Aus Stuttgart berichtet Christoph Schwennicke
Stuttgart - Es gibt Regierungschefs, die sind wie geschaffen für die Krise. Es gibt Regierungschefs, die blühen auf in der Krise.
Und es gibt Angela Merkel.
Kanzlerin Merkel: Ihr Politikstil ist auf den Normalfall ausgerichtet - nicht auf den Störfall
Was der Insel vor allem die Kraft gab, sich gegen die Invasion zu stemmen, war Churchills seither unerreichtes Vermögen, die richtigen Worte im richtigen Moment zu finden. Er schrieb all seine wichtigen Reden selbst, arbeitete an jedem Satz so lange, bis die Sätze das Zeug zur Ewigkeit hatten. Dass auch Churchill von düsteren Gedanken des Untergangs angewandelt war, erfuhren seine Landsleute erst, als es nicht mehr schaden konnte und er seine Memoiren auf Chartwell aufgeschrieben hatte, für die er zu Recht den Literaturnobelpreis bekommen hat.
Zur zweiten Kategorie, den Aufblühern, zählen derzeit Churchills Amtsnachfolger Nummer zehn, Gordon Brown, und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy. Brown sieht aus wie der erste Gewinner der internationalen Finanzkrise, die dabei ist, sich zu einer Weltwirtschaftskrise auszuwachsen. Seine Abwahl und Ablösung durch den Konservativen David Cameron sah schon wie eine sichere Sache aus, Brown hatte als Premier und damit Generalist zu normalen politischen Zeiten munter dilettiert und wirkte wie ein John Major von Labour. Major war nach der Ära von Margaret Thatcher als Regierungschef eine eher unbedeutende Episode; nach zehn Jahren Blair schien Brown das gleiche Schicksal sicher.
Doch in der Krise fand er sein Thema und seine Bestimmung. Mit der Weltfinanz war Brown als Schatzkanzler vertraut, lange bevor die Krise hereinbrach. Und mit einem Mal wurde aus dem verunsicherten Verlegenheitspremier ein Winston Churchill des 21. Jahrhunderts. So wie der Soldat und frühere Kriegsminister Churchill der Richtige für die Zeit des Zweiten Weltkriegs war, erweist sich Finanzexperte Brown als glückliche Fügung des Schicksals für die Briten in Zeiten des Zusammenbruchs des globalen Finanzsystems.
Nicolas Sarkozy schließlich, dessen Hyperventilismus die Franzosen schon bald nach der Wahl nicht mehr ertragen konnten, erweist sich jetzt ebenfalls als idealer Krisenmanager. Er blüht auf, nicht weil er wie Brown besonders viel von der Sache verstünde, sondern weil er endlich weiß, wohin mit all seiner überschießenden Energie. Selbst jene Franzosen, die ihrem hibbeligen Präsidenten bisher mit Skepsis gegenüber standen, fühlen sich in der Krise nun gut bei ihm aufgehoben.
Ist das hier so? In Deutschland traut man sich kaum diese Frage aufzuwerfen, so als habe man Angst davor, eine ungemütliche Antwort darauf zu bekommen.
Die Frage lautet: Kann Merkel Krise? Ist Deutschland in der Krise bei ihr in guten Händen?
Jeder Kanzler dieses Landes hat bisher eine Krise beschert bekommen, und die meisten sind in ihr über sich hinausgewachsen. Gerhard Schröder war ein Meister der Krise. Manchmal schien es, als beschwöre er Krisen künstlich herauf, um seine Fähigkeiten auszuspielen. Er ist im Jahr 2002 nur wiedergewählt worden, weil er sich als Krisenkanzler bewährt und inszeniert hatte. Schröder hatte die Gabe, den Instinkt für das richtige Wort und die richtige Geste im richtigen Moment. Er hatte nicht viel Zeit, nach den Terroranschlägen vom 11. September nachzudenken. Aber er wusste genau, was es zu bedeuten hatte, wenn er den Vereinigten Staaten die "uneingeschränkte Solidarität" versprach. Und er sprang beherzt in die Gummistiefel, als der Regen das Elbsandsteingebirge flutete.
Angela Merkel verfügt über diese Gaben nicht. Sie spricht nicht präzise. Sie ist eine rhetorische Grobmotorikerin. Was sie sagt, liegt leicht einen Halbton neben dem, was sie eigentlich sagen wollte. Ihr ganzer Politikstil ist auf den Normalfall, nicht den Störfall angelegt. Sie betrachtet Politik als eine Angelegenheit, die vom Ende her zu denken ist. Sie erfreut sich daran, länger als andere warten zu können auf den richtigen Moment.
In der Krise aber kann man nicht vom Ende her denken. In der Krise muss man vom Anfang her denken. Und intuitiv und beherzt das tun, was zum richtigen Ende führt. Man kann nicht auf einen selbstgewählten Moment warten. Man hat ihn nicht in der Hand.
Ihr bisheriges Handeln in der Krise lässt sich kurz zusammenfassen: too little, too late.
In diesen Wochen zerbröselt das Wenige, das sich Angela Merkel zum Ziel ihrer ersten Legislatur gesetzt hat. Die Klimakanzlerin, die US-Präsident George W. Bush in Heiligendamm zu bekehrt haben schien, sieht sich dem Druck aus den eigenen Reihen und der Automobilindustrie ausgesetzt, die europäischen Klimaziele hintanzustellen – keine Zeit für solche Sperenzchen jetzt. Schon einmal hat sie diesem Druck nachgegeben, als sie sich bei der CO2-Grenzwertdebatte für die spritschluckenden Dickschiffe aus deutscher Produktion und gegen ihre Überzeugungen einsetzte.
Das zweite erklärte Ziel, der ausgeglichene Haushalt bis 2011, ist schon für hinfällig erklärt worden. Und Merkels Weigerung, vorzeitig die Steuern zu senken, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Die Möglichkeit besteht, dass von dieser ersten Amtszeit nicht mehr bleibt als eine misslungene Gesundheitsreform.
Und eine Kanzlerin, die einen Aufschwung von ihrem Vorgänger geerbt und einen Abschwung nicht beherzt abgefedert hat.
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Wäre dies eine generelle Anklage gegen die gegenwärtig (und dies schon seit drei vollen Jahren) nicht regierende Pfarrerstochter, so müsste sie wohl eher heißen: „Angela ohne Politik“, „Angela richtlinienlos“ oder „Angela [...] mehr...
Sie meinen, daß Wirtschaftskompetenz daher kommt, daß man den Reichen und Besserverdienern in den Allerwertesten kriecht? Die FDP macht Klientel-Politik. Und zwar für eine kleine, aber zahlungskräftige Bevölkerungsgruppe. Für [...] mehr...
Doch eigentlich hätten wir eine, die FDP! Nur selbst, wenn diese bei der nächsten Wahl mit ins Boot zur CDU käme, hätte diese nicht viel zu lachen. Die CDU, als größte Partei dann hätte nämlich das Sagen und da sehe ich [...] mehr...
Was für eine Arbeit macht Frau Merkel? Nennen Sie mir nur ein größeres politisches Projekt, das unter ihrer Führung erfolgreich umgesetzt wurde. Gesundheitsreform? Steuerreform? Nichts. Dabei ist Frau Merkel meines Wissens nach [...] mehr...
Merkels *WAS?*-stil? Habe ich da Führung gelesen? Wo hätte sie jemals geführt? Selbst bei den Steuererleichterungen zur Konjunkturbelebung (über deren mögliche Wirksamkeit ich nicht spekulieren möchte, weil es ncihts zur [...] mehr...
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