Hessen-SPD

Ypsilanti verabschiedet sich unter Tränen

Die hessische SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Thorsten Schäfer-Gümbel erhielt auf dem Landesparteitag in Darmstadt 89 Prozent der Stimmen. Ex-Chefin Ypsilanti verabschiedete sich weinend: "Ich bleibe eine von euch."

Darmstadt - Neuanfang nach dem Wahldebakel im Januar: Die hessische SPD hat Thorsten Schäfer-Gümbel zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Er erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Darmstadt 89 Prozent der Stimmen.

Schäfer-Gümbel tritt damit die Nachfolge von Andrea Ypsilanti an, die nach der schweren Niederlage der SPD bei der Landtagswahl Mitte Januar als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten war. Den Vorsitz der Landtagsfraktion hatte Schäfer-Gümbel von ihr bereits übernommen.

In seiner Rede attackierte Schäfer-Gümbel Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) scharf und warf ihm ein mangelhaftes Demokratieverständnis vor. Anlass war die geplante Ablösung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender, die Koch betreibt. "Welches Staats- und Politikverständnis Roland Koch hat, wird in diesen Tagen deutlich: Was nicht passt, wird abgeräumt", sagte Schäfer-Gümbel.

Die zurückgetretene Landesvorsitzende Ypsilanti verteidigte ihren Kurs in einem emotionalen Auftritt. Sie habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Mit ihrem Rückzug habe sie sich der Verantwortung mehr als heute üblich gestellt. "Ich bleibe eine von euch", sagte Ypsilanti am Ende ihrer Rede unter Tränen.

Ypsilanti war im vergangenen Jahr zweimal mit dem Versuch gescheitert, eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. Nach der Niederlage der SPD bei den Neuwahlen Mitte Januar war sie als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten.

Die frühere Parteivorsitzende griff die SPD-Abgeordneten scharf an, die sie wegen der geplanten Zusammenarbeit mit den Linken nicht zur Ministerpräsidentin wählen wollten. Sie müssten die Verantwortung für ihre Entscheidung tragen, welche die Partei in ein Debakel gestoßen habe. Gewissensentscheidungen seien immer ganz persönlich, aber eine "organisierte Gewissensentscheidung" sei stets fragwürdig.

Ypsilanti verteidigte ihre politischen Ideen. Das für die Wahl im Jahr 2008 entworfene Programm der "sozialen Moderne" könne nach wie vor zukunftsweisend dafür sein, wie die SPD wieder Rückhalt gewinnen könne. Dafür werde sie weiter wirken. Viele Delegierte applaudierten ihr im Stehen.

Aus der Führung der Landespartei zieht sich Ypsilanti nun ganz zurück. Sie werde nicht mehr für den Landesvorstand kandidieren, kündigte sie an. Stattdessen werde sie sich auf ihre Arbeit im Landtag und im Präsidium der Bundes-SPD konzentrieren.

wal/AFP/ddp/dpa

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