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Spekulationen um Berlin-Pläne

Beck will raus aus der Provinz

SPD-Chef Kurt Beck will sich einem Bericht zufolge für ein Bundestagsmandat bewerben. Sollte er das im kommenden Jahr gewinnen, müsste er seinen Job als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz aufgeben. Auch wenn umgehend Dementis folgten - Beck braucht das Mandat für eine mögliche Kanzlerkandidatur.

Berlin - Was will Kurt Beck? Durch Informationen des Südwestrundfunks (SWR), der SPD-Bundesvorsitzende strebe 2009 ein Bundestagsmandat an, wurden am Freitag in Berlin neue Spekulationen über die künftige Führungsformation der SPD genährt. Setzt Beck damit ein Vorzeichen für seine Kanzlerkandidatur? Oder denkt er an eine neue Doppelspitze mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat und ihm selbst als SPD-Partei- und Fraktionschef? Dann könnte Beck Steinmeier nach der Wahl den Rücken freihalten.

Die neuen Spekulationen treffen die SPD zu Unzeit - war doch erst am Vortag durch das teilweise Einlenken des Ex- Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement in seinem Parteiordnungsverfahren ein wenig Ruhe eingekehrt. SPD-Sprecher Lars Kühn dementierte prompt. "Das ist völliger Unfug. Es gibt eine solche Entscheidung nicht."

Gleichwohl gibt es die Entscheidung "noch" nicht. Will Beck tatsächlich Kanzlerkandidat werden, braucht er auch ein Bundestagsmandat. Bestellt der 59-Jährige gleichzeitig sein Haus in Mainz und lässt dort rechtzeitig einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für sein Amt als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident küren, würde das auch unterstreichen, dass er ernsthaft einen Wechsel von der Landes- in die Bundespolitik anstrebt.

Beck - dienstältester Regierungschef eines Bundeslandes - regiert in Rheinland-Pfalz mit absoluter Mehrheit. In der Landespartei gilt seine Führungsrolle nach wie vor als unstrittig. Doch die monatelangen Debatten in Berlin über seine Führungsprobleme als SPD-Bundeschef haben auch im Heimatland Spuren hinterlassen. Auch dort sind die Umfragewerte für die Landes-SPD gesunken. Ein neuer Landtag in Rheinland-Pfalz wird zwar erst 2011 gewählt. Doch mit einem vorzeitigen Wechsel an der Spitze der Landesregierung könnte sich die Landes-SPD auch schneller auf die Zeit nach Beck vorbereiten.

Im Mai 2006 hatte Beck den Bundesvorsitz der SPD übernommen, nachdem sein Vorgänger, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, nach nur kurzer Amtszeit gesundheitsbedingt verzichtet hatte. Beck fiel die schwere Aufgabe zu, eine nach den "Agenda 2010"- Arbeitsmarktreformen von Ex-Kanzler Gerhard Schröder völlig irritierte SPD zu einen und sie mit den Gewerkschaften wieder zu versöhnen.

Mehrfach musste Beck dabei schwere Fehler eingestehen. Parteiintern wird ihm vor allem vom konservativen Flügel vorgehalten, nicht energisch genug gegen Überlegungen der hessischen SPD- Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti vorgegangen zu sein, mit Duldung der Linken als Ministerpräsidentin zu regieren.

Aus der engeren SPD-Spitze ist gelegentlich zu hören, dass Beck immer noch nicht ganz den Gedanken aufgegeben hat, selbst als Kanzlerkandidat anzutreten - auch wenn nach den aktuellen Umfragen die Chancen eines SPD-Wahlsiegs eher unwahrscheinlich sind. Käme es zu einer Neuauflage der ungeliebten großen Koalition mit der Union, würde die Stimmung an der SPD-Parteibasis nicht besser. Beck sähe dann seine Hauptaufgabe eher in der Partei- und Fraktionsführung als in einem Ministeramt unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Also alles nur Spekulationen zur Unzeit?

Von Karl-Heinz Reith, dpa