Wiesbaden - Andrea Ypsilanti hat die Probeabstimmungen in den Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken bestanden. Für ihre mögliche Wahl zur Ministerpräsidentin erhielt Ypsilanti am Mittag in ihrer eigenen Fraktion die erforderliche Rückendeckung von 41 der 42 Abgeordneten, wie der parlamentarische Geschäftsführer Reinhard Kahl mitteilte.
Hessens SPD-Chefin Ypsilanti: Probe bestanden
Die hessische SPD-Chefin will sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Landesregierung wählen lassen. Dazu benötigt sie im Landtag 56 von 110 Stimmen. SPD, Grüne und Linken stellen zusammen 57 Abgeordnete. Die Ypsilanti-Kritikerin Dagmar Metzger hatte schon zuvor angekündigt, eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht unterstützen zu wollen. Wie Kahl berichtete, gab es bei der Abstimmung in der SPD-Fraktion eine Enthaltung. Die Befürchtungen, dass es in den reihen der SPD einen weiteren Abweichler gibt, haben sich damit nicht bestätigt.
"Das war ein Signal der Geschlossenheit der Fraktion", sagte Ypsilanti nach der Abstimmung. "Die Partei möchte, dass wir diesen Weg gehen." Bei den Grünen stimmten alle neun, bei den Linken alle sechs Abgeordneten für das Vorhaben, die geschäftsführende Regierung um Ministerpräsident Roland Koch (CDU) abzulösen.
Die Linken hatten um genau fünf vor zwölf mit der geheimen Wahl begonnen. Auf den Stimmzetteln stand unter anderem der Satz: "Ich bin bereit, Andrea Ypsilanti in geheimer Wahl zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Regierung zu wählen und ihrem Kabinett das Vertrauen auszusprechen." Voraussetzung dafür sei die Zustimmung der Parteigremien von SPD und Grünen sowie eine schriftliche Vereinbarung mit der Linkspartei zur Unterstützung, hieß es weiter. Der Stimmzettel war für alle drei möglichen Kooperationspartner identisch.
Die Grünen hatten die Testläufe gefordert, weil die Darmstädter SPD-Landtagsabgeordnete Metzger mit ihrem Nein im Frühjahr überraschend den ersten Anlauf für ein solches Bündnis zum Platzen gebracht hatte.
ler/dpa/ddp
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