Von Franz Walter
Dabei kommt es auf Beliebtheitswerte dieser oder jener Repräsentanten gar nicht an.
Alle Welt redet über einen Kanzlerkandidaten in Deutschland, als sei er ein Anwärter auf das Präsidentschaftsamt in Frankreich oder den USA, wo durch den plebiszitär begründeten Wahlakt die Popularität des Einzelnen vorne wirklich bedeutsam ist.
In Deutschland aber wählt man Parteien, die koalitionsgeeignet sein müssen. Und 1969 wie 1976 oder 1980 lagen auch Willy Brandt und Helmut Schmidt mit ihren Parteien nicht vor der CDU/CSU - und trotzdem wurden sie Kanzler. Denn sie waren koalitionsfähiger als damals Kiesinger, Kohl und insbesondere Franz-Josef Strauß.
Das deutsche Regierungssystem prämiert Koalitionsfähigkeit, nicht Spitzenkandidatencharisma. Daher wäre die richtige Frage in der Kandidatendebatte der SPD gewesen: Wer schöpft das Koalitionspotential am besten aus? Was will Steinmeier überhaupt für eine Koalition? Strebt er am Ende gar nicht die Kanzlerschaft in einer komplexen Parteienallianz an, sondern freut sich vielmehr auf eine weitere Legislaturperiode als Außenminister in einem Bündnis mit der Union? Ist darüber je diskutiert worden in der SPD? Natürlich: nein.
Jede Fehlentscheidung fällt von nun an auf Steinmeier
Insofern hat sich die SPD durch die vorzeitige Kandidatennomination auch keine Luft verschafft. Denn alle, wirklich alle tief sitzenden strukturellen Problemen sind unverändert präsent: Das ungeklärte Verhältnis zur Linken, die Regierungsbildung in Hessen, die Frage nach Fortsetzung oder Abbruch der Agendapolitik, der eklatante Machtverlust in den Regionen, das abgrundtiefe Misstrauen in den innerparteilichen Machtzentren untereinander.
Fortan wird dann nicht mehr allein nach den Fehlern des Parteivorsitzenden gefragt, sondern viel stärker nach dem Tun oder den Unterlassungen des Kandidaten, der doch die Kanzlerin herausfordern soll.
Jede Disziplinlosigkeit, jede Intrige, jede Fehlentscheidung der Sozialdemokraten fällt von nun an auf Steinmeier. Und dieser hat in den nächsten Wochen auch mühsam zu klären, wie er das repräsentieren will, was die SPD seit ihrem Hamburger Programmparteitag alles beschlossen hat. Distanziert er sich davon, dann hat er Frau Nahles und ihren Anhang im Nacken. Bekennt er sich zur Politik der Reform der Schröder-Reformen, dann enttäuscht er seine Fans in der Partei und den Medien. Zwischen Skylla und Charybdis ist wenig Raum.
Einst war es die Disziplin, welche die Sozialdemokratie auszeichnete. Die Geschlossenheit der Parteimitglieder rührte aus einer gemeinsamen unterprivilegierten Herkunft, aus dem Glauben an eine "neue Zeit". Dies trug in der Geschichte der Sozialdemokratie bis in die achtziger Jahre alle Vorsitzenden, selbst wenn sie schwach waren, wie etwa Erich Ollenhauer. Aber seither ist es damit vorbei.
Nun also Münte.
Man wird in den nächsten Tagen wieder in etlichen Tageszeitungen dieser Republik Elogen auf ihn lesen können. Man wird darin an Parteitagsauftritte erinnern, mit denen er die Delegierten durch knappe, aber knackige Ansprachen mitriss. Man wird ihn erneut als den letzten großen Mann der klassischen Sozialdemokratie bezeichnen und edeln. Dabei: So rosig ist seine Bilanz keineswegs. Als Müntefering den Parteivorsitz in NRW abgab, da ließ er in dieser langjährig roten Hochburg ein ziemliches Trümmerfeld zurück, schuf so den Boden für den christdemokratischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers. In Münteferings Zeit als Bundesvorsitzender der SPD fielen dramatische Mitgliederverluste und verheerende Wahlniederlagen in den Bundesländern von historischer Singularität. Als Generalsekretär seiner Partei stieß er im Jahr 2000 ehrgeizige Organisationsreformen an - und brachte doch nichts davon erfolgreich zu Ende. Er wollte damals eine Partei, die sich wieder neu und stärker mit der Gesellschaft vernetzte. Aber am Ende war die SPD in den Lebenswelten der Republik zu einem Fremdkörper geworden wie wohl zuvor noch nie in ihrer langen Geschichte.
Vor allem: War er wirklich der große Stratege, der alles vom Ende her dachte, der virtuos mit Bande spielte, seine Gegner in Zwickmühlen manövrierte? Ging es ihm tatsächlich stets einzig um "die Sache"? Denn wer wüsste schon zu sagen, was die Sache des Franz Müntefering eigentlich war? Welche Vorstellung von Ökologie trieb ihn? Wie sahen seine außenpolitischen Maßstäbe aus? Wie stellte er sich soziale Demokratie vor, wie betriebliche Demokratie, wie wichtig waren ihm selbstbewusste Bürger, beteiligungsfreudige Arbeitnehmer - in Zeiten vor Hartz IV? Präzise Vorstellungen darüber hat er jedenfalls nie entwickelt.
Was Müntefering auszeichnete war sein unsentimentales, kühles Verhältnis zur politischen Macht. Darin war er Bruder im Geiste mit Gerhard Schröder. Und daher waren die beiden im deutschen Bürgertum so gefürchtet. Zuvor hatten Sozialdemokraten meist Scheu vor der Macht, agierten unsicher, wirkten den harten Konservativen von Bismarck über Adenauer bis Kohl stets chronisch unterlegen. Schröder und Müntefering markierten hier eine Zäsur, sie gingen im Kampf um die Macht stets verwegen vor, kannten wenig Skrupel, legten listig den Gegner Fallstricke, ließen sich von einem hochentwickelten Gefahreninstinkt leiten.
Darin liegt die Hoffnung für die Sozialdemokraten, aus einem abermals schwierigen Wahlkampf ein weiteres Mal glimpflich herauszukommen. Doch die Probleme werden bleiben. Nicht trotz Müntefering, sondern gerade wegen seiner.
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