Eine Analyse von Christoph Schwennicke
Berlin - Das ganze Ausmaß dessen, was sich am Wochenende in Bayern abgespielt hat, lässt sich erst allmählich in Umrissen erkennen. Die CSU hat über 17 Prozentpunkte bei einer Wahl verloren, der FC Bayern ist mit einem 0:1 von Hannover 96 nach Hause geschickt worden, und die Hypo Real Estate überlebt nur, weil ein deutsches Bankenkonsortium Milliarden aufbringt, um den Münchner Immobilienfinanzierer aus dem Strudel der amerikanischen Finanzkrise zu ziehen.
CSU-Chef Huber, Ministerpräsident Beckstein: Wird Bayern normal?
Der Zugspitzgletscher schmilzt schon lange weg und muss sommers mit einer Spezialfolie vor der Sonne geschützt werden. In Berlin wird das Oktoberfest gefeiert, Andrea Nahles zieht ein Dirndl an, und Marga Beckstein nicht. Jetzt fehlt nur noch, dass die Berge bröckeln und die Milch auf den Almen sauer wird.
Wird also, wie wir es in solchen Fällen zu sagen gelernt haben, in Bayern nach dem 28. September, nichts mehr so sein, wie es mal war? Wird Bayern normal? Und, weil ja immer noch die meisten nicht im Freistaat, sondern im Rest der Republik leben: Was heißt das alles für Wohl und Wehe des ganzen Landes?
Manche meinen, das Ende des Absolutismus in Bayern könne nur positive Wirkung entfalten. Wenn eine Partei neue Demut vor dem Wähler entwickelt, wenn Demokratie Einkehr hält in einem Landstrich, der ein halbes Jahrhundert von einer eigentümlichen Demokratur geprägt war, dann stöhnt zwar der CSUler, aber der Demokrat freut sich: Die Mühsal von Koalitionen, Kompromissen, Rücksichtnahmen, Partikularinteressen unter einen Hut bringen, Machtkämpfe nicht im Zustand der Stärke, sondern der Schwäche - alles neue Lektionen und Erfahrungen, die die CSU da machen muss. Huber und Beckstein steht bevor, was Kurt Beck bei der SPD hinter sich hat. Derzeit versucht sich Beckstein in der Wand zu retten, indem er Huber vom Seil schneidet. Verstiegen aber hat er sich mit und als Ministerpräsident vorneweg.
Der Separatismus der CSU war in den vergangenen Jahrzehnten zu einem kuriosen, aber festen Bestandteil des Politikbetriebs geworden. Kaum einer konnte ihn nachvollziehen, aber jeder in Berlin nahm ihn als gottgegeben hin. Die Alleinstellung Bayerns und damit der CSU besagte im Kern, dass gefälligst keiner in Bayern dreinzureden habe, die CSU aber sehr wohl im Bund.
Die CSU definierte sich als Individuum, wenn es opportun war, genauso aber als Teil der Union, wenn dies wiederum Vorteile versprach. Mit größter Selbstverständlichkeit etwa nehmen die CSU-Vorsitzenden und Generalsekretäre in den Fernsehrunden nach Bundestagswahlen Platz, so als könne man diese Partei bundesweit wählen. Der südschleswigsche Wählerverband SSW müsste da seit jeher neidisch sein.
Ganz selbstverständlich ist die CSU mit mehreren Vertretern im Koalitionsausschuss präsent und beansprucht dort eine eigene Stimme. Wenn es aber von Vorteil ist, im Kollektiv der CDU aufzugehen, dann tut sie wiederum das - wie nach der vergangenen Bundestagwahl, als Ludwig Stiegler von der SPD versuchte, die Unionsfraktion in CDU und CSU zu teilen, um die SPD-Fraktion zur größten des Hauses schönzurechnen. Wir sind meistens gleich, nur manchmal sind wir gleicher, mit diesem Prinzip fuhr die CSU bundesweit jahrzehntelang gut. Übrigens auch was die Verteilung des Berliner Finanzkuchens anlangt, hat die CSU immer darauf geachtet, dass sie ihre Sonderstellung ausnutzt und für ihre Zugeständnisse ordentlich entlohnt wird.
Panischer Wahlkampf mit Irrlicht-Effekt
Die CSU ist am Sonntag eine normale Partei geworden. Es wäre aber ein naiver Irrglaube, dass sie sich umgehend normal verhielte und damit in Berlin zu einem einfacheren Partner würde. Schon der panische Wahlkampf des Gespanns Huber/Beckstein hat gezeigt, dass dieser Gedanke falsch ist.
In ihrer Not stellten sie mitgetragene Berliner Beschlüsse wie jenen zur Pendlerpauschale in Frage und irrlichterten derart durch die Gegend, dass man sich in Berlin schon nach einem Edmund Stoiber zurücksehnte - der die Koalitionäre nun wirklich genervt hatte mit seinen ermüdenden Vorträgen in den Koalitionsrunden, der aber immerhin zu einmal gefassten Beschlüssen unerschütterlich stand. Zugleich besaßen Beckstein und Huber die Chuzpe, von Bayern aus die Große Koalition zum beherzten Weiterregieren aufzufordern, während sie zugleich etwa bei der Föderalismusreform mit aller Kraft auf der Bremse standen.
Dieser Irrlicht-Effekt wird sich bei der CSU in den kommenden Monaten nicht abschwächen, sondern verstärken. Bis auf weiteres fehlt der eine Ansprechpartner.
Die CSU in Bayern gleicht einem angeschossenen Bären. Und wenn Bruno seinerzeit auf der bayerischen Alm nicht weidgerecht niedergestreckt, sondern nurmehr verletzt worden wäre, hätte auch er nicht weniger, sondern mehr Schaden unter den Menschen angerichtet.
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