Aus Erfurt berichtet Florian Gathmann
Erfurt - Von einem auf den anderen Moment ist die Bühne blau. Nicht mehr grün, wie die vergangenen drei Tage in der Erfurter Messehalle, so wie es sich für eine Delegiertenkonferenz der Grünen gehört. Renate Künast, gemeinsam mit Jürgen Trittin Spitzenkandidatin für den kommenden Bundestagswahlkampf, sagt also vor blauem Hintergrund: "2009 wird grün."
Auch farblich scheint die Partei ein wenig die Orientierung zu verlieren.
Özdemir, Künast, Trittin, Roth: "Mehr bewegen" - aber wen und wie?
"Mehr bewegen" heißt das Motto in Erfurt. Tatsächlich ist viel Bewegung auf diesem Parteitag. Allerdings fragt man sich am Ende, wo die Reise der Grünen eigentlich hingehen soll.
Da sind einmal die Personalien: Cem Özdemir wurde am Samstag mit knapp 80 Prozent zum neuen Grünen-Chef gewählt, als Nachfolger von Reinhard Bütikofer. Das ist für Özdemir - einst hochgeflogen, dann tief gestürzt und schließlich auf mittlere Flugbahn zurückgesegelt - ein mehr als respektables Ergebnis. Özdemir hatte gegen viele Widerstände in der Partei anzukämpfen, zu guter Letzt verwehrte ihm sein baden-württembergischer Landesverband einen aussichtsreichen Listenplatz für den Bundestag. Nur einige Prozent weniger als die Parteilinken-Ikone Claudia Roth, die als Co-Vorsitzende erneut angetreten war - damit kann der moderate Özdemir sehr gut leben. Genauso wie die Realos und der Kreis der sogenannten Jungen Grünen, die Özdemirs Kandidatur unterstützten.
Doch das Signal der gelungenen Özdemir-Wahl wird schon wenige Stunden später wieder abgeschaltet: Fritz Kuhn scheitert knapp am Wiedereinzug in den Parteirat. Damit hat der Bundestagsfraktionschef keinen Sitz mehr im wichtigsten Gremium der Grünen - mit ihm verliert das Realo-Lager eines seiner wichtigsten Aushängeschilder. Kuhn spricht von einer "schmerzlichen Niederlage", ist noch am Sonntag stinksauer, genauso Realos und Junge Grüne. Aber auch Anführer der Parteilinken jammern wegen der Sache.
Rätseln über die Gründe für Kuhns Pleite
Schuld will keiner sein. Kuhn trage selber Mitverantwortung, heißt es, weil der Schwabe Özdemir auf dem Südwest-Listenparteitag nicht unterstützte und als Fraktionschef in der Kritik steht. Auch der junge Mannheimer Bundestagsabgeordnete Gerhard Schick wird kritisiert, der sich mit sechs Stimmen Vorsprung vor Kuhn den letzten offenen Platz im Parteirat schnappte. Niemand hatte Schick, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, von dieser Kandidatur gegen seinen Landsmann abhalten können. "Weil der eine Ich-AG ist", sagt ein prominenter Realo. Tatsächlich gehört das neue Parteiratsmitglied keinem der klassischen Flügel an. Schicks Rechtfertigung ist nicht in Erfahrung zu bringen, er ist am am Sonntag nur kurz auf dem Parteitag.
"Der Akt der Vernunft", wie ein aufstrebender Realo das gute Wahlergebnis Özdemirs nennt, wird von Kuhns Demontage aufgefressen.
Das Mäandern zwischen einer Mischung aus Idealismus, Chaotismus und grünem Pragmatismus ist in Erfurt aber auch inhaltlich zu erleben: Der energiepolitische Antrag, den die Partei zum Auftakt verabschiedet, konnte zwar von Ex-Umweltminister Trittin noch ein wenig abgemildert werden - aber die Ziele bleiben so ehrgeizig wie unrealistisch. Bis 2030 will man die Komplett-Umstellung der Stromversorgung in Deutschland auf Ökostrom erreicht haben, zehn Jahre später soll die gesamte Energie - auch zum Heizen - aus erneuerbaren Quellen bereitgestellt werden, spätestens bis 2050.
"Ziemlich absurd", sagt ein Grüner mit Sachverstand und Vernunft.
Nicht viel weniger ambitioniert, um es höflich auszudrücken, ist der Parteitagsbeschluss zu Milliardeninvestitionen in Klimaschutz, Bildung und soziale Gerechtigkeit. Der "Green New Deal", von dem die Grünen träumen, ist hundertprozentige Oppositionsware.
Die Grünen wollen und müssen wieder regieren
Dabei will die Partei eigentlich wieder regieren - sie muss es, um wieder an Einfluss zu gewinnen.
An anderen Punkten dagegen zeigt sich die Partei sehr vernünftig: Beispielsweise, als am Sonntag der alte Recke der grünen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Winfried Nachwei, einen Antrag vorstellt - der mit großer Mehrheit durchkommt: Darin erkennt die Partei unter bestimmten Rahmenbedingungen einen Einsatz militärischer Gewalt zur Friedenssicherung an.
Von einer "Neuvermessung nach Rot-Grün und Joschka Fischer" spricht anschließend Parteichefin Roth und lässt sich dafür feiern. Dabei dürfte der Ex-Außenminister und größte Realo aller Zeiten seine Freude an diesem Beschluss haben. Genauso wie an dem klaren Delegierten-Nein zu einem Antrag, der jeden dritten Platz auf den grünen Listen zum Europaparlament einem Neuling vorbehalten wollte.
Wirklich einig ist man sich nur in der Frage der Bundestagswahl-Spitzenkandidaten Trittin und Künast - allerdings nur, weil für jedes Lager einer aufgestellt wurde, ein Novum. Außerdem werden die Co-Fraktionschefin Künast und der Linken-Wortführer Trittin vom Parteitag auch noch im Paket als Wahlkampf-Spitzenleute gewählt.
92 Prozent bekommen die beiden, die sich dafür flügelübergreifend auf der nun blauen Bühne bejubeln lassen. Dann werfen und schießen die neuen Spitzenkandidaten grüne Bälle von der Bühne, Spaß ist schließlich ein wichtiger Faktor grüner Politik.
Am Ende seiner Bewerbungsrede, die so intelligent wie polemisch war, ganz in der Tradition seines einstmaligen Widersachers Fischer, sagt Trittin: "Wir machen es klar." So lautet auch das Lied des deutschen Pop-Sängers Jan Delay, das zu Trittins und Künasts Kür immer wieder eingespielt wird.
Aber klar ist eben nicht viel nach diesem Parteitag.
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