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Richtungsstreit

Partei-Vize Nahles hält SPD für "versetzungsgefährdet"

Die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles hat das Erscheinungsbild ihrer Partei massiv kritisiert. Würde man den Sozialdemokraten ein Zeugnis ausstellen, müsste darin stehen: "Versetzung gefährdet". Trotzdem wünscht sich Nahles Parteichef Kurt Beck als Kanzlerkandidaten.

Berlin - Die SPD kommt einfach nicht zur Ruhe. Nach Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der hessischen Landeschefin Andrea Ypsilanti hat sich nun auch die stellvertretende Bundesvorsitzende Andrea Nahles zum Richtungsstreit in der Partei geäußert. Ihr kritisches Urteil trug Nahles am Sonntag im Deutschlandfunk vor: "Ich glaube, dass man die Teamleistungen der SPD-Spitze noch verbessern muss."

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Parteichef Beck, Vize Nahles: "Zu viel auf Beck abgewälzt"

Im Zeugnis der SPD müsse derzeit stehen: "Versetzung gefährdet", sagte Nahles. Die Partei müsse selbstbewusster und harmonischer auftreten. Es sei aber falsch, Parteichef Kurt Beck alleine für alle Probleme verantwortlich zu machen.

"Ich habe den Eindruck, dass zu viel auf Kurt Beck abgewälzt wird, auch an Verantwortung", sagte Nahles, die dem linken Parteiflügel angehört. Nun brauche es "eine Beruhigung und ein stärkeres Zusammenarbeiten". Auch sie selbst sei dafür mitverantwortlich, dass die SPD in der Öffentlichkeit Erfolge verschenke, die dann der CDU zugeschrieben würden.

Die SPD kam im jüngsten ZDF-Politbarometer auf 26 Prozent, CDU/CSU auf 39 Prozent. Beck kam auf den drittletzten Platz der wichtigsten zehn Spitzenpolitiker. Hinter ihm lagen nur noch die Links-Politiker Gregor Gysi und Oskar Lafontaine. Merkel führte dagegen die Beliebtheitsskala knapp vor Steinmeier an.

Erst am Samstag hatte die hessische Landeschefin Ypsilanti den parteiinternen Streit erneut angefacht. Sie forderte die SPD auf, mit dem Schlagwort "soziale Moderne" in den Wahlkampf 2009 zu ziehen. Außenminister Steinmeier stellte indes klar, dass er einen Richtungswechsel nicht mitmache.

Trotz des schlechten Erscheinungsbildes setzt Nahles in der Frage der Kanzlerkandidatur auf Parteichef Beck. Sie hoffe, dass er nach der Bundestagswahl 2009 Kanzler werde, sagte sie. Beck als Bundeskanzler wäre ihr am liebsten.

Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur falle allerdings erst im Herbst. Sie widersprach Berichten, wonach sich die SPD-Spitze intern bereits auf Außenminister Steinmeier als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel festgelegt habe.

Vereinbarungen mit der Linken schloss Nahles erneut kategorisch aus. Die Kandidatur von Gesine Schwan gegen Bundespräsident Horst Köhler habe nichts mit Koalitionen nach der Bundestagswahl zu tun, sagte sie.

wal/dpa/Reuters/ddp

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