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31.01.2009
 

Querelen in der Linken

Gysi will "Spinner" aus Partei werfen

Partei mit Problemen: Wegen der ständigen Querelen innerhalb der Linken will Gregor Gysi nach Informationen des SPIEGEL jetzt härter durchgreifen. Wer der Fraktion bewusst schaden wolle, "der gehört nicht in die Partei", sagte Gysi.

Die Linke will künftig härter gegen interne Kritiker vorgehen. "Wir müssen nicht jeden Spinner akzeptieren", sagte der Bundestagsfraktionsvorsitzende Gregor Gysi dem SPIEGEL. Wer der Linken bewusst schaden wolle, "der gehört nicht in die Partei".

Gregor Gysi:"Wir müssen nicht jeden Spinner akzeptieren."
DDP

Gregor Gysi:"Wir müssen nicht jeden Spinner akzeptieren."

Hintergrund sind Querelen, die sich vor allem in den westdeutschen Landesverbänden der Partei abspielen. In Hessen hatte ein Mitglied vor der Landtagswahl dazu aufgerufen, Die Linke nicht zu wählen. Aus Rücksicht auf die SED-Vergangenheit der neuen Partei war Die Linke bisher eher zurückhaltend gegen Sektierer in den eigenen Reihen vorgegangen. Man wollte sich nicht dem Verdacht aussetzen, wie zu DDR-Zeiten Parteiverfahren als Disziplinierungsmittel einzusetzen. Diese Rücksichtnahme erweise sich angesichts des Verhaltens einiger Mitglieder nun aber als "Strukturmangel", sagte Gysi.

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer Ulrich Maurer, Beauftragter der Partei für den Aufbau West, fordert eine härtere Gangart: Viele Querelen habe er lange als "Kinderkrankheiten einer jungen Partei mit Humor" ertragen. Angesichts der gewachsenen Bedeutung der Linken werde man sich künftig aber wohl öfter "vor der Schiedskommission treffen".

Ungewöhnlich scharf hatte Gregor Gysi kürzlich auch Franz Müntefering kritisiert: Der SPD-Vorsitzende hatte über Die Linke gesagt, sie vertrete auf Bundesebene eine "nationale soziale Politik". Gysi konterte, Müntefering sei "verantwortungslos, gefühllos und charakterlos". Gysi beklagte, einige Politiker könnten Assoziationen zu Hitlers Nationalsozialisten leider nicht lassen. Dabei gebe es keine vergleichbaren Verbrechen. Müntefering wisse auch, dass gerade Linke Opfer der Nazis geworden seien.

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