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Ypsilantis Koalitionsdebakel

Aus der Linkskurve geflogen

Ein Kommentar von Claus Christian Malzahn

Andrea Ypsilanti hat alles auf eine Karte gesetzt - und alles verzockt: ihre Glaubwürdigkeit und ihre politische Zukunft. Von diesem Debakel wird sich die hessische SPD so schnell nicht mehr erholen. Der Sieger heißt Roland Koch.

Hamburg - Es war einmal ein hessischer Ministerpräsident, der eine Landtagswahl verlor. Er heißt Roland Koch und ist immer noch im Amt. So wie es aussieht, wird das auch so bleiben. Denn was die SPD unter der Führung von Andrea Ypsilanti seit ihrem gefühlten Wahlsieg im Januar in Hessen an politischen Winkelzügen vorgelegt hat, beweist vor allem eins: Weder Spitzenkandidatin noch Fraktion sind regierungsfähig. Sie können es nicht. Die Abweichler, die am Wochenende noch "Hüh!" und heute "hott!" gerufen haben, ausdrücklich eingeschlossen.

Dass Ypsilanti bereit war, ihr Wahlversprechen zu brechen und gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit eine fragile Liason mit der Linken einzugehen, hätte sie zwar moralisch, aber noch nicht machtpolitisch diskreditiert. Gescheitert ist die linke SPD-Politikerin letztlich an ihrer strategischen Blindheit, an ihrer politischen Naivität und ihrem Ehrgeiz.

Nicht einmal ihre eigene Partei, geschweige das Land, konnte sie auf ihrer abenteuerlichen Reise in die Welt der linken Tolerierung mitnehmen. Von Anfang an hat sich Andrea Ypsilanti in eine Lage manövriert, die außer einer Kooperation mit der Linken keine andere politische Option mehr zuließ. Dabei gab es für eine Tolerierung durch diese politisch weitgehend unzurechnungsfähige Partei nie ein Mandat, geschweige denn eine gesellschaftliche Mehrheit. Das war Ypsilanti egal – die Prämisse war: Koch muss weg. Die geradezu neurotische politische Fixierung auf dieses Feindbild muss die SPD nun bitter bezahlen. Roland Koch geht sogar gestärkt aus der hessischen Staatskrise hervor. Während bei SPD, Grünen und Linken nun alles rennet, rettet, flüchtet, steht er wie eine Eins.

Nachbeben der Affäre Beck

Von diesem Schlag wird sich Andrea Ypsilanti nicht mehr erholen. Ihr bleibt eigentlich nur die Friedrich-Ebert-Stiftung, wenn überhaupt. Die SPD-Linke verliert eine wichtige Repräsentantin – insofern ist ihr Sturz auch ein Nachbeben der Affäre Beck.

Das Nein der vier Abweichler kam spät, es kam nach Probeabstimmungen und Vieraugengesprächen. So ein Verhalten kann man mit Fug und Recht parteischädigend nennen – Ypsilantis notorischer Blindflug war es freilich auch. Ausschlaggebend für das Njet der Dissidenten war denn wohl auch weniger deren "Gewissen", sondern vermutlich ihr Entsetzen darüber, dass Ypsilanti nicht einmal willens und in der Lage war, Vertreter des gemäßigten SPD-Flügels um den einflussreichen Ex-Fraktionschef Jürgen Walter in ihr Tolerierungsexperiment einzubinden. Wer aber die SPD politisch nach links drehen will, der muss sich rechts absichern – sonst fliegt er aus der Kurve. Quod erat demonstrandum.

Die SPD in Hessen steht nun vor dem Nichts. Neuwahlen muss die Partei fürchten wie Dracula das Tageslicht. Aber auf Neuwahlen zu Anfang kommenden Jahres wird es hinauslaufen, es sei denn, die Sozialdemokraten fügten sich als Juniorpartner in eine Große Koalition. Anders als noch im Februar würde die wohl von Roland Koch geführt werden. Das Angebot steht nach wie vor im Raum.

Aber die SPD ist handlungsunfähig, kopf- und führungslos. Wie und vom wem sollte ein Schwenk Richtung CDU in den nächsten Tagen vermittelt werden, nachdem die Genossen erst am Wochenende eine rot-grüne Minderheitsregierung mit einer Zustimmung von 95 Prozent beschlossen haben? Selten hat sich eine Partei politisch so um ihre Optionen gebracht wie die SPD in Hessen. Ypsilantis Geschichte der vergangenen zehn Monate könnte man glatt als moderne Version von Lady Macbeth auf die Bühne bringen; der Vorgang hat jetzt schon das Zeug zum negativen Klassiker.

Kochs Kohlsche Qualitäten

Denn egal ob mit oder ohne Ypsilsanti, das Ausmaß, in dem die Wähler die hessische Sozialdemokratie bei nächster Gelegenheit abstrafen werden, wird man in historischen Bezügen messen. Der SPD-Führung in Berlin kann es nicht recht sein, dass das Wahljahr mit einer solchen absehbaren Blamage eröffnet wird. Steinmeier und Müntefering werden das drohende Debakel allerdings kaum abwenden können. Immerhin erspart sich die SPD das Trauerspiel einer Ypsilanti-Regierung, die sich vermutlich von einer Panne zur nächsten gehangelt hätte – die Wetten über die Haltbarkeit dieses Tolerierungskonstrukts standen selbst bei den Befürwortern nie besonders gut. Doch für das Lager diesseits von CDU und FDP sind solche Überlegungen nur ein schwacher Trost. Schlimmer als jetzt hätte es nur bei einer verlorenen Abstimmung kommen können.

Der Sieger des Tages und der kommenden Monate heißt Roland Koch. Sein Sitzfleisch hat nachgerade Kohlsche Qualitäten. Er wird sich hüten, den Radau-Wahlkampf des vergangenen Jahres zu wiederholen – auch mit Rücksicht auf einen potentiellen grünen Koalitionspartner in einem Jamaika-Bündnis. Das Schreckensbild von "Ypsilanti, al-Wazir und den Kommunisten", das Koch beim letzten Mal noch zeichnete, braucht er jedenfalls nicht mal mehr zu plakatieren. Das rot-rot-grüne Bündnis hat sich in einer Art und Weise selbst karikiert und entblößt, wie es die Konservativen nie vermocht hätten.