infrastruktur, dem Verlust der selbstverständlichen Nachbarschaftshilfe und der Solidarität in Arbeitervierteln, der Internationalisierung der Wirtschaft."
In der Zange zwischen Merkel und Lafontaine
Das markiert die Kluft zwischen "Neuer Mitte" und dem "alten Unten" dort. Dabei hat erst das Bündnis aus Mitte und Unten die SPD 1998 an die Regierungsmacht gebracht. Doch war dieses Bündnis von Beginn an höchst zerbrechlich, war keine sozialkulturell unterfütterte und zusammengeschmiedete Allianz. Wo die einen mit Schröder eher auf Innovation hofften, wünschten sich die anderen von Lafontaine in erster Linie Schutz und Verteidigung.
Als die regierenden Sozialdemokraten mit dem Abgang Lafontaines im Frühjahr 1999 verstärkt auf Sparsamkeit, Eigenverantwortung und Selbstinitiative drangen, wandten sich ganze Scharen der 1998er Wähler aus den unteren Schichten verärgert ab. Schon die Koalitionsbildung mit den Grünen hatte ihnen nicht recht gefallen. Im "neuen Unten" interessierten Cash-Fragen, nicht postmaterialistische Werte. Mit Atomausstieg und Reform des Staatsbürgerrechts oder gar der Ökosteuer waren die Wähler aus den früheren Traditionsquartieren der Arbeiterbewegung nicht zu versöhnen, nicht zu reaktivieren. Ein Teil ging in die Passivität, andere versuchten es zwischenzeitlich auf Länderebene mit Voten für die CDU. Viele sind mittlerweile bei der "Linken" angekommen.
Und die SPD droht immer mehr, zur Partei der schrumpfenden neuen Mitte zu werden, die allerdings ebenfalls keineswegs homogen ist. Die Sozialdemokraten befinden sich, fast wie in den unglückseligen Weimarer Jahren, in einer Zangenbewegung: Zwischen Merkel hier und Lafontaine dort, zwischen Aufsteigern auf der einen und Zurückgelassen auf der anderen Seite. Und die SPD schafft nicht mehr die Integration, realisiert nicht mehr das soziale Bündnis, weil sie selbst nicht mehr weiß, mit wem es wohin eigentlich zu welchem Zwecke gehen soll.
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