Münteferings Rückkehr in die Politik

Sie lieben und sie ignorieren ihn

Was plant Müntefering? Die Fraktion führen? SPD-Kanzlerkandidat werden? Seit klar ist, dass der frühere SPD-Chef nach dem Tod seiner Frau in die Politik zurückkehrt, wird wild spekuliert. Doch will die nach links driftende SPD ihren frühren Vorsitzenden überhaupt wieder haben?

Berlin - Franz Müntefering ist keiner der zuschaut, keiner dem die Politik seiner Partei gleichgültig ist. Und daher war im Berliner Politikbetrieb den meisten klar: Der frühere SPD-Chef wird sich nach dem Tod seiner Frau wieder in die Politik einmischen. Und so war es keine große Überraschung, als die "Rheinische Post" am Wochenende meldete, Müntefering werde ab September seine Arbeit als Abgeordneter im Bundestag wieder aufnehmen, nachdem er sich in den vergangenen Monaten der Pflege seiner Frau gewidmet hatte.

Was anderen Politikern kaum eine Nachricht wäre - ein Mensch sucht nach dem Tode eines geliebten Menschen wieder Halt in seinem früheren beruflichen Umfeld - führt derzeit in der SPD zu wilden Spekulationen. So, als könnte ein Müntefering mit einem Schlag die Krise der SPD beenden. Mancher in der SPD hofft auf ihn wie auf einen Heilsbringer. Andere sehen seine Rückkehr skeptisch.

Die Schwäche des Parteichefs Kurt Beck, die ungelöste Kandidatenfrage - all das befeuert die Gerüchte. Mal wird Müntefering schon als Nachfolger von Beck gehandelt, mal als Kanzlerkandidat, schließlich als SPD-Fraktionschef. Die Linke in der SPD, so heißt es, will ihn dagegen an der Spitze der parteinahen Ebert-Stiftung befördern. Was in der Politik so viel heißt wie: aufs Abstellgleis schieben.

Zunächst einmal gilt, was auf dem Papier steht: Müntefering ist ordentliches Mitglied des Familienausschusses im Bundestag. Doch kaum jemand glaubt, dass es bei dieser selbstgewählten, bescheiden anmutenden Rollenbeschreibung bleibt. Denn Müntefering beflügelt die Phantasie in und außerhalb der SPD.

Die SPD braucht ein Mindestmaß an Geschlossenheit

Schon als Vizekanzler und Arbeitsminister hatte er die Rolle eines Schattenvorsitzenden der SPD inne. Unvergessen bleibt jene Dampferfahrt in Berlin, auf der er eine furiose Rede hielt und damit seinen Vorredner Kurt Beck alt aussehen ließ. Von da an schlich sich in die Partei, die der Tradition der hierarchisch organisierten Arbeiterbewegung entstammt, das anarchische Moment ein.

Eine ähnliche Situation hatte es in früheren Jahren bei den Grünen gegeben. Dort gab es zwar Parteivorsitzende, doch solange Joschka Fischer präsent war, blieb er das eigentliche Machtzentrum. Die Grünen akzeptierten diese Rollenbeschreibung, zähneknirschend oft, aber doch im Bewusstsein, dass Fischer ihr Leitwolf war.

In der SPD funktioniert das nicht. Die Kultur der Partei ist eine andere, sie kann keine heimlichen Vorsitzenden dulden, sie braucht ein Mindestmaß an Geschlossenheit, braucht vor allem ein Mindestmaß an Respekt vor dem höchsten SPD-Amt. Ein Müntefering, der dem Kurs von Beck öffentlich widerspricht, würde hingegen die selbstzerstörerischen Kräfte in der SPD nur noch verstärken. So steht denn Müntefering selbst vor der entscheidenden Frage: Unterdrückt er seinen Ärger, um der Partei insgesamt nicht weiter zu schaden? Oder nimmt er irgendwann den Kampf gegen Beck auf?

Letzteres setzte voraus, dass Müntefering dazu nicht nur bereit wäre, sondern auch jene Kräfte, die ihm bei einem solchen Kurs folgten. Das aber bleibt die offene Frage. Denn Müntefering kehrt in eine Partei zurück, in der es offenkundig eine breite Sehnsucht nach einem Linksschwenk gibt. Das gilt nicht erst, seitdem in Hessen Andrea Ypsilanti eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Duldung der Linkspartei anstrebt. Schon auf dem Hamburger Parteitag im Herbst vergangenen Jahres musste Müntefering selbst eine Niederlage einstecken, als Beck mit Hilfe der Linken Korrekturen beim Arbeitslosengeld I durchsetzte.

In Hamburg wurde Müntefering aufgezeigt, dass die Partei seinen Ratschlägen und seiner Autorität nicht mehr folgen wollte. Zwar bejubelten die Genossen seine Rede, auch die von Ex-Kanzler Gerhard Schröder übrigens. Und sie langweilten sich angesichts der langatmigen Ausführungen von Kurt Beck. Doch als es zur Abstimmung kam, war Müntefering plötzlich ein einsamer Mann.

Hamburg war verbunden mit der Hoffnung, Terrain zu gewinnen. Aber die Lage ist für die SPD seitdem nicht einfacher geworden. Sie hat keine klare programmatische Vorstellung, sie hat einen Vorsitzenden Beck, dem sie bis heute nicht wirklich die Aufgabenstellung zutraut. Und sie beschädigte noch dazu Müntefering.

So wirkt der Parteitag bis heute nach. Er war nicht nur ein langsamer Abschied von der Ära Schröder. Es war auch ein Abschied von Müntefering.

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