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  Umbruch in der SPD: Abschied vom Loser-Image

Umbruch in der SPD Abschied vom Loser-Image

Von Franz Walter

Wer beliebt ist, wird nominiert: Nach dieser Devise hat sich die SPD-Führung für ihren Kanzlerkandidaten entschieden. Doch auf Frank-Walter Steinmeier wartet eine schwierige Aufgabe - denn keines der strukturellen Probleme der Partei ist gelöst.

Göttingen - Erst Schröder, jetzt Steinmeier. Die lippische Arbeiterbewegung kann stolz sein. Aus ihren Reihen kommt nun abermals der Kanzlerkandidat der deutschen Sozialdemokratie. Es muss eine gute Gegend sein, dass sie Begabungen aller Art - von Politikern bis Politologen - in bemerkenswerter Fülle hervorbringt.

Natürlich wird man in den nächsten Tagen auf allen Kanälen verhandeln, ob das nun eine weise Entscheidung war oder nicht. Und ziemlich sicher werden die meisten Kommentatoren argumentieren, dass jedes andere Votum - Aufschub der Entscheidung oder gar die Inthronisation von Beck - die grauenhafte Depression der SPD, das grassierende Loser-Image lediglich verlängert, ja verschärft hätte.

So wäre es wohl in der Tat gekommen. Hätte Beck weiter auf der Vorrecht des Parteivorsitzenden für die Kanzlerkandidatur gepocht, dann wäre der Zersetzungsprozess der SPD massiv fortgeschritten. "Mannheim" - jener Parteitag, als Lafontaine den Kurt Beck in vielem so ähnlichen Rudolf Scharping rhetorisch aus dem Amt dröhnte - hätte Tag für Tag in der Luft gelegen. Der Abgeordnete Kahrs aus Hamburg hätte gewiss jederzeit Boshaftigkeiten unters Volk gebracht, die von früheren Wirtschaftsministern dankbar weiter multipliziert worden wären.

Die Entscheidung für Steinmeier besitzt daher unzweifelhaft Rationalität. Schließlich kann eine Partei nach zehn Jahren Regierungsführung beziehungsweise -beteiligung nicht ernsthaft mit demonstrativ schlechtem Gewissen, Kleinmut oder Büßerhaltung in den Wahlkampf ziehen nach dem Motto: "Vieles war falsch, was wir in der Regierung gemacht haben; doch wollen wir wieder den Kanzler stellen." So etwa aber trat die Beck-SPD in den vergangenen Monaten auf.

Die Sozialdemokraten haben sich nach dem Abgang von Lafontaine im Frühjahr 1999 für eine neue Politik der Märkte und der Eingriffe in die sozialstaatliche Verfasstheit entschieden. Das verlief für die Partei unter großen Opfern, schlimmen Verlusten von Mitgliedern, Wählern, Mandaten.

Die Entscheidung für Steinmeier ist folgerichtig

Am Ende hatte sich die SPD in vielerlei Hinsicht gewandelt. Sie ist 2008 nicht mehr so wie 1998. Aber dann ist es auch sinnlos, so zu tun, als könne man demnächst wieder die "alte SPD" werden. Eine Chance hat die SPD nur, wenn sie sich selbstbewusst dazu bekennt, was sie innen, in der Partei, und außen, in der Gesellschaft, verändert hat, wenn sie halbwegs aufrecht, gleichsam erhobenen Hauptes in den Wahlkampf marschiert.

Und insofern ist die Entscheidung für einen Kanzlerkandidaten Steinmeier folgerichtig. Man geht nun mit dem Architekten der Schröder-Politik und nicht mit einem lediglich halben Unterstützer oder Dreiviertelkritiker der eigenen Agendapolitik in die Auseinandersetzungen des Jahres 2009.

Für Steinmeier spricht überdies, dass er im Berliner Areal der Mächtigen und Meinungsfreudigen ganz zu Hause ist. Derzeit zeigt sich, dass die Berliner Polit-Kaste aus Medienmenschen, Think-Tank-Angebern, Lobbyisten, Referenten, Abgeordneten alle Figuren jenseits ihres eigenen Milieus mit Aplomb abstößt. Es war ja nicht nur Beck allein; auch viele andere Ministerpräsidenten bekommen über Nacht Ausschlag, wenn sie wissen, dass es am Morgen nach Berlin geht. Steinmeier aber kennt all die, die über ihn schreiben und mit denen er täglich über Bande zu spielen hat. Er ist Teil dieses hauptstädtischen Justemilieus. Den Obama kann er zwar nicht spielen. Doch in der bedauerlichen Rolle des Kurt Beck muss er ebenfalls nicht auf die Bühne.

So weit, so gut. Doch: Steinmeiers Renommee beruht auf seinen einst im Kanzleramt bewiesenen Vermittlungsfähigkeiten, seinem Koordinationstalent, seiner Vernetzungskompetenz. Indes: Im Blick auf die Führung seiner eigenen Partei war von solchen Fertigkeiten in den vergangenen Monaten partout nichts zu erkennen.

Steinmeier siedelte schließlich nicht unerreichbar auf einer einsamen Insel, als sich über Monate all die Irrungen und Wirrungen der SPD heftig vollzogen. Er war stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei. Doch stand er während des innerparteilichen Gezerres oft merkwürdig unentschlossen im Off.

Die Entscheidung für die Kanzlerkandidatur ist diffus geraten

Noch verheerender war es, dass er sich in überschäumender Partylaune am geselligen Abend des Hamburger Parteitages im vergangenen Herbst den sogenannten Netzwerkern, die gerade mit den "Seeheimern" eine organisierte Parteirechte bildeten, zuwandte. Nur im Führungszentrum der Partei, wo der Kandidat für das Kanzleramt füglich hingehört, sah man Steinmeier nicht. Dort vereinsamte der arme Beck; und die SPD stand fortwährend ohne ein strategisch dicht konzentriertes und durchsetzungsfähiges Führungszentrum da. Das Scheitern und der Rücktritt Becks hat nicht zuletzt damit zu tun, dass Steinmeier und die anderen Berliner Minister ihn allein im Regen stehen ließen.

In dieser Unordnung ist dann auch die Entscheidung für die Kanzlerkandidatur entsprechend diffus geraten. Irgendwo in kleinen Zirkelchen und undurchsichtigen Ründchen wurde darüber hin- und herverhandelt.

Man weiß nicht, wer diese Kreise in den Dunkelräumen der Politik legitimiert hat; man weiß nicht einmal, wer welchen Cliquen warum und mit wie viel Bedeutung angehört. Jedenfalls wissen es nicht die Mitglieder in der Fläche, auch nicht das Gros der Mandatare in den Parlamenten. Die SPD lebte einst von der Aura des "Mehr Demokratie wagen". Die SPD des Jahres 2008 wagt gar nichts, am wenigsten jedenfalls Demokratie.

Was, so fragt man sich, sind um Bebels oder Brandts Willen eigentlich die Kriterien für die Auswahl sozialdemokratischer Parteivorsitzender oder Kanzlerkandidaten? Offenkundig: allein die Demoskopie. Wer gerade beliebt ist, wird Kandidat oder Chef. Damit aber ist die Souveränität als Partei mit eigener Willensbildung und eigenem Stolz auch schon aufgegeben. Man unterwirft sich den Meinungsbarometern. Und weil das so ist, bedeutet jede Stimmungsschwankung zugleich ein Menetekel für die stimmungsabhängige Partei.