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24.10.2008
 

Ypsilantis Machtpoker

SPD und Grüne einigen sich auf Koalition

Der nächste Schritt zur Machtübernahme von Andrea Ypsilanti: SPD und Grüne haben sich in Hessen auf eine Regierung verständigt, die von der Linkspartei geduldet werden soll.

Ypsilanti (mit Grünen-Chef Tarek Al-Wazir): Das Bündnis steht
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Ypsilanti (mit Grünen-Chef Tarek Al-Wazir): Das Bündnis steht

Wiesbaden - Die rot-grüne Koalition in Hessen ist perfekt: SPD und Grüne verständigten sich am Freitag nach zweieinhalbwöchigen Verhandlungen. Die Gespräche über ein Regierungsbündnis seien erfolgreich abgeschlossen worden, teilten beide Seiten gemeinsam mit. Details der Vereinbarung würden am Nachmittag vorgestellt.

Fast neun Monate nach der Landtagswahl Ende Januar bahnt sich damit in Hessen ein Regierungswechsel an. Das rot-grüne Bündnis um SPD-Chefin Andrea Ypsilanti will Anfang November die geschäftsführende Regierung unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ablösen.

Letzte Streitpunkte waren die Finanzen und der Ausbau der Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden. Offen blieben zunächst die Verteilung und die personelle Besetzung der Ministerien. Parteitage von SPD und Grünen sollen den Vertrag Anfang November billigen.

Für Ypsilantis Wahl zur Ministerpräsidentin streben SPD und Grüne eine Sondersitzung des Landtages zwischen dem 4. und 7. November an. Für ihre Wahl ist die SPD-Chefin auf die Stimmen der Linkspartei angewiesen, die aber eine Tolerierung des rot-grünen Bündnisses zugesagt hat. Es wäre das erste Regierungsbündnis in einem westdeutschen Bundesland, das sich auf eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei stützt.

Die Landtagswahl hatte mit einem Patt geendet, weil es weder für ein schwarz-gelbes noch für ein rot-grünes Bündnis eine Mehrheit gab. Seither ist die Koch geschäftsführend im Amt.

als/AFP/dpa/AP

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