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SPD

Schwan erwartet Annäherung an Linke

Noch grenzen sich SPD und Linke voneinander ab - aber für die Bundespräsidentin in spe, Gesine Schwan, ist die Annäherung nur eine Frage der Zeit. In einem Interview sagte sie: Koalitionen mit der Lafontaine-Partei sollten die Sozialdemokraten nicht ausschließen.

Hamburg/Berlin - Sie braucht die Stimmen der Linken, um Bundespräsidentin zu werden. Und sollte Gesine Schwan ihren persönlichen Annäherungsprozess zur Partei von Oskar Lafontaine und Lothar Bisky fortsetzen, scheint dies gar nicht mehr so unwahrscheinlich. Eine Annäherung von SPD und Linke hält die sozialdemokratische Kandidatin für das Bundespräsidenten-Amt jedenfalls nur für eine Frage der Zeit.

Schwan sagte der "Bild"-Zeitung: "Es wird möglicherweise irgendwann eine Annäherung geben." Dies werde jedoch noch Jahre dauern, "im Moment sind die grundsätzlichen Unterschiede in vielen zentralen Fragen zu groß".

Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen sprach sich Schwan dafür aus, vor künftigen Wahlen Koalitionen nicht mehr grundsätzlich auszuschließen. Die Politik müsse mit den Ergebnissen einer Wahl klarkommen. "Ich bin ganz sicher: In einem Fünf-Parteien-System werden wir diesbezüglich in Zukunft noch manche Überraschung erleben", sagte Schwan. Für die Parteien bedeute das, sie dürften vor Wahlen nicht alle möglichen Koalitionen kategorisch ausschließen.

In der SPD wird seit Monaten eine heftige Debatte über die Beziehung zur Linkspartei geführt. Ursprünglich war für die westlichen Bundesländer und auf Bundesebene eine Zusammenarbeit ausgeschlossen worden. Ende Februar hatte Parteichef Kurt Beck eine Kooperation mit der Linken in Hessen aber für möglich erklärt. Kurz darauf machte Beck dann einen Rückzieher.

Am Dienstag wird sich Gesine Schwan der Grünen-Fraktion vorstellen. Ein entsprechender Bericht der "Berliner Zeitung" wurde von der Grünen-Fraktion bestätigt. Schwan werde auf Einladung der Fraktionsvorsitzenden ihre Vorstellungen für die Kandidatur erläutern. Auch die Vorsitzenden der Grünen- Landtagsfraktionen wurden eingeladen, da die Landtage die Hälfte der Delegierten in der Bundesversammlung stellen.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast ließ in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" viel Sympathie für Schwan erkennen. Die SPD-Kandidatin sei bei der Bundespräsidentenwahl vor vier Jahren gut gewesen, "und ich glaube, sie ist heute immer noch gut". Sie habe bisher lediglich von einer Grünen-Abgeordneten gehört, die sich für eine zweite Amtszeit von Horst Köhler ausgesprochen habe. "Die anderen hängen, glaub' ich, an den auch demokratisch sehr breiten und zukunftsorientierten Aussagen von Gesine Schwan." Über einen eigenen Präsidentschaftskandidaten der Grünen werde gegenwärtig nicht ernsthaft diskutiert.

Bei der Wahl 2004 hatten die Grünen die Kandidatur der Hochschullehrerin unterstützt. Um Bundespräsident Köhler - der von Union und FDP unterstützt wird - aus dem Amt zu verdrängen, braucht Schwan die Stimmen der Grünen. Ohne die Unterstützung der Linken würde es dennoch nicht für einen Sieg reichen. Dort gibt es offenbar Erwägungen, einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

flo/ddp/dpa/Reuters