Krisenmanagement

Glos taucht auf und wieder ab

Wo ist eigentlich Michael Glos?, fragt die Opposition. Nach langem Schweigen gab der Wirtschaftsminister an diesem Montag eine kurze Pressekonferenz zu Börsenbeben und dem Finanzdesaster. Er forderte Steuerentlastungen - und war wieder weg.

Berlin - Von Michael Glos ist in der Krise lange nichts zu hören gewesen. An diesem Montag trifft er mit 15 Vertretern der Wirtschafts- und Bankenverbände in seinem Berliner Amtssitz zusammen. Es geht in der Runde vor allem um eine Frage: Hat die Finanzkrise schon die deutsche Wirtschaft erreicht?

Am späten Nachmittag gibt der CSU-Politiker ein Statement. Gerade hat, einen Kilometer entfernt, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in der Bundespressekonferenz ausgiebig Stellung bezogen. Im Bundeswirtschaftsministerium werden hingegen gerade einmal zwei Fragen an den Minister zugelassen. Das war's.

DDP

Bundeswirtschaftsminister Glos (l.), Arbeitgeberpräsident Hundt: Beruhigende Worte

Es ist wie so oft in der jüngsten Zeit: Der Bundeswirtschaftsminister ist kurz aufgetaucht - und schon wieder verschwunden.

Erst in der vergangenen Woche quittierte die Sprecherin des Bundeswirtschaftsministers die Frage, ob ihr Dienstherr eigentlich auf Tauchstation gegangen sei, mit einem milden Lächeln: "Ich kann das aus Ihrer Sicht verstehen", antwortete sie in der Bundespressekonferenz. "Wenn man nicht jeden Tag in der Presse auftaucht, mag vielleicht der Eindruck entstehen." Der Wirtschaftsminister sei aber wie alle Angehörigen des Ministeriums "rund um die Uhr in intensiven Gesprächen mit allen Verbänden und allen großen Unternehmen, um zu sehen, wie die Auswirkungen der Krise auf die Unternehmen und auf die einzelnen Wirtschaftszweige sind".

An diesem Montag geht es Glos vor allem um eines - zu beruhigen. Er lobt die Entwicklung an den Börsen nach der Bekanntgabe des Rettungspakets der Regierung. Das sei ein "gutes Signal", aber noch "keine Entwarnung". Die deutsche Wirtschaft zeige sich bislang "erfreulich resistent" gegenüber den Auswirkungen der Finanzkrise. Es habe in der Runde die Hoffnung gegeben, dass das "weiterhin so anhält". Diejenigen Unternehmen, die Kredite bräuchten, bekämen sie auch. Sollte es allerdings zu Kreditverknappungen kommen, werde man mit der Kreditanstalt für Aufbau (KfW) erneut tätig werden.

Arbeitgeberpräsident Hundt sieht bislang keine Auswirkung

Neben ihm steht Dieter Hundt, Arbeitgeberpräsident. Auch er kann bedingt Positives vermelden. Die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft seien "nur sehr begrenzt, um nicht zu sagen, kaum zu erkennen". Wie zuvor Glos weist er ebenfalls darauf hin, dass die Abschwächung der deutschen Wirtschaft schon im Frühjahr begonnen hat, also weit vor den aktuellen Ereignissen.

Weil Deutschlands stark exportabhängig sei, werde es durch die jüngsten Entwicklungen aber einen "indirekten Effekt" geben, sagt Hundt. Im kommenden Jahr gebe es "mit Sicherheit" eine Abkühlung auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Alle seien daher gefordert, die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten. Hundt wendet sich dabei besonders den Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektrobranche zu. Die IG Metall fordert acht Prozent mehr Lohn. Erst am Montag hatte der IG-Metall-Chef Berthold Huber das im Interview mit dem SPIEGEL erneut bekräftigt - Krise hin oder her. Hundt nennt das eine "überzogene Forderung" - sie mache ihm "große Sorge".

Glos versteckte Botschaft

Glos fordert an diesem Tag, was er so ähnlich auch schon bei anderer Gelegenheit erklärt hat: Ein "Belastungsmoratorium" für die Wirtschaft will er und nennt als Beispiele die "überzogenen CO2-Zielwerte" der EU für Kraftfahrzeuge. Auch durch eine Neuregelung der Kfz-Steuer könnten "Impulse" für den Automarkt erreicht werden. Und er verlangt nach 2009 eine steuerliche Entlastung - auch das nichts Neues, ist es doch CSU-Programm.

Als er schließlich danach gefragt wird, was es aktuell an Entlastungen für die Bürger geben könne, verweist er auf Überlegungen für eine frühere steuerliche Absetzbarkeit von Krankenkassenbeiträgen. Das wäre ein "möglicher Schritt". Das Konsolidierungsziel des Haushalts sei ohnehin ein wenig in den Hintergrund getreten, so Glos.

Es ist eine kleine versteckte Botschaft, die er an diesem Montag mit den Krankenkassenbeiträgen unterbringt. Bislang gilt: Die Absetzbarkeit der Kassenbeiträge in Höhe von insgesamt rund neun Milliarden Euro wurde erst ab 2010 in Aussicht gestellt. Nun prescht Glos vor.

Ansonsten aber war von Michael Glos seit Beginn der Krise wenig zu hören. Die Opposition hat sich sowieso auf ihn eingeschossen, seitdem er im Herbst 2005 das Amt übernahm, weil CSU-Chef Edmund Stoiber nicht in Berlin antrat, sondern lieber weiter Ministerpräsident in Bayern blieb.

Unionsfraktion verteidigt ihren Minister

Stoiber ist mittlerweile aus allen Ämtern ausgeschieden, Glos noch tapfer in Berlin dabei. Einen "Null-Bock-Minister" nannte ihn jüngst der Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn, der FDP-Politiker Rainer Brüderle meinte: "Wann will sich ein Bundeswirtschaftsminister eigentlich zu Wort melden, wenn nicht jetzt?"

Als die Kanzlerin und Bundesfinanzminister am 5. Oktober die Garantie-Erklärung für alle Sparguthaben abgaben, saß der CSU-Politiker am Abend in der ARD-Talkrunde von Anne Will. "Dies ist die schwierigste Finanzkrise in den letzten 50 Jahren", konstatierte er dort unter anderem, nannte Merkels Ankündigung ein "politisches Signal" und schwieg ansonsten meistens. Wer Glos beobachtet, spürt, dass es nicht sein Lieblingsjob ist.

In der Union hält man die Kritik der Opposition an Glos für unangemessen. Sein Plädoyer für Abschreibungsmöglichkeiten bei den Krankenkassenbeiträgen findet hier Unterstützung. "Vielleicht könnte man das schon früher machen als 2010", sagt der Sprecher der Mittelstandsgruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, zu SPIEGEL ONLINE.

Von "aktionistischen Programmen" halte er nichts, widerspricht Fuchs den Forderungen aus der Opposition, Glos solle endlich einmal Flagge zeigen.

Er sieht den Wirtschaftsminister in einem objektiven Dilemma und verweist auf die Historie. Unter Oskar Lafontaine als Bundesfinanzminister sei 1998 der Bereich Geld und Kredit dem Bundeswirtschaftsministerium entzogen worden. Als sich dann 2005 Stoiber in den Koalitionsverhandlungen für das Wirtschaftsministerium interessierte, sei es auch diesem nicht gelungen, den Bereich vom Bundesfinanzministerium wieder zurückzuholen. "Wenn Herr Glos diese beiden Sachgebiete wieder hätte, dann hätte er auch andere Einflussmöglichkeiten", glaubt der CDU-Politiker.

Was nütze es also, wenn Glos eine "Me-too-Strategie" betreibe - also nach dem Motto handele: "Ich weiß jetzt aber auch noch was", merkt Fuchs an.

Und, fügt der CDU-Politiker hinzu, "fairerweise" müsse man auch sagen, dass Steinbrück seine Aufgabe in der Krise "gut macht".

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