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SPD-Apokalypse

Vorwärts in die Vergangenheit

Von Christoph Schwennicke

"Kurt Beck ist schuld", denken viele in der SPD angesichts der aktuellen Krise. Aber es ist noch viel schlimmer - die Misere ist grundsätzlich und global. Vielleicht hatte Ralf Dahrendorf doch recht, als er vor 25 Jahren das Ende der Sozialdemokratie prophezeite.

Berlin - Es ist jetzt zehn Jahre her, da wollten uns Gerhard Schröder und seine medialen Voodoo-Priester, die man damals Spin-Doktoren nannte, glauben machen, die sozialdemokratische Weltherrschaft stünde unmittelbar bevor. Wichtige internationale Kongresse wurden abgehalten in Berlin und Florenz, um Schröder im Kreise der Weltenlenker zu zeigen, die alle der globalen SPD-Familie angehörten: Der italienische Ministerpräsident Massimo d'Alema, Lionel Jospin aus Frankreich, der Brite Tony Blair of course, der brasilianische Präsident Fernando Cardoso und selbst US-Präsident Bill Clinton ließ sich blicken. Daran fand Schröder nur schlecht, dass Clinton seine eigene Vorstellung von Gleichheit und Solidarität hatte. Er kam notorisch zu spät und ließ halb Europa auf sich warten.

Damals sollten diese Treffen vor allem einen Mann widerlegen, der sich 1983 mit einer schroffen These vorgewagt hatte. Lord Dahrendorf dekretierte das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters und wurde dafür beinahe gesteinigt. Dahrendorf hatte sich 1983 in einem Buch mit den grundlegenden Veränderungen in den OECD-Ländern beschäftigt und festgestellt, die Annahmen der Welt von gestern würden nicht weiterhelfen bei der Bewältigung der Probleme von morgen. Morgen sei nicht die Fortsetzung von gestern. Und Morgen sei auch nicht das Gegenteil, schon gar nicht die Rückkehr zu einem aufgemöbelten Vorgestern. Morgen werde anders sein.

"In seinen besten Möglichkeiten war das Jahrhundert sozial und demokratisch. An seinem Ende sind wir (fast) alle Sozialdemokraten geworden. Wir haben alle ein paar Vorstellungen in uns aufgenommen und um uns herum zur Selbstverständlichkeit werden lassen, die das Thema des sozialdemokratischen Jahrhunderts definieren: Wachstum, Gleichheit, Arbeit, Vernunft, Staat, Internationalismus." Wir erleben, schrieb Dahrendorf "das Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts in der OECD-Welt". Und wie in einem Nachruf würdigte Dahrendorf die Verdienste der Sozialdemokratie: "Sozialdemokraten haben das, was wir etwas lose Demokratie nennen, durchgesetzt und verteidigt." Das sozialdemokratische Programm sei attraktiv, "nur eben: es ist ein Thema von gestern".

Dieses historische Todesurteil hat die SPD empört zurückgewiesen. Der Mann hat sich getäuscht, so wie der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama Anfang der neunziger Jahre mit seiner berühmten These vom Ende der Geschichte. Dahrendorf, so wurde argumentiert, mag seine Verdienste haben, aber jetzt ist er durchgedreht.

Auch heute herrscht der Glaube vor, dass die Idee der Sozialdemokratie nie so lebendig war wie heute. Als Beleg dafür werden die Umfragewerte von SPD, der Linken und den Grünen kurzerhand addiert - und zu einer strukturellen linken Mehrheit erklärt. Zugleich wird die tiefe Krise, das Schisma, in dem sich die SPD befindet, vordergründig zu einer Krise von Kurt Beck erklärt und als Folge der bald zehnjährigen Regentschaft einer strukturell zur Opposition neigenden Volkspartei betrachtet. Die SPD hat sich wundregiert, so geht das gängige Erklärungsmuster. Sie muss sich wieder an ihren Quellen laben, dann wird sie wieder frisch und munter.

Aus der Zeit gefallen

Wer so denkt und redet, geht mit Scheuklappen durch Europa und die Welt. Denn Dahrendorf ist späte Satisfaktion widerfahren, genauso wie dem US-Politologen Samuel Phillips Huntington und seiner Theorie vom Kampf der Kulturen. Die Sozialdemokratie nach Becks Bild wirkt, was Dahrendorf prophezeit hat, wie aus der Zeit gefallen. Sie hat den von Dahrendorf prophezeiten Tod um einige Jahre hinausgezögert, jedenfalls dann, wenn sie sich flexibel gezeigt hat und mutiert ist zu einem verkappten Konservatismus, den man nach einem Buch des britischen Soziologen Anthony Giddens in Ermangelung eines besseren Begriffs den Dritten Weg nannte.

Jetzt aber hat die SPD in Deutschland diesen dritten Weg, der in Richtung Agenda 2010 führte, verlassen. Sie erhofft sich davon Linderung ihrer Schmerzen und Nöte. Das Gegenteil wird eintreten.

Um das vorherzusagen, muss man nicht hellsehen können, sondern sich in Europa umsehen. Überall dort, wo sich die Sozialdemokraten nach einer Reformphase zurückbesannen, führte dies in die Bedeutungslosigkeit.

Angefangen hatte die Entwicklung in Schweden. Der Abbau des unfinanzierbaren Sozialstaats hatte dort angefangen, Sozialdemokraten hatten ihn begonnen. Sie erschienen in Schweden seit Einführung des Allgemeinen Wahlrechts wie die natürliche Regierungspartei. Der Regierungschef und Reformer Göran Persson regierte zu Zeiten Schröders zehn Jahre in Schweden und war Dauergast bei Parteitagen der Schröder-SPD. Da geht es lang, sollte dieser Dauergast besagen.

Inzwischen regierten in Schweden die neuen Konservativen, die sich dort die Moderaten nennen. Die neuen Milden haben das Monopol der schwedischen Sozialdemokraten aufs Regieren gebrochen.

Zweites Beispiel Frankreich. Im Mutterland der Revolution regiert der Konservative Nicolas Sarkozy und Ségolène Royal muss um die Herrschaft über die Trümmer der Sozialisten bangen. Royal hatte im Wahlkampf voll auf die reine Lehre gesetzt und die Arbeiterführerin gegeben. Der Ansatz hatte sich als Irrglaube erwiesen. Sie scheiterte.