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Gescheiterter Bildungsgipfel

Die vollkommene Verkrautung des Landes

Ein Kommentar von Christoph Schwennicke

Am Thema Schule kann man sehen, warum der deutsche Föderalismus nichts taugt: Das Scheitern des Bildungsgipfels steht für das Scheitern dieses Systems. Natürlich könnte das geändert werden - aber die Politik verschließt scheinbar ohnmächtig ihre Augen davor.

Berlin - Nehmen wir nur mal den Hecht. So ein Hecht im Ammersee ist sicher oft neidisch auf seinen Artgenossen in der Krummen Lanke. Der Hecht in der Krummen Lanke hat seine Ruhe vom Neujahrstag an bis zum ersten Mai. Kein Angler darf ihm nachstellen in dieser Zeit. So ist das in der Berliner Fischereiverordnung geregelt.

Im bayerischen Ammersee aber geht die Schonzeit nur vom 15. Februar bis zum 15. April. Dafür muss er dort fünf Zentimeter länger sein, nämlich einen halben Meter, dass man ihn mitnehmen darf. In Berlin kann ein Angler schon aus einem 45-Zentimeter-Hecht Klößchen machen.

Ganz kompliziert wird es an der Donau. Schwimmt der Hecht auf baden-württembergischer Seite, oder besser gesagt, geht er dort an den Haken, muss er von Mitte Februar bis Mitte Mai wieder zurückgesetzt werden. Steht der Angler aber am anderen Ufer des Grenzflusses, auf bayerischer Seite, dann kann er seinen Hecht schon zwei Wochen früher nach Hause nehmen und seinem Kollegen auf der anderen Seite triumphierend zuwinken.

Die Schonzeiten gibt es, damit die Hechte wie alle Fische sich in Ruhe fortpflanzen können. Und natürlich laichen die bayerischen Hechte nicht anders als die baden-württembergischen. Sie wissen ja gar nicht, dass sie ein Berliner, baden-württembergischer oder bayerischer Hecht sind, der in der Donau schon gar nicht. Sie kennen die je Bundesland festgelegten Schonzeit und Schonmaße auch nicht. Sie sind einfach nur Gegenstand eines Missstandes in Deutschland, dem unter dem schönfärberischen Wort des Föderalismus gehuldigt wird.

Selbstfesselung statt Pluralismus

Was Föderalismus heißt und gerne gepriesen wird als Alleinstellungsmerkmal Deutschlands auf der Welt, ist in Wahrheit die vorsätzliche Verkomplizierung eines Gemeinwesens - um es in der Bilderwelt des Hechtes zu sagen: die vollkommene Verkrautung eines Landes. Der real existierende Föderalismus in Deutschland ist die beinahe perfekte Selbstfesselung, die sinnlose Vielfalt, wo Einheitlichkeit so einfach und so richtig wäre.

Viele sind auch noch stolz darauf. Wir sind besser, pluralistischer, demokratischer, wir haben ja unseren Föderalismus! Diesem Stolz liegt ein Missverständnis zugrunde. Der deutsche Föderalismus ist nicht deswegen einzigartig auf der Welt, weil Deutschland allen anderen Ländern voraus wäre. Nein. Der deutsche Föderalismus ist nicht vorbildlich und deshalb einzigartig, sondern abschreckend und daher einzigartig. Kein anderes Land würde sich freiwillig einen solchen Mühlstein um den Hals hängen.

Die zerstörerische Kraft des praktischen Föderalismus in Deutschland konnte man dieser Tage wieder beispielhaft am so genannten Bildungsgipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder studieren. Wie Angela Merkel auf die Idee kam, wider alle Zuständigkeiten die Bundeshoheit über die Schultische zu erringen, mag ihr süßes Geheimnis bleiben. Tatsache ist, dass spätestens mit dem Ausgang der Föderalismusreform Teil 1 der Bund endgültig seine Ambition aufgegeben hat, diese strukturelle Fehlkonstruktion zu beheben. Sie wurde sogar festgeschrieben: Anstatt die Schulen an sich zu ziehen, hat die Kommission den Ländern die Hochschulen endgültig über den Tisch geschoben. Das ist vor allem ein Fehler des Kommissionsvorsitzenden Franz Müntefering, der für die Bundesseite federführend war. Dem Ländermann Edmund Stoiber ist da der kleinere Vorwurf zu machen.

Danach aber hätte man konsequenterweise das Bundesbildungsministerium schließen und die zuständige Ministerin nach Hause schicken können. Annette Schavan kann einem beinahe leid tun in ihrer Machtlosigkeit. Tapfer hat sie vor dem Bildungsgipfel behauptet, das werde "keine Veranstaltung nach dem Motto: Gut, dass wir mal geredet haben." Ungefähr das ist es aber geworden. Es ist in der Sache nichts besser geworden, nur das Klima zwischen Bundeskanzlerin und den (vornehmlich Unions-)Ministerpräsidenten schlechter. Treffender noch wäre also der Satz: Schlecht, dass wir mal geredet haben.

Es wäre komisch, wenn es nicht so fürchterlich wäre. Hechte im Ammersee können schlecht umziehen, aber Menschen ziehen um in Deutschland. Sie sollen das auch ausdrücklich tun. Man nennt das Mobilität und Flexibilität. Gerade in Zeiten der Globalisierung, Sie wissen schon: Der Chinese als solcher ist flink und wendig und ein Wanderarbeiter, da können wir auch nicht Wurzeln schlagen.

Neben einem Beruf, für den die Menschen hier umziehen, haben aber eine - Gott sei Dank - immer noch erkleckliche Anzahl von Menschen in Deutschland Kinder. Diese Kinder ziehen dann mit um und wechseln also die Schule. Das führt zum Beispiel dazu, dass ein Kind, das in der dritten Klasse aus Berlin nach Bayern wegzieht, sein erstes Schuljahr im Dauerstress zubringt, wohingegen ein in die andere Richtung umziehendes Kind sein erstes Jahr an einer Berliner Schule in einer Art Wachschlaf hinter sich bringen kann. Nichts passt zusammen, das Niveau nicht, der Lehrplan nicht, die Fächerfolge nicht. Daran ändert keine Kultusministerkonferenz etwas, um die Einwände gleich einzudämmen.

Perversionen des Föderalismus - geduldet wie das Wetter

Diese Schul-Lotterie, an der Eltern im Föderal-Deutschland gezwungen sind teilzunehmen, ist für die meisten ein viel fürchterlicheres und naheliegenderes Problem als die Finanzkrise, weil sie im Zweifel gar kein Geld haben, um sich Hypo Real Estate-Aktien zur Unzeit gekauft zu haben. Die modernen Nomaden-Eltern erleben aber jeden Tag mit, wie ihr Kind in der neuen Schule am neuen Wohnort Qualen leidet, weil es entweder komplett unter- oder komplett überfordert ist.

Spitzenpolitiker zucken bei dem Problem mit den Achseln. Es scheint, als müsse man die Perversionen des deutschen Föderalismus hinnehmen wie das Wetter. Warum aber kann ein Bankensystem mit 500 Milliarden Euro in einer Woche saniert werden, aber ein strukturell falsches Schulsystem über Jahre hinweg nicht? Das leuchtet nicht ein. Das versteht kein normaler Mensch.

Es ist übrigens nicht alles schlecht und aberwitzig im deutschen Föderalismus, das muss man fairerweise sagen. Manches hat durchaus System und Sinn. Die Meerforelle zum Beispiel hat in Mecklenburg-Vorpommern Schonzeit von 1. Oktober bis zum 31. Dezember. In Bayern nicht. Das macht aber nichts.

Es gibt keine Meerforellen in Bayern.