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US-Präsidentschaftswahl 2008

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Obama-Rede

Wowereit legt im Streit mit Kanzleramt nach

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat sich erneut für eine Rede von Barack Obama am Brandenburger Tor stark gemacht. Er würde eine Ansprache des US-Senators dort begrüßen. Doch das Kanzleramt hat Bedenken gegen einen solchen Wahlkampfauftritt des Präsidentschaftskandidaten.

Berlin/Washington - Berlin bereitet sich bereits auf eine Rede von Barack Obama am Brandenburger Tor vor. Das Bezirksamt Berlin-Mitte habe einem Auftritts des Senators dort bereits zugestimmt, berichtet die in Hannover erscheinende "Neue Presse". Eine Veranstaltung mit Obama werde genehmigt. "Der Regierende Bürgermeister hat das begrüßt - wir helfen gerne bei der Umsetzung", wird Bezirksstadtrat Ephraim Gothe (SPD) zitiert. An dem Ort würden nur Veranstaltungen zugelassen, die "eine außergewöhnliche nationale Bedeutung" hätten. "Wenn ein hochkarätiger Politiker aus Amerika kommt und der Regierende Bürgermeister einen Auftritt begrüßt, ist für uns das öffentliche Interesse klar. Und dann genehmigen wir das auch", sagte er.

Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat bekräftigt, dass er einen Auftritt des US-Präsidentschaftskandidaten am Brandenburger Tor unterstützt. Er würde sich freuen, wenn Obama "Berlin als Plattform nutzt, um eine bedeutende Rede zu halten", sagte Wowereit der "Berliner Zeitung". Der Senat werde den Auftritt unterstützen, ihn aber nicht organisieren. Selbstverständlich werde Berlin aber für die Sicherheit garantieren. Das sei die Aufgabe des Landes bei jeder Veranstaltung auf dem Pariser Platz. Zum Einwand, Obama sei noch nicht als Präsidentschaftskandidat gekürt und reise daher als Privatmann, sagte Wowereit: "Wenn Senator Obama hier spricht, können wir nicht sagen, das ist eine private Veranstaltung."

Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) äußerte dagegen erneut Bedenken. Obama und sein voraussichtlicher republikanischer Gegenkandidat John McCain seien in Deutschland herzlich willkommen, sagte de Maizière der "Passauer Neuen Presse". Er habe aber Zweifel, ob der Platz für im Ausland laufende Wahlkämpfe genutzt werden sollte. "Dieses Symbol der Deutschen sollte nicht zur Kulisse ausländischer Wahlkämpfer werden", sagte er. Jeder amerikanische Präsident sei herzlich eingeladen, dort eine Rede zu halten. Kandidaten sollten aber davon absehen.

Obamas Sprecher Bill Burton sagte unterdessen, der Senator freue sich auf seinen Besuch in Deutschland und auf ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Er hat verschiedene Orte für eine mögliche Rede in Erwägung gezogen, und er wird einen auswählen, der am meisten Sinn für ihn und seine deutschen Gastgeber macht", fügte Burton hinzu.

als/ddp/AFP